Alle Artikel zum Thema: Olaf Scholz

Der ukrainische Präsident Selenskyj will sich auf Moskaus Angriffe im nächsten Winter vorbereiten. Kremlchef Putin feiert mit einem neuen Abnehmer für sein Gas Geburtstag. Die News im Überblick.

Auch am Tag nach einem verheerenden russischen Angriff mit mindestens 50 zivilen Todesopfern geht der Beschuss auf die Ukraine weiter. Beide Seiten tauschen unterdessen Tote aus. Die News im Überblick.

Steht die Unterstützung der EU für die Ukraine auf der Kippe? Die Regierungschefs von Polen und Ungarn sorgen bei einem Sondergipfel in Spanien mit deutlichen Worten und einem Veto für Unruhe.

Großbritannien und Frankreich haben bereits Marschflugkörper in die Ukraine geliefert. Deutschland und die USA zögern dagegen. Eine positive Entscheidung der Bundesregierung wird es so schnell nicht geben.

Aserbaidschan eroberte Berg-Karabach Ende September nach heftigen Angriffen. Bundeskanzler Olaf Scholz macht im Gespräch mit dem aserbaidschanischen Präsidenten seine Haltung dazu klar.

Der Tag der offenen Moschee wird bereits seit 1997 jährlich ausgerichtet. Über einen bestimmten Besucher würde sich der Präsident des Zentralrats der Muslime besonders freuen.

Die Mehrheit der Bevölkerung wünscht sich, dass der Kanzler sich bei Streitereien in der Regierung mehr durchsetzt. Olaf Scholz sagt: Das kann man nicht jeden Tag.

Die Asylbewerberzahlen steigen, und die Union macht Druck. Der Kanzler soll sich endlich mit ihr an einen Tisch setzen. Geht es nach dem kommenden Wahlsonntag voran?

Die Debatte um irreguläre Migration nimmt Fahrt auf. Nun appelliert CDU-Chef Merz erneut an den Bundeskanzler - und schlägt gleich ein Datum für ein Gespräch vor.

Der Kanzler will den Trend bei den Flüchtlingszahlen in Deutschland mit einem Maßnahmenpaket stoppen. In Thüringen nimmt unterdessen eine Erstaufnahmestelle keine Geflüchteten mehr auf.

Arbeitskräfte sind in Deutschland in zahlreichen Branchen gesucht, und viele Flüchtlinge wollen arbeiten. Die Wirtschaft will weniger Bürokratie, damit Asylbewerber zügig eine Beschäftigung aufnehmen können.

Länder wie Kasachstan, Usbekistan oder Turkmenistan waren aus deutscher Sicht lange Zeit eine Region im Schatten der Großmächte Russland und China, an der es nur mäßiges Interesse gab. Das ändert sich nun.

Vor einem Jahr holte die Ampel in der Energiekrise zu einem „Doppelwumms” an Maßnahmen aus - er zeigte Wirkung für Verbraucherinnen und Verbraucher. Gegenwärtig wird nun wieder um Entlastungen gestritten.

Nach erheblichem Druck aus Brüssel will die Bundesregierung die umstrittene Krisenverordnung nun doch akzeptieren. Vor allem eine Partei muss dabei Federn lassen.

Die Schleuserkriminalität an den Grenzen zu Tschechien und Polen muss stärker bekämpft werden - darin sind sich alle einig. Doch was im Detail zu tun ist, darüber gehen die Meinungen auseinander.

In den Kommunen ist angesichts steigender Flüchtlingszahlen Druck im Kessel. Auch vor diesem Hintergrund muss man wohl die Aufforderung des Kanzlers an seine Ministerrunde sehen.

Auf dieses Treffen haben auch Stader Unternehmen mit Spannung gewartet. Bundesregierung und Chemieindustrie arbeiten an einem „Chemie-Pakt”. Das aus Sicht der Branche wichtigste Thema ist aber noch lange nicht gelöst. Die Gewerkschaft sieht Jobs in Gefahr.

Der Bundeskanzler empfängt am Freitag fünf zentralasiatische Staatschefs im Kanzleramt. Nach Regierungsangaben ist es das erste Treffen in diesem gemeinsamen Format mit einem EU-Mitgliedsstaat.

Ob sich der Frust über die Regierungspolitik auch in Wahlergebnissen niederschlägt, wird sich am 8. Oktober in Hessen und Bayern zeigen. Bundespolitisch geht es aber noch um viel mehr.

Heute ist die Bundestagswahl zwei Jahre her. Zur Halbzeit ist das Image der Ampel ziemlich ramponiert. Die zweite Hälfte der Wahlperiode dürfte kaum leichter werden.

Wie findet Deutschland wieder Wohnraum? Bei einem Krisentreffen diskutiert die Bau- und Immobilienbranche mit Kanzler Scholz. Die Regierung hat einen Plan, den ihr manche gar nicht zugetraut hätten.

