Beamte bewachen Baustelle – Häftlinge fehlen in Moltsfelde
In dieser leeren Jugendarrestanstalt schieben derzeit 17 Beamtinnen und Beamte Dienst. (Archivbild) Foto: Christian Charisius/dpa
17 Beamte auf Schicht, aber kein einziger Häftling: Warum in Moltsfelde eine Gefängnis-Abteilung ohne Insassen für Ärger sorgt.
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Moltsfelde. Obwohl geplante neue Hafträume für Erwachsene in der Jugendarrestanstalt Moltsfelde noch nicht fertig sind, arbeiten dort bereits 17 Bedienstete des allgemeinen Vollzugsdienstes. „Da sich die Belegung jedoch aufgrund unvorhersehbarer baulicher Unwägbarkeiten verzögerte, wurden der Dienstplan an die Gegebenheiten angepasst und insbesondere keine Nachtdienste umgesetzt“, sagte ein Sprecher des Justizministeriums. Zuvor hatte das „Flensburger Tageblatt“ berichtet.
In der Jugendarrestanstalt in Neumünster entstehen nach früheren Angaben der Landesregierung mindestens 30 Haftplätze für Erwachsene. Die Eröffnung wurde am 26. November aber in dem Januar verschoben. Mindestens 16 Plätze sollen in der Anstalt auch künftig für den Jugendarrest verbleiben. Die Einrichtung dient künftig auch als Außenstelle der Justizvollzugsanstalt Kiel.
Der FDP-Innenpolitiker Bernd Buchholz sagte dem Blatt, „wenn 17 Beamte Schichtdienst in einem leeren Gefängnis versehen, dann ist das nicht nur Polit-Satire, sondern ein echtes Ärgernis“. Diese fehlten in anderen Justizvollzugsanstalten, in denen jeder Mitarbeiter dringend gebraucht werde.
Abordnungen
Nach Ministeriumsangaben wurden für die neue Abteilung 15 Bedienstete aus anderen Standorten nach Moltsfelde abgeordnet. Die beiden anderen leisteten bereits in der dortigen Jugendarrestanstalt Dienst. „Bis jetzt wurde der neue Bereich in Moltsfelde für erwachsene Gefangene, die eine Ersatzfreiheitsstrafe verbüßen, an keinem Tag im 24-Stunden-Schichtdienstbetrieb bewacht“, sagte der Ministeriumssprecher.
Die Aufgabe der 17 Bediensteten besteht derzeit den Angaben zufolge aus der Planung und Strukturierung der Abteilung, der Umsetzung von Schulungen und der Bewachung der Baumaßnahmen. „Die Inbetriebnahme einer gänzlich neuen Abteilung erfordert die Erarbeitung und Abstimmung von Regelungen sowohl innerhalb des Abteilungsteams als auch mit weiteren Beteiligten“, sagte der Sprecher. Auch wenn grundsätzliche Abläufe in den Anstalten ähnlich seien, müssten sie auf die Gegebenheiten vor Ort sowie die Erfordernisse der dort untergebrachten Klientel angepasst werden.
Nach Angaben des Justizministeriums ist mittlerweile zwar festgelegt worden, dass die Abordnungen bis zur Inbetriebnahme unterbrochen werden können. Es würden jedoch weiterhin Bedienstete benötigt.
