Alle Artikel zum Thema: Olaf Scholz

Ukrainische Feuerwehrleute löschen ein Feuer nach einem Luftangriff, der ein Wohnhaus beschädigt hat.

Brennpunkte

Der ukrainische Präsident Selenskyj will sich auf Moskaus Angriffe im nächsten Winter vorbereiten. Kremlchef Putin feiert mit einem neuen Abnehmer für sein Gas Geburtstag. Die News im Überblick.

Das durch russischen Beschuss zerstörte Café im ostukrainischen Dorf Hrosa.

Brennpunkte

Auch am Tag nach einem verheerenden russischen Angriff mit mindestens 50 zivilen Todesopfern geht der Beschuss auf die Ukraine weiter. Beide Seiten tauschen unterdessen Tote aus. Die News im Überblick.

Wolodymyr Selenskyj trifft beim Gipfel in Granada auch auf Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban.

Brennpunkte

Steht die Unterstützung der EU für die Ukraine auf der Kippe? Die Regierungschefs von Polen und Ungarn sorgen bei einem Sondergipfel in Spanien mit deutlichen Worten und einem Veto für Unruhe.

Die von der Bundeswehr herausgegebene Aufnahme zeigt einen Kampfjet Tornado IDS ASSTA 3.0, bestückt mit dem Lenkflugkörper Taurus.

Brennpunkte

Großbritannien und Frankreich haben bereits Marschflugkörper in die Ukraine geliefert. Deutschland und die USA zögern dagegen. Eine positive Entscheidung der Bundesregierung wird es so schnell nicht geben.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) telefonierte offenbar mit dem aserbaidschanischen Präsidenten Ilham Aliyev.

Brennpunkte

Aserbaidschan eroberte Berg-Karabach Ende September nach heftigen Angriffen. Bundeskanzler Olaf Scholz macht im Gespräch mit dem aserbaidschanischen Präsidenten seine Haltung dazu klar.

Eine Besucherin fotografiert die Sehetlik-Moschee am Columbiadamm in Berlin.

Brennpunkte

Der Tag der offenen Moschee wird bereits seit 1997 jährlich ausgerichtet. Über einen bestimmten Besucher würde sich der Präsident des Zentralrats der Muslime besonders freuen.

Bundeskanzler Olaf Scholz spricht bei einem Bürgergespräch in der Handelskammer im Rahmen des Bürgerfests zum Tag der Deutschen Einheit.

Hamburg

Die Mehrheit der Bevölkerung wünscht sich, dass der Kanzler sich bei Streitereien in der Regierung mehr durchsetzt. Olaf Scholz sagt: Das kann man nicht jeden Tag.

Die Union macht Druck in der Migrationsdebatte.

Brennpunkte

Die Asylbewerberzahlen steigen, und die Union macht Druck. Der Kanzler soll sich endlich mit ihr an einen Tisch setzen. Geht es nach dem kommenden Wahlsonntag voran?

CDU-Chef Merz verteidigt seine Äußerungen zur Asylpolitik.

Brennpunkte

Die Debatte um irreguläre Migration nimmt Fahrt auf. Nun appelliert CDU-Chef Merz erneut an den Bundeskanzler - und schlägt gleich ein Datum für ein Gespräch vor.

«Die Zahl der Flüchtlinge, die nach Deutschland streben, ist im Moment zu hoch», sagt Kanzler Scholz dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND).

Brennpunkte

Der Kanzler will den Trend bei den Flüchtlingszahlen in Deutschland mit einem Maßnahmenpaket stoppen. In Thüringen nimmt unterdessen eine Erstaufnahmestelle keine Geflüchteten mehr auf.

Ein Flüchtling aus Somalia arbeitet während eines Praktikums bei einem Industrieunternehmen in der Produktion. Es gibt Forderungen, die Arbeitsaufnahme für Flüchtlinge zu erleichtern.

Wirtschaft

Arbeitskräfte sind in Deutschland in zahlreichen Branchen gesucht, und viele Flüchtlinge wollen arbeiten. Die Wirtschaft will weniger Bürokratie, damit Asylbewerber zügig eine Beschäftigung aufnehmen können.

Bundeskanzler Olaf Scholz und Außenministerin Annalena Baerbock (beide hinten) empfangen die Staatschefs aus Kasachstan, Kirgistan, Tadschikistan, Turkmenistan und Usbekistan zum Zentralasien-Gipfel im Kanzleramt.

