Alle Artikel zum Thema: Regierung

Regierung

Brennpunkte

Trump dringt auf Machtwechsel im Iran

Nach den Massenprotesten im Iran verschärft sich der Ton zwischen Trump und Chamenei. Der iranische Führer macht den US-Präsidenten für die Demonstrationen verantwortlich. Trump kontert.

Norddeutschland

Erkundungsmission: Bundeswehr schickt Soldaten nach Grönland

Die Bundeswehr schickt am Donnerstag 13 Soldaten für eine Erkundungsmission mehrerer europäischer Staaten nach Grönland. Das geschehe auf Einladung Dänemarks, zu dem die Arktisinsel gehört, teilte das Verteidigungsministerium in Berlin mit.

Norddeutschland

Dänemark: Keine Einigung mit USA bei Grönland-Krisengespräch

Auch nach dem Krisengespräch zwischen den USA, Dänemark und Grönland gibt es keine Lösung in dem Konflikt um die Arktisinsel. Zwischen den Parteien bestehe eine „fundamentale Meinungsverschiedenheit“, sagte der dänische Außenminister Lars Løkke Rasmussen nach dem Treffen (...).

Brennpunkte

Japan steuert auf Neuwahlen zu

Japans erste Regierungschefin Takaichi ist erst seit Kurzem im Amt. Sie regiert nur mit knapper Mehrheit im Unterhaus. Nun will sie scheinbar die guten Umfragewerte nutzen, um ihre Macht zu festigen.

Norddeutschland

Weg für vorzeitigen Wechsel von Haseloff auf Schulze frei

In Sachsen-Anhalt ist der Weg frei für die vorzeitige Wahl eines neuen Ministerpräsidenten. Nach CDU und SPD hat sich auch der FDP-Landesvorstand für die Wahl von Wirtschaftsminister Sven Schulze (CDU) als Nachfolger von Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) ausgesprochen, (...).

Norddeutschland

Lies reist nach China, Frankreich und Indien

Von der Elektromobilität in China bis zum Jugendpreis in Frankreich: Was sich Niedersachsens Regierungschef für seine Auslandsreisen vorgenommen hat und wohin es seine Minister zieht.

Brennpunkte

Was Kanzler Merz in Indien vorhat

Der deutsche Kanzler geht bei der Asien-Diplomatie neue Wege. Das Ziel seiner ersten größeren Reise auf den größten Kontinent der Welt ist eine Überraschung.

Norddeutschland

Trump: Zweiter US-Angriff auf Venezuela abgesagt

Ein zweiter Angriff auf Venezuela ist laut US-Präsident Donald Trump vorerst abgesagt. Als Gründe nannte er auf seiner Onlineplattform Truth Social unter anderem die Freilassung von politischen Gefangenen in dem südamerikanischen Land und die gute Zusammenarbeit der beiden (...).

Norddeutschland

Venezuelas Regierung kündigt Freilassung vieler Häftlinge an

Die venezolanische Regierung hat die Freilassung einer großen Zahl venezolanischer und ausländischer Gefangener angekündigt. Dies sei eine Geste „auf der Suche nach Frieden“, sagte Parlamentspräsident Jorge Rodríguez, nannte jedoch keine Details.

Norddeutschland

Haseloff zum Rücktritt bereit

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) hat sich unter bestimmten Bedingungen zum Rücktritt bereiterklärt. Nach dpa-Informationen müssten am Montag die Parteien der Regierungskoalition schriftlich zustimmen. Dann könne Ende Januar der CDU-Spitzenkandidat (...).

Norddeutschland

Zwei Brandenburger Minister treten aus BSW aus

Nach dem Bruch der SPD/BSW-Koalition in Brandenburg treten Gesundheitsministerin Britta Müller und Verkehrsminister Detlef Tabbert aus dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) aus. Das teilten sie in einer Erklärung mit, die der dpa vorliegt. Zuvor berichteten die „Potsdamer (...).

Norddeutschland

USA lockern Sanktionen gegen Venezuela

Die USA heben einige ihrer Sanktionen gegen Venezuela auf. Dies soll den Transport und den Verkauf venezolanischen Öls auf dem Weltmarkt ermöglichen, wie das US-Energieministerium mitteilte.

Brennpunkte

BSW: Ein Scherbenhaufen zum zweiten Geburtstag

Im Januar 2024 startete Sahra Wagenknecht ihre Partei mit großen Ambitionen. Im Moment steckt das Projekt allerdings in Schwierigkeiten - nicht nur wegen des Koalitionsbruchs in Brandenburg.