Demokratie in Buxtehude: Parteien streiten fair für die Zukunft der Stadt
Bente Rosebrock (Bündnis 90/Die Grünen), Ralf Dessel (parteilos), Gerrit Steffens (SPD), Clemens Ultsch (Die Linke), Christian Krüger (SPD) und Leonard Richter-Matthies (Volt). Foto: privat
In Buxtehude haben sich mehrere Parteien zusammengeschlossen, um ein Zeichen für Demokratie und respektvollen Umgang zu setzen – doch nicht alle sind an Bord.
Buxtehude. Mehrere Parteien in Buxtehude wollen sich auf ein gemeinsames demokratisches Fundament stützen und miteinander streiten. Sie haben deshalb eine gemeinsame Aktion ins Leben gerufen. „Die Wahl in Sachsen-Anhalt zeigt uns gerade, wie wichtig eine starke Demokratie und ein respektvolles Miteinander sind“, beschreiben die Initiatoren ihre Idee.
Wo Spaltung und Extremismus wachsen, wird es immer schwieriger, Mehrheiten zu finden, Verantwortung zu übernehmen und tragfähige Lösungen zu entwickeln. „Umso wichtiger ist es, dass wir hier in Buxtehude gemeinsam für unsere Demokratie einstehen“, so das Bündnis. Buxtehuder Bürgergemeinschaft/Freie Wählergemeinschaft (BBG/FWG), Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke, SPD und Volt beteiligen sich. Mit dabei sind auch die Bürgermeisterkandidaten Ralf Dessel (parteilos), Katharina Mewes (BBG/FWG) und Clemens Ultsch (Die Linke).
Gemeinsames demokratisches Fundament
Diesen Sonntag, 13. September, entscheiden die Menschen in Buxtehude über die Zukunft ihrer Stadt. Die beteiligten Parteien treten mit unterschiedlichen Ideen und Wahlprogrammen an. Sie sind sich nicht immer einig, welcher Weg der beste für Buxtehude ist.
„Doch uns verbindet ein gemeinsames demokratisches Fundament: Wir wollen sachlich um die besten Lösungen ringen, einander respektvoll begegnen und gemeinsam Verantwortung für unsere Stadt übernehmen“, erklären die Initiatoren.
Konkrete Lösung für Buxtehude suchen
In der Kommunalpolitik zählt, konkrete Lösungen für die Menschen in Buxtehude zu finden: „Wie stärken wir unsere Schulen? Wie halten wir unsere Altstadt lebendig? Wie schaffen wir bezahlbaren Wohnraum? Wie gestalten wir die Mobilität der Zukunft? Und wie machen wir Buxtehude insgesamt zukunftsfähig?“
„Kommunalpolitik lebt davon, unterschiedliche Positionen offen zu diskutieren. Sie lebt aber auch von der Bereitschaft, einander zuzuhören, Kompromisse zu finden und auf Augenhöhe zusammenzuarbeiten“, so die vertretenden Parteien. Trotz aller politischen Unterschiede herrscht Einigkeit: „Wir wollen fair um den besten Weg streiten und Buxtehude gemeinsam voranbringen.“
Deshalb machen CDU und FDP nicht mit
Mit dem gemeinsamen Plakat „Gemeinsam für Demokratie“ wollen die Parteien gerade jetzt ein Zeichen für Zusammenhalt und eine demokratische politische Kultur setzen. Zugleich rufen sie alle Buxtehuder auf, diesen Sonntag demokratisch wählen zu gehen. „Denn jede Stimme zählt für unser Buxtehude.“ Allerdings gibt es auch in Buxtehude Risse in der Zusammenarbeit. Die AfD wurde nicht gefragt. CDU und FDP sagten ihre Teilnahme nach anfänglichem Interesse ab.
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„Wir haben einen Unvereinbarkeitsbeschluss, der die Zusammenarbeit mit der Linkspartei ausschließt“, sagt Marcel Haberkorn, Vorsitzender der Buxtehuder CDU. Nach ersten positiven Gesprächen habe man erst erfahren, dass auch Die Linke dabei sei. Man wolle weder mit Rechts- noch mit Linksextremisten zusammenarbeiten. „Jeder Extremismus ist Mist“, so Haberkorn.
„Grundsätzlich gute Aktion, aber wir wollen uns nicht vor jeden Karren spannen lassen“, kommentiert der FDP-Fraktionsvorsitzende Sven-Michael Hübner. Und: „Ich finde es absurd, dass wir uns jetzt schon Fragen gefallen lassen müssen, ob wir noch eine demokratische Partei sind.“
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