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Alle Artikel zum Thema: Partei

Partei
Die Erbschaftssteuer droht mal wieder zum Zankapfel zu werden. (Illustration)

Brennpunkte

Koalition droht neuer Streit um Steuerreformen

Die SPD will reiche Erben künftig mit einer höheren Steuer belegen. Der Vorschlag kommt bei der CSU nicht gut an. Umgekehrt hat die SPD aber auch Probleme mit anderen Steuerplänen von CDU und CSU.
Parteigründerin Sahra Wagenknecht hat den Bundesvorsitz abgegeben. (Archivbild)

Brennpunkte

BSW: Ein Scherbenhaufen zum zweiten Geburtstag

Im Januar 2024 startete Sahra Wagenknecht ihre Partei mit großen Ambitionen. Im Moment steckt das Projekt allerdings in Schwierigkeiten - nicht nur wegen des Koalitionsbruchs in Brandenburg.
Linke-Landeschef Peters blickt nach einem starken Mitgliederwachstum optimistisch auf die nächsten Wahlen.

Norddeutschland

Linke peilt 7 Prozent bei Landtagswahl an

Mit Unterstützung von Tiktok-Star Heidi Reichinnek geht die Linke in die Wahlen in diesem und im kommenden Jahr. Landeschef Peters spricht über die Ziele – und eine mögliche Regierungsbeteiligung.
Trotz Kritik will Boris Palmer das „N-Wort“ weiter verwenden. (Archivbild)

Brennpunkte

Palmer will „N-Wort“ weiter verwenden

Nach Eklats und dem Parteiaustritt bleibt der Tübinger Oberbürgermeister beim „N-Wort“ standhaft. Was treibt ihn an - und wie begründet er seine umstrittene Sicht auf Sprache und Tabus?
Deutschland ist aus der Kernenergie 2023 ausgestiegen. Die CSU will die Technologie nun aber wieder ins Land zurückholen - mit modernen Mini-Atommeilern. (Symbolbild)

Brennpunkte

CSU setzt auf Rückkehr der Atomkraft in Deutschland

Am 6. Januar startet in Kloster Seeon für die CSU das politische Jahr. Erwartet wird in Oberbayern auch Kanzler Merz. Auf der Agenda findet sich zudem ein Thema, welches das Land schon lange spaltet.
Verdi-Chef Frank Werneke tritt für ein strenges Vorgehen gegen die AfD ein. (Archivfoto)

Brennpunkte

Verdi-Chef gegen Rechtstendenzen in Betrieben

Rechtes Gedankengut hat sich nach Einschätzung des Verdi-Chefs in Betriebsräte und Gewerkschaften bisher nicht in großem Umfang verankert. Mit Spannung werden anstehende Wahlen erwartet.
Der frühere Richter des Bundesverfassungsgerichts, Udo Di Fabio, ist derzeit noch zurückhaltend mit Blick auf ein mögliches AfD-Verbotsverfahren. (Archivfoto)

Brennpunkte

Di Fabio gegen pauschalen Nazi-Vorwurf gegen AfD

Fünf wichtige Wahlen gibt es 2026. Was ist, wenn die AfD irgendwo die absolute Mehrheit holt? Ein früherer Richter des Bundesverfassungsgerichts bewertet die Lage - und mögliche Szenarien.
Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) muss im Alltag viel Zeit am Handy verbringen - und will es an Weihnachten bewusst ausschalten. (Archivbild)

Brennpunkte

Klingbeil verzichtet an Weihnachten auf das Handy

An den Feiertagen offline sein und sich ganz auf die Familie konzentrieren: Diesen Vorsatz dürften viele Menschen haben. Auch Spitzenpolitikerinnen und -politiker hoffen auf „Digital Detox“.
Mehrere Stimmen sind gegen eine bundesweite Zuckersteuer. (Symbolbild)

Brennpunkte

Bundeslandwirtschaftsminister lehnt Zuckersteuer ab

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) setzt sich für die Einführung einer Zuckersteuer ein. Dafür erntet er Kritik. Doch es gibt auch Zustimmung aus einer anderen Partei.
Kramp-Karrenbauer setzt sich gegen Krings durch.

Brennpunkte

Kramp-Karrenbauer gewinnt gegen Merz-Kandidaten

Es ist eine bittere Schlappe für Kanzler Merz: Bei der Vorsitzenden-Wahl der Adenauer-Stiftung fällt sein Kandidat durch. Gewinnerin ist eine Frau, gegen die er schon einmal verloren hat.
Wurde nach der Bundestagswahl richtig gezählt? Das BSW hat weiterhin Zweifel.