Brennpunkte

Länder wie Kasachstan, Usbekistan oder Turkmenistan waren aus deutscher Sicht lange Zeit eine Region im Schatten der Großmächte Russland und China, an der es nur mäßiges Interesse gab. Das ändert sich nun.

Die Energiepreisbremsen laufen am 31. Dezember 2023 aus.

Wirtschaft

Vor einem Jahr holte die Ampel in der Energiekrise zu einem „Doppelwumms” an Maßnahmen aus - er zeigte Wirkung für Verbraucherinnen und Verbraucher. Gegenwärtig wird nun wieder um Entlastungen gestritten.

Innenministerin Nancy Faeser (SPD) ist zuversichtlich bezüglich der weiteren Verhandlungen zur EU-Asylreform.

Brennpunkte

T

Nach erheblichem Druck aus Brüssel will die Bundesregierung die umstrittene Krisenverordnung nun doch akzeptieren. Vor allem eine Partei muss dabei Federn lassen.

Bundesinnenministerin Nancy Faeser verlässt die Sitzung des Innenausschusses in Berlin.

Brennpunkte

Die Schleuserkriminalität an den Grenzen zu Tschechien und Polen muss stärker bekämpft werden - darin sind sich alle einig. Doch was im Detail zu tun ist, darüber gehen die Meinungen auseinander.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) dringt auf eine Einigung bei der geplanten Reform des EU-Asylsystems.

Brennpunkte

In den Kommunen ist angesichts steigender Flüchtlingszahlen Druck im Kessel. Auch vor diesem Hintergrund muss man wohl die Aufforderung des Kanzlers an seine Ministerrunde sehen.

Stade

Auf dieses Treffen haben auch Stader Unternehmen mit Spannung gewartet. Bundesregierung und Chemieindustrie arbeiten an einem „Chemie-Pakt”. Das aus Sicht der Branche wichtigste Thema ist aber noch lange nicht gelöst. Die Gewerkschaft sieht Jobs in Gefahr.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) plant ein Treffen mit fünf zentralasiatischen Staatschefs.

Brennpunkte

Der Bundeskanzler empfängt am Freitag fünf zentralasiatische Staatschefs im Kanzleramt. Nach Regierungsangaben ist es das erste Treffen in diesem gemeinsamen Format mit einem EU-Mitgliedsstaat.

Wahlplakate der Spitzenkandidaten Boris Rhein (CDU), Nancy Faeser (SPD) und Tarek Al-Wazir (Bündnis 90/Die Grünen): Wer macht in Hessen das Rennen?

Brennpunkte

Ob sich der Frust über die Regierungspolitik auch in Wahlergebnissen niederschlägt, wird sich am 8. Oktober in Hessen und Bayern zeigen. Bundespolitisch geht es aber noch um viel mehr.

Die Regierung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat viel gestritten, aber auch viele Versprechen umgesetzt.

Brennpunkte

Heute ist die Bundestagswahl zwei Jahre her. Zur Halbzeit ist das Image der Ampel ziemlich ramponiert. Die zweite Hälfte der Wahlperiode dürfte kaum leichter werden.

Bauministerin Klara Geywitz (SPD) bei einer Baustellenbesichtigung. Im Kanzleramt tagt heute der «Wohnungsbaugipfel».

Archiv

Wie findet Deutschland wieder Wohnraum? Bei einem Krisentreffen diskutiert die Bau- und Immobilienbranche mit Kanzler Scholz. Die Regierung hat einen Plan, den ihr manche gar nicht zugetraut hätten.

Bundeskanzler Olaf Scholz (r, SPD) begrüßt Giorgia Meloni: Im Ausland waren die Sorgen groß, dass Italien weit nach rechts rücken könnte.

Brennpunkte

T

Die Bundesregierung will Hilfsorganisationen fördern, die sich auf italienischem Boden um Migranten kümmern. Italiens rechte Regierung sieht das als Einmischung in innere Angelegenheiten.

Bundesinnenministerin Nancy Faeser wünscht sich eine europäische Lösung in der Migrationspolitik.

Brennpunkte

Viele Länder und Kommunen warnen vor einer Überlastung. Die von CSU-Chef Söder ins Spiel gebrachte Obergrenze für Geflüchtete lehnt Innenministerin Faeser ab. Sie favorisiert eine europäische Lösung.

Er sei überzeugt, dass der Luftfahrtstandort Deutschland eine «sehr gute Zukunft» habe, sagt Kanzler Scholz bei der Nationalen Luftfahrtkonferenz in Hamburg.

Wirtschaft

T

Auch die Luftverkehrsbranche soll klimaneutral werden. Das soll allerdings nicht zulasten europäischer und deutscher Flughäfen und Airlines geschehen, sagt der Kanzler. Und verspricht Tempo.

