Alle Artikel zum Thema: Reform

Die Gesundheitsministerin tritt Kritik an ihren Plänen für die Pflegeversicherung entgegen. (Archivbild)

Brennpunkte

Warken: Pflegeversicherung ist „Sanierungsfall mit Ansage“

Die Gesundheitsministerin räumt ein, dass ihre Pflegereform „mit unvermeidbaren Härten“ verbunden sei. Und betont zugleich, dass es sich bei dem Vorschlag nicht um ein reines Spargesetz handele.

Begleitet von 750 Fans feierte der VfB Lübeck 2023 den direkten Drittliga-Aufstieg im Kehdinger Stadion. In den Jahren danach mussten Hannover 96 II und Havelse den Umweg über die Relegation nehmen.

Drochtersen/Assel

T Kommt die viergleisige Regionalliga? So steht D/A zur Aufstiegsreform

Fünf Regionalligen, aber nur vier Aufsteiger. Der Modus steht in der Kritik. Jetzt könnte eine Reform kommen. Auch die SV Drochtersen/Assel positioniert sich klar.

Ab 1. Januar 2025 nimmt der Kreis Cuxhaven den Rettungsdienst in die eigenen Hände. Die gemeinnützige GmbH ist startbereit.

Nachbarkreise

T Rettungsdienst GmbH: Es hagelt Kritik – nicht jeder will mitmachen

Alles neu im Landkreis Cuxhaven: 200 Einsatzkräfte sind bei der Neustrukturierung dabei. Ein gebürtiger Stader ist der Chef - begleitet von weiterer Kritik.

Durch die Reform würde den italienischen Institutionen Stabilität verliehen, erklärt Giorgia Meloni.

Brennpunkte

Melonis Verfassungsreform nimmt erste Hürde

Unter lautstarkem Protest der Opposition billigt der italienische Senat die umstrittene Verfassungsreform der Meloni-Regierung. Doch es gibt noch weitere Hürden.

Besonders stark zeige sich die Bedeutung stabiler gesetzlicher Renten in Ostdeutschland, sagt Arbeitsminister Heil. Dort seien fast 90 Prozent der Beschäftigten im Alter allein auf die gesetzliche Rente angewiesen.

Brennpunkte

Heil macht Hoffnung auf steigende Renten: „Große Reform“

Seit Monaten will die Ampel ihre Renten-Großreform auf den Weg bringen. An diesem Mittwoch ist es nun so weit. Rentner und Beschäftigte sollen auf Jahre Sicherheit bekommen - doch zu welchem Preis?

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Thomas Heilmann vor dem Bundesverfassungsgericht mit einer einstweiligen Anordnung gegen die Ampel-Reform des Klimaschutzgesetzes, die er dort eingereicht hat.

Brennpunkte

CDU-Politiker zieht gegen Klimaschutz-Reform nach Karlsruhe

Der CDU-Abgeordnete Heilmann schaltet wegen der Ampel-Reform des Klimaschutzgesetzes das Verfassungsgericht ein. So ein Verfahren wäre „bei keinem Kleingartenverein zulässig“, schimpft er.

Migranten klettern über einen Zaun auf der Insel Lampedusa.

Brennpunkte

EU-Parlament stimmt für Asylreform: Was ändert sich?

Das EU-Parlament macht den Weg frei für schärfere Regeln im Asylrecht. Was bedeutet das für die Migration nach Deutschland?

Der Vorsitzende der Linksfraktion im Europäischen Parlament, Martin Schirdewan, hat die geplante EU-Asylreform als unmenschlich kritisiert.

Brennpunkte

Linken-Parteichef: Geplante EU-Asylreform ist unmenschlich

Ein „durchsichtiges Spiel“: Martin Schirdewan erhebt schwere Vorwürfe gegen die geplante Reform des Asylrechts in Europa. Er wirft anderen Partein Scheinheiligkeit vor.

Der Reformprozess gefährde nicht die Einheit der Kirche, so Berlins Erzbischof Heiner Koch.