Brennpunkte

Keine Neuauszählung der Bundestagswahl

Das Bündnis Sahra Wagenknecht scheiterte bei der Bundestagswahl so knapp, dass es die Stimmen neu auszählen lassen wollte. Doch der Bundestag sagt Nein. Deshalb sieht man sich nun wohl vor Gericht.
Corona-Aufarbeitung im Bundestag: Jens Spahn und die frühere Sonderermittlerin Margaretha Sudhof.

Brennpunkte

Spahn verteidigt sein Corona-Krisenmanagement

Corona rollte mit Macht durch Deutschland. Ging alles mit rechten Dingen zu, als der Bund einen Gesundheitskollaps des Landes verhindern wollte? Im Bundestag prallen die Ansichten aufeinander.
Was bedeuten die 83,6 Prozent für Markus Söder und die CSU?

Brennpunkte

Söders Dämpfer und die Folgen

Dieser Parteitag wird Markus Söder noch lange nachhängen: Nur 83,6 Prozent der Delegierten haben ihn wiedergewählt. Aber warum - und vor allem: was bedeutet das für die Zukunft?
Die CSU will eine Hymnenpflicht bei gesellschaftlichen Ereignissen in Deutschland.

Brennpunkte

CSU fordert Hymnenpflicht bei Zeugnisverleihungen

Bei gesellschaftlichen Anlässen in Deutschland muss sich nach Ansicht der CSU hörbar was ändern. Es geht ihr beim Ruf nach Hymnen um die nationale Identität, um Zusammengehörigkeit und um Integration.
Markus Söder bekennt sich auf dem CSU-Parteitag zu Israel.

Boulevard

Söder stellt deutsche Teilnahme am ESC infrage

Bei seiner Rede beim CSU-Parteitag thematisiert Parteichef Markus Söder seine Position zu Israel. Dabei geht es auch um den ESC, den einige Länder wegen Israels Teilnahme boykottieren wollen.
Große Freude sieht anders aus: CSU-Chef Söder bleibt im Amt, aber seine Parteibasis hat ihm einen schmerzhaften Parteitag bereitet.

Brennpunkte

Söder-Müdigkeit in der CSU?

Zwei Jahre nach seinem Rekordergebnis bei der Vorstandwahl muss Markus Söder eine herbe Pleite verkraften. Dies liegt nicht nur daran, dass der CSU-Chef auch mal gesungen hat.
Eulenberg wirft der früheren Hamburger Bundestagsabgeordneten Nastic vor, den BSW-Landesverband zu spalten. (Archivbild)

Norddeutschland

BSW-Landesvorsitzender Eulenburg tritt zurück

Schon die Gründung des Hamburger BSW-Landesverbands war turbulent. Nun wirft der Co-Landesvorsitzende Eulenburg hin. Als Grund nennt er Querelen mit der früheren Bundestagsabgeordneten Nastic.
Angela Merkel erzählte von kleinen Tests mit KI-Anwendungen.

Brennpunkte

Merkel: Mache „Raute“ eigentlich nicht mehr

Angela Merkels Abschied aus dem Regierungsamt ist nun vier Jahre her. Eine Art persönliches Markenzeichen aus ihrer Zeit als Kanzlerin hat sie nach eigenen Worten inzwischen aufgegeben.
Deutschlands Experten diskutieren über das Rentenalter. (Archivfoto)

Brennpunkte

Neues Rentenalter? Reformdebatte geht weiter

Könnte der Rentenbeginn künftig an die Beitragsjahre gekoppelt werden? Der Vorschlag ruft kontroverse Reaktionen hervor. Die Rentenkommission dürfte viel zu diskutieren haben.
Führungswechsel beim BSW: Wagenknecht hat die Spitze abgegeben, Fabio De Masi und Amira Mohamed Ali übernehmen im Duo.

Brennpunkte

BSW mit neuer Spitze - und alten Konflikten

Die Wagenknecht-Partei muss künftig ohne die Gründerin im Vorsitz und ohne ihren Namen auskommen. Was nun? Fünf Erkenntnisse nach dem Bundesparteitag in Magdeburg.
Sahra Wagenknecht zieht sich vom Parteivorsitz zurück.

Brennpunkte

Neue Spitze, neuer Name beim BSW

BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht zieht sich vom Vorsitz ihrer Partei zurück. Nun sollen Fabio De Masi und Amira Mohamed Ali die Führung übernehmen. Aber die Zeiten sind nicht einfach für die Partei.