Kanzler Olaf Scholz (SPD) stellt mögliche zusätzliche Maßnahmen an der Grenze zu Polen in Aussicht.

Brennpunkte

Die Politik sucht unter wachsendem Druck Antworten auf steigende Flüchtlingszahlen, die in vielen Kommunen zu praktischen Problemen führen. Kommt dazu jetzt ein breiter getragener Konsens in Sicht?

Flüchtlinge, die aus griechischen Flüchtlingslagern mit erbärmlichen Zuständen geholt wurden, kommen am Flughafen Hannover an.

Brennpunkte

Die Politik sucht unter wachsendem Druck Antworten auf steigende Flüchtlingszahlen, die in vielen Kommunen zu praktischen Problemen führen. Kommt dazu jetzt ein breiter getragener Konsens in Sicht?

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bekkent sich zum Grundrecht auf Asyl, mahnt aber auch effektivere Abschiebungen an.

Brennpunkte

Die Politik sucht unter wachsendem Druck Antworten auf steigende Flüchtlingszahlen, die in vielen Kommunen zu praktischen Problemen führen. Kommen dazu jetzt parteiübergreifende Ansätze in Sicht?

Bundesinnenministerin Nancy Faeser weist Vorwürfe der Untätigkeit beim Thema Migration zurück.

Brennpunkte

Der Bundeskanzler hat der Union Zusammenarbeit in einem „Deutschland-Pakt” angeboten. CDU und CSU legen selbst einen „Deutschland-Pakt” vor - zur Begrenzung der Migration. Im Bundestag hagelt es gegenseitige Vorwürfe.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) steht bei der Verleihung des Global Citizen Award in New York neben seiner Frau Britta Ernst.

Brennpunkte

Klimagipfel, Rede vor der UN-Vollversammlung und Sicherheitsratssitzung zum Ukraine-Krieg: Drei Tage verbringt Kanzler Scholz in New York. Zum Abschluss bekommt er einen Preis - und nicht nur er.

Der angeklagte Bankier Christian Olearius (r) steht neben seinem Anwalt Peter Gauweiler im Bonner Landgericht.

Hamburg

Bei Cum-Ex wurde der Staat um Milliarden betrogen. Nun steht ein Hamburger Bankier vor Gericht. Dessen Anwälte geben sich betont zuversichtlich.

Bundeskanzler Olaf Scholz spricht im UN-Sicherheitsrat.

Brennpunkte

Der Bundeskanzler spricht erstmals vor dem mächtigen UN-Gremium in New York und richtet klare Worte an das russische Staatsoberhaupt.

Bei der Bekämpfung des Klimawandels ist Bundeskanzler Olaf Scholz zuversichtlich.

Brennpunkte

Der Bundeskanzler ist zuversichtlich, dass schon bald eine Wende im Kampf gegen den Klimawandel erreicht werden könnte. Doch es gibt auch Kritik.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) spricht bei der Generaldebatte der UN-Vollversammlung.

Brennpunkte

19 Monate nach dem russischen Angriff auf die Ukraine is kein Frieden in Sicht. Die Bemühungen darum werden aber verstärkt. Kanzler Scholz unterstützt das in seiner Rede vor den Vereinten Nationen.

António Guterres spricht bei der Konferenz über Stand der Nachhaltigkeitsziele der Vereinten Nationen.

Brennpunkte

17 Ziele für eine bessere Lebensqualität weltweit haben sich die Vereinten Nationen bis 2030 gesetzt. Zur Halbzeit ist die Bilanz niederschmetternd. Der UN-Generalsekretär schlägt bei einem Gipfel in New York Alarm.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und seine Ehefrau Britta Ernst auf dem Weg zum Airbus A350 der Luftwaffe für den Flug nach New York.

Brennpunkte

Ukraine-Krieg, Klimawandel, UN-Reform: Das sind Themen, mit denen sich der Kanzler in den nächsten Tagen bei den Vereinten Nationen befassen wird. Begleitet wird er auf seinem Trip von einem seltenen Gast.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zeigt sich zurückhaltend, wenn es um das Thema Industriestrompreis geht.

Wirtschaft

Die Debatte um durch Steuergeld subventionierten Strompreis für die Industrie reißt nicht ab. Der Kanzler gibt sich weiter zurückhaltend. Die Wirtschaft erwartet Entlastung.

Kanzler Olaf Scholz will die Länder bei der Hafen-Infrastruktur stärker unterstützen.

