Alle Artikel zum Thema: Verfassungsschutz

Bayerns AfD hinkt dem Umfragehoch der Partei in anderen Bundesländern deutlich hinterher. Auch das Urteil zur zulässigen Beobachtung durch den Inlandsgeheimdienst dürfte keinen Rückenwind bedeuten. Oder doch?

Ein Nordenhamer Unternehmer hat seinen Betrieb aus der Bundesrepublik ins „Königreich Deutschland“ verlegt. Seine Ware verkauft er nun ohne Mehrwertsteueraufschlag. Er sei kein Reichsbürger, sagt Thomas Tilles. Der Verfassungsschutz sieht es anders.

Die von Scientology angestrebte Gesellschaftsordnung widerspricht Grundwerten wie Menschenwürde oder Recht auf Gleichbehandlung. Deshalb wird die Organisation vom Verfassungsschutz beobachtet - auch in Hamburg. Und das Landesamt warnt vor neuen Aktivitäten.