Brennpunkte

Reformweg der Kirche laut Erzbischof Koch „nicht zu Ende“

Der Weg zu Reformen in der katholischen Kirche in Deutschland ist mühsam. Der Vatikan verfolgt das Vorhaben mit Argwohn, auch hierzulande gibt es Kritik. Berlins Erzbischof will dennoch weitermachen.

Die Bürokratie soll abgebaut werden: Marco Buschmann macht Druck bei Robert Habeck.

Wirtschaft

Habeck will mit Praxischecks Bürokratie abbauen

Gute Neuigkeiten für Start-ups: Habeck will eine Reform planen, um bürokratische Hürden zu verringern. Bundesjustizminister Marco Buschmann hat Druck gemacht.

Ermittlerin der Besonderen Aufbauorganisation BAO Fokus (Fallübergreifende Organisationsstruktur gegen Kinderpornografie und sexuellen Missbrauch von Kindern) in Wiesbaden.

Brennpunkte

Bilder von Kindesmissbrauch: Kabinett korrigiert Reform

Vor weniger als drei Jahren verschärfte eine Reform die Strafen für sexualisierte Gewalt gegen Kinder. Jetzt führen Erfahrungen aus der Praxis zu einer neuerlichen Änderung.

Ein weiteres Urteil des Obersten Gerichts in Tel Aviv durchkreuzt die Pläne zur Justizreform des israelischen Premierministers Benjamin Netanjahu und seines Kabinetts. (Archivbild)

Brennpunkte

Israel: Amtsenthebungs-Gesetz gilt doch erst später

Missbrauch seiner Autorität - das Oberste Gericht ist bei seiner Antwort auf Benjamin Netanjahus Justizreform erneut sehr deutlich: Gesetze sollen ihm keinen direkten Vorteil verschaffen dürfen.

Nach monatelangen Verhandlungen steht nun fest, wie Europas Strommarkt reformiert wird.

Wirtschaft

EU: Verbraucher besser vor ausufernden Strompreisen schützen

Nach Russlands Angriff auf die Ukraine schnellte der Strompreis in die Höhe - was Verbraucher in der EU schmerzlich merkten. Das soll in Zukunft vermieden werden. Doch wie genau soll das funktionieren?

Zur Beratung zur EU-Schuldenregel-Reform reiste Finanzminister Christian Lindner nach Brüssel.

Wirtschaft

Brüssel: Keine Einigung bei Schuldenregeln

Nicht nur für die deutsche Regierung ist der Umgang mit Schulden ein kontroverses Thema - auch auf EU-Ebene ist man sich weiter nicht einig. Doch eine Einigung vor Jahresende sei möglich.

Die Einigung der EU-Staaten ermöglicht wichtige Gespräche mit dem Europaparlament, um die Asylreform abzuschließen.

Brennpunkte

Welche Regeln sollen gelten, wenn besonders viele Migranten auf irregulärem Weg in die EU kommen? Die Regierungen der Mitgliedstaaten stritten lange über diese Frage. Nun gibt es einen Kompromiss.

Im Iran soll es in Zukunft harte Strafen bei Verstößen gegen die Kopftuchpflicht geben.

Brennpunkte

Irans Metropolen haben sich nach den Protesten 2022 verändert. Alltag ist eingekehrt, doch viele Frauen widersetzen sich der Kopftuchpflicht. Nun bringt das Parlament ein umstrittenes Gesetz auf den Weg.

Karl-Josef Laumann (CDU, li.), Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen, Karl Lauterbach (SPD), Bundesminister für Gesundheit, und Daniela Behrens (SPD), Sozialministerin Niedersachsen, erklären wie die Reformvorschläge zur Krankenhausfinanzierung umgesetzt werden sollen. Foto: Carsten Koall/dpa

Archiv

Die Kliniklandschaft in Deutschland soll finanziell und strukturell auf neue Füße gestellt werden. Bund und Länder planen die "große Krankenhausreform". Bis sie umgesetzt werden kann, dauert es aber noch.