Wirtschaft

Die Erwartungen an das größte Branchentreffen der maritimen Wirtschaft sind hoch - ebenso wie die finanziellen Forderungen. Bundes- und Vizekanzler kamen - brachten aber nicht mit, was erhofft wurde.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) muss keine Augenklappe mehr tragen.

Brennpunkte

Beim Internationalen Friedenstreffen der Gemeinschaft Sant'Egidio mahnt der Bundeskanzler die Geduld in der Findung einer Friedenslösung an. Auch Kriegsflüchtlinge sind ein Thema.

Jaroslaw Kaczynski möchte die Parlamentswahl für sich entscheiden.

Brennpunkte

In Polen stehen die Parlamentswahlen bevor. Der PiS-Vorsitzende Jaroslaw Kaczynski sorgt mit einem skurrilen Wahlspot jetzt für Aufregung.

Joe Biden (r.), Präsident der USA, und Rishi Sunak, Premierminister von Großbritannien, während einer Sitzug beim G20-Gipfel.

Brennpunkte

Seit rund zehn Jahren erschließt China mit der „Neuen Seidenstraße” neue Handelswege - und weitet damit seinen Einfluss weltweit aus. Nun wollen die USA und ihre Partner dagegenhalten.

Prinz Harry während der Eröffnung der 6. Invictus Games in der Merkur Spiel-Arena.

Brennpunkte

In Düsseldorf hat Prinz Harry das Startzeichen für die Invictus Games gegeben. In der Halle löste er Begeisterungsstürme aus - doch draußen blieb für Selfies und Autogramme diesmal keine Zeit.

Bundeskanzler Olaf Scholz (r, SPD) und Finanzminister Christian Lindner (FDP) sprechen auf dem Flug nach Neu Dehli mit Journalisten.

Brennpunkte

Am Rande des G20-Gipfels kommt der Kanzler mit dem saudischen Kronprinzen und dem ägyptischen Präsidenten zusammen. Auch andere Treffen sind geplant. Finanzminister Lindner ist mit nach Neu Delhi gereist.

Olaf Scholz (rechts) und Hafen-Geschäftsführer Jan Müller heben die Bedeutung Brakes für die Energiewende hervor.Foto: Schönig

T

Wenn der Bundeskanzler hochoffiziell die Region besucht, gibt es viele schmucke Fotos und warme Worte an die Bewohner. Doch wie sieht eigentlich der Alltag hinter den Kulissen so eines Besuchs aus? Ein Erlebnisbericht.

Hamburg

2014 zahlt die HSH Nordbank 126 Millionen Euro zu unrecht erstatteter Steuern zurück - nachdem eine eigene Untersuchung „Cum-Ex“-Geschäfte offengelegt hatte. Doch lief damals alles rechtens? Hamburgs Bürgermeister sieht zumindest keinen weiteren Klärungsbedarf.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sagte im August 2022 vor dem parlamentarischen Untersuchungsausschusses „Cum-Ex“ aus. Foto: Christian Charisius/dpa

Hamburg

Aussagen des damaligen Hamburger Bürgermeisters Olaf Scholz (SPD) zur sogenannten Cum-Ex-Affäre vom 1. Juli 2020 sollen nicht mehr als Verschlusssache gelten. Einen entsprechenden Beschluss will der Finanzausschuss des Bundestags in seiner Sitzung an diesem Mittwoch tr (...).

Einzug im Doppelpack: An der Seite von Bundeskanzler Olaf Scholz (l.) betritt Ministerpräsident Stephan Weil, Spitzenkandidat im SPD-Landtagswahlkampf die Cuxhavener Kugelbakehalle. Foto: Koppe

Nachbarkreise

T

Mit Unterstützung aus Berlin hat die niedersächsische SPD am Freitag den Höhepunkt ihres Landtagswahlkampfes gefeiert. Gemeinsam mit Bundeskanzler Olaf Scholz betrat auch Ministerpräsident Stephan Weil den Saal der Kugelbake-Halle und wurde mit frenetischem Applaus emp (...).

Archiv

Jede Menge Kritik hagelte es, als der Bundeskanzler und sein Vize Robert Habeck kürzlich während eines Fluges nach Kanada beide auf Masken verzichtet hatten. Nun hat Olaf Scholz offenbar Konsequenzen gezogen.

Der Bundeskanzler und SPD-Bundestagsabgeordnete Olaf Scholz. Foto: Kay Nietfeld/dpa

Nachbarkreise

T

Der Regierungschef wird am Freitag beim Auftakt zum SPD-Landtagswahl-Endspurt in der Cuxhavener Kugelbake-Halle sprechen. Auch der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil ist mit von der Partie. Für Zuhörer gelten strenge Sicherheitsregeln.

Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen), Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz und Vizekanzler, spricht auf dem Flug von Berlin nach Montreal im Airbus A340 der Luftwaffe mit den mitreisenden Journalisten - ohne Maske. Foto: Kay Nietfeld/dpa

T

Während der Kanada-Reise von Kanzler Olaf Scholz (SPD) und Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) sorgen Aufnahmen von Bord des Regierungsflugzeugs für Kritik. Habeck sowie zahlreiche Journalisten und Journalistinnen sind darauf ohne Maske zu sehen.

Hamburg

Die Cum-Ex-Affäre der Warburg Bank in Hamburg sorgt politisch für Wirbel. Dass Olaf Scholz, ehemaliger Hamburger Bürgermeister, nichts gewusst haben will, will der Hamburger CDU-Fraktionschef nicht glauben.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sitzt auf seinem Platz vor Beginn einer Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses „Cum-Ex“. Foto: Christian Charisius/dpa

Hamburg

Seit bald zwei Jahren will ein Untersuchungsausschuss in Hamburg klären, ob führende SPD-Politiker Bankern dabei helfen wollten, mit „Cum-Ex“-Geschäften zu unrecht erlangte Millionen zu behalten. Damals hieß der Bürgermeister Olaf Scholz. Am Freitag hat er erneut ausge (...).

Hamburg

Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher hat Verständnis für die von Bundeskanzler Olaf Scholz (beide SPD) vor dem „Cum-Ex“-Untersuchungsausschuss geäußerten Erinnerungslücken gezeigt.

Bundeskanzler Olaf Scholz. Foto: Kay Nietfeld/dpa

Hamburg

In der sogenannten Cum-Ex-Affäre hat die Generalstaatsanwaltschaft Hamburg eine Beschwerde gegen die Nichteinleitung von Ermittlungen gegen Bürgermeister Peter Tschentscher und seinen Vorgänger, Bundeskanzler Olaf Scholz (beide SPD), abgewiesen.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sitzt in der Bundespressekonferenz während der Sommer-Pressekonferenz über Themen der Innen-und Außenpolitik. Foto: Kay Nietfeld/dpa

Archiv

Bundeskanzler Olaf Scholz verspricht viele neue Entlastungen für die Bürger. Bei einem Thema wird er am Donnerstag in der Bundespressekonferenz schmallippig.

Der neu gewählte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) legt im Bundestag den Amtseid ab. Foto: Kay Nietfeld/dpa

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Aufbruch, Fortschritt, Neuanfang: Mit solchen Begriffen haben Olaf Scholz und die Ampel-Parteien die Erwartungen an eine neue Bundesregierung hochgeschraubt. Jetzt können sie beweisen, ob etwas dahintersteckt – mitten in einer der tiefsten Krisen der Republik.

T

Vertreter der Hamburger Parteien haben dem früheren Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) zur Kanzlerschaft gratuliert und zugleich Erwartungen geäußert. Dabei geht es auch um die A 26 im Landkreis.

Die rot-grünen Regierungsfraktionen und die Opposition haben sich eine kontroverse Debatte zum Wahlausgang geliefert. Foto: Brandt/dpa

T

Eigentlich wollte die SPD in der Bürgerschaft die Debatte der Aktuelle Stunde nutzen, um ihren Wahlerfolg zu würdigen. Angesichts von Ermittlungen gegen SPD-Politiker im Zusammenhang mit dem „Cum-Ex“-Skandal gerät aber Olaf Scholz ins Visier der Opposition.

Olaf Scholz, Kanzlerkandidat der SPD, spricht während der SPD Pressekonferenz im Willy-Brandt-Haus nach der Bundestagswahl. Foto: Pedersen/dpa

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SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz will FDP und Grüne zu Gesprächen über eine mögliche Zusammenarbeit bitten. In Hamburg hat man so seine Erfahrungen mit dem Ex-Bürgermeister. Die Zweite Bürgermeisterin erinnert sich.

Tim Braune (rechts) kommentiert die bevorstehenden Gespräche von SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz mit FDP und Grünen.

T

Wer bei Rot über eine Ampel fährt, für den wird es teuer. Mindestens 90 Euro Strafe sind fällig. Olaf Scholz wird es mit den Grünen und der FDP ähnlich ergehen. Nur mit der Ampel kommt er ins Kanzleramt. Diese Fahrt wird für die SPD alles andere als billig.