Alle Artikel zum Thema: Scholz

Enak Ferlemann, Christoph Frauenpreiß, Vanessa Zobel und Oliver Grundmann stimmen ihre Termine für den Bundestagswahlkampf ab (von links); Frauenpreiß ( Wahlkreis Cuxhaven/Stade II) und Zobel (Wahlkreis Stade I / Rotenburg II) wollen den CDU-Granden nachfolgen.

Landkreis Stade

T Christdemokraten wollen Deutschland ab Frühjahr 2025 alleine regieren

Für die CDU im Elbe-Weser-Raum ist das Scheitern der Ampel ein historischer Auftrag. Die Christdemokraten wollen Staat und Gesellschaft grundlegend reformieren - ohne Koalition.

Der frühere SPD-Chef Sigmar Gabriel richtet sich in einem Gastbeitrag an den Kanzler.

Brennpunkte

Gabriel fordert Scholz zu Verhandlungen mit Taliban auf

Der Kanzler will die Abschiebung von Schwerstkriminellen nach Afghanistan und Syrien ermöglichen. Ein Ex-SPD-Chef spricht sich für Verhandlungen mit den islamistischen Taliban aus. Was sagt die Innenministerin dazu?

Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich zur Papst-Interview geäußert.

Brennpunkte

„Weiße Flagge“: Scholz „nicht der Meinung des Papstes“

Worte des Papstes über Friedensverhandlungen und das Hissen der „weiße Flagge“ sorgen international für Empörung. Nun äußert sich nach der Unionsspitze auch der Kanzler.

Der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte und Bundeskanzler Olaf Scholz.

Brennpunkte

Scholz unterstützt Rutte als Nato-Generalsekretär

Jens Stoltenberg wird sein Amt als Nato-Generalsekretär im Herbst aufgeben. In die Suche nach einem Nachfolger kommt nun Bewegung.

Eine erneute Abfrage der Bafin ergab, dass die viele deutsche Banken auch in sogenannte Cum-Cum-Geschäfte verwickelt waren.

Wirtschaft

Nicht nur Cum-Ex: Milliarden-Steuernachzahlungen für Banken

Mit Cum-Ex-Geschäften prellten Banken den deutschen Staat um Milliarden. Noch größer wurde der Schaden durch Cum-Cum-Geschäfte. Neue Dokumente zeigen, wie stark Banken daran beteiligt waren.

Das Ende des Jahres rückt näher und im Bundestag wird immer noch um den Haushalt gerungen.

Brennpunkte

Hängepartie beim Haushalt: Wo die Ampel sparen könnte

Der Bundeshaushalt 2024 wird aller Voraussicht nach nicht mehr in diesem Jahr beschlossen - es wird eine Grundsatzeinigung angestrebt. Es könnten Belastungen auf die Bürgerinnen und Bürger zukommen.

Rabbiner Yehuda Teichtal (l.) und Bundeskanzler Olaf Scholz zünden beim traditionellen zentralen Chanukka-Lichterzünden am Brandenburger Tor in Berlin ein Licht an.

Brennpunkte

Schatten über Lichterfest: Viele Ängste und Sorgen

Zum Entzünden des großen Chanukka-Leuchters am Brandenburger Tor kam in diesem Jahr erstmals der Bundeskanzler. Ein Zeichen der Solidarität. Viele Jüdinnen und Juden wünschen sich das auch im Alltag.

Hamburg

Kann Bundeskanzler Scholz sich wirklich nicht an die Treffen mit den Gesellschaftern der in den "Cum-Ex"-Skandal verstrickten Warburg Bank erinnern? CDU und Linke in der Bürgerschaft wollen ihm das nicht glauben - und laden ihn erneut vor den Untersuchungsausschuss.

Hamburg

2014 zahlt die HSH Nordbank 126 Millionen Euro zu unrecht erstatteter Steuern zurück - nachdem eine eigene Untersuchung „Cum-Ex“-Geschäfte offengelegt hatte. Doch lief damals alles rechtens? Hamburgs Bürgermeister sieht zumindest keinen weiteren Klärungsbedarf.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nach der Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Cum-Ex Affäre, in der er als Zeuge befragt wurde. Foto: Markus Scholz/dpa

Hamburg

"Parlamentarische Buchbesprechung" oder weiterer Aufklärungsbedarf? Ein neues Buch zum "Cum-Ex"-Skandal nährt Zweifel an den Erinnerungslücken des Kanzlers - und beschäftigt den Bundestag.

Der Entwurf für das neue Infektionsschutzgesetz beinhaltet, dass die Bundesländer wieder Maskenpflichten verhängen dürfen.

T

Über die Corona-Maßnahmen für den Herbst wird schon länger diskutiert - nun soll das Kabinett den Plänen zustimmen. Regierungsflüge ohne Maskenpflicht geben den Debatten über die Vorschriften neue Nahrung.

Hamburg

In der "Cum-Ex"-Affäre hat der Obmann der CDU im Untersuchungsausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft den Rücktritt von Bundeskanzler Olaf Scholz und Bürgermeister Peter Tschentscher (beide SPD) gefordert.

Brennpunkte

Hängepartie beim Haushalt: Wo die Ampel sparen könnte

Diese Runde könnte die letzte sein: Am Sonntag verhandeln die Ampel-Spitzen wieder über den Bundeshaushalt für 2024. Es könnten Belastungen auf die Bürgerinnen und Bürger zukommen.