Verfassungsschutz warnt vor UMEHR-Demo gegen Corona-Regeln
Drei Corona-Demonstrationen sind am Sonnabend in Hamburg angemeldet (Archivbild). Foto: Markus Scholz/dpa
Hamburgs Verfassungsschutz hat vor der Teilnahme an einer von dem Verein UMEHR angemeldeten Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen an diesem Sonnabend gewarnt.
„Wer an den Versammlungen von UMEHR e.V. teilnimmt, marschiert Seite an Seite mit Extremisten“, sagte Verfassungsschutzsprecher Marco Haase der Deutschen Presse-Agentur. Der Verein stehe dem demokratischen Verfassungsstaat offen feindlich gegenüber.
Das Demokratieprinzip werde abgelehnt und eine sicherheitsgefährdende und demokratiefeindliche Delegitimierung des Staates betrieben, indem von einer „autoritären Tyrannei“ gesprochen und zum „Widerstand“ aufgerufen werde. Weiterhin zeigt der Verein laut Verfassungsschutz „eine ausgesprochen pro-russische Haltung“. Im Internet würden die Ukraine und die Nato als Aggressoren dargestellt, von deren imperialistischen Absichten Russland bedroht sei.
Hier finden die UMEHR-Demos statt
Nach Angaben des Verfassungsschutzes hat der Verein für Sonnabend um 14.00 Uhr eine Demonstration mit 3000 Teilnehmern in der Innenstadt angemeldet. Die Kundgebung bei der Kunsthalle stehe unter dem Motto „Wir schützen die Verfassung! Sofortige Beendigung des Ausnahmezustandes und aller Pandemiemaßnahmen. Wiederherstellung der Grund- und Menschenrechte für Alle.“
Bereits um 11.00 Uhr gebe es zudem in Bergedorf eine Demonstration mit Bezügen zu UMEHR. Diese Veranstaltung mit erwarteten 500 Teilnehmern stehe unter dem Motto „Für Frieden, Freiheit und Demokratie - geimpft oder nicht - wir lassen uns nicht spalten! Gegen Extremismus.“ (dpa)