Die Bundesregierung will Hilfsorganisationen fördern, die sich auf italienischem Boden um Migranten kümmern. Italiens rechte Regierung sieht das als Einmischung in innere Angelegenheiten.

Viele Länder und Kommunen warnen vor einer Überlastung. Die von CSU-Chef Söder ins Spiel gebrachte Obergrenze für Geflüchtete lehnt Innenministerin Faeser ab. Sie favorisiert eine europäische Lösung.

Auch die Luftverkehrsbranche soll klimaneutral werden. Das soll allerdings nicht zulasten europäischer und deutscher Flughäfen und Airlines geschehen, sagt der Kanzler. Und verspricht Tempo.

Die Politik sucht unter wachsendem Druck Antworten auf steigende Flüchtlingszahlen, die in vielen Kommunen zu praktischen Problemen führen. Kommt dazu jetzt ein breiter getragener Konsens in Sicht?

Die Politik sucht unter wachsendem Druck Antworten auf steigende Flüchtlingszahlen, die in vielen Kommunen zu praktischen Problemen führen. Kommt dazu jetzt ein breiter getragener Konsens in Sicht?

Die Politik sucht unter wachsendem Druck Antworten auf steigende Flüchtlingszahlen, die in vielen Kommunen zu praktischen Problemen führen. Kommen dazu jetzt parteiübergreifende Ansätze in Sicht?

Der Bundeskanzler hat der Union Zusammenarbeit in einem „Deutschland-Pakt” angeboten. CDU und CSU legen selbst einen „Deutschland-Pakt” vor - zur Begrenzung der Migration. Im Bundestag hagelt es gegenseitige Vorwürfe.

Klimagipfel, Rede vor der UN-Vollversammlung und Sicherheitsratssitzung zum Ukraine-Krieg: Drei Tage verbringt Kanzler Scholz in New York. Zum Abschluss bekommt er einen Preis - und nicht nur er.

Bei Cum-Ex wurde der Staat um Milliarden betrogen. Nun steht ein Hamburger Bankier vor Gericht. Dessen Anwälte geben sich betont zuversichtlich.

Der Bundeskanzler spricht erstmals vor dem mächtigen UN-Gremium in New York und richtet klare Worte an das russische Staatsoberhaupt.

Der Bundeskanzler ist zuversichtlich, dass schon bald eine Wende im Kampf gegen den Klimawandel erreicht werden könnte. Doch es gibt auch Kritik.

19 Monate nach dem russischen Angriff auf die Ukraine is kein Frieden in Sicht. Die Bemühungen darum werden aber verstärkt. Kanzler Scholz unterstützt das in seiner Rede vor den Vereinten Nationen.

17 Ziele für eine bessere Lebensqualität weltweit haben sich die Vereinten Nationen bis 2030 gesetzt. Zur Halbzeit ist die Bilanz niederschmetternd. Der UN-Generalsekretär schlägt bei einem Gipfel in New York Alarm.

Ukraine-Krieg, Klimawandel, UN-Reform: Das sind Themen, mit denen sich der Kanzler in den nächsten Tagen bei den Vereinten Nationen befassen wird. Begleitet wird er auf seinem Trip von einem seltenen Gast.

Die Debatte um durch Steuergeld subventionierten Strompreis für die Industrie reißt nicht ab. Der Kanzler gibt sich weiter zurückhaltend. Die Wirtschaft erwartet Entlastung.

Die Erwartungen an das größte Branchentreffen der maritimen Wirtschaft sind hoch - ebenso wie die finanziellen Forderungen. Bundes- und Vizekanzler kamen - brachten aber nicht mit, was erhofft wurde.

Beim Internationalen Friedenstreffen der Gemeinschaft Sant'Egidio mahnt der Bundeskanzler die Geduld in der Findung einer Friedenslösung an. Auch Kriegsflüchtlinge sind ein Thema.

In Polen stehen die Parlamentswahlen bevor. Der PiS-Vorsitzende Jaroslaw Kaczynski sorgt mit einem skurrilen Wahlspot jetzt für Aufregung.

Seit rund zehn Jahren erschließt China mit der „Neuen Seidenstraße” neue Handelswege - und weitet damit seinen Einfluss weltweit aus. Nun wollen die USA und ihre Partner dagegenhalten.

In Düsseldorf hat Prinz Harry das Startzeichen für die Invictus Games gegeben. In der Halle löste er Begeisterungsstürme aus - doch draußen blieb für Selfies und Autogramme diesmal keine Zeit.

Am Rande des G20-Gipfels kommt der Kanzler mit dem saudischen Kronprinzen und dem ägyptischen Präsidenten zusammen. Auch andere Treffen sind geplant. Finanzminister Lindner ist mit nach Neu Delhi gereist.

Wenn der Bundeskanzler hochoffiziell die Region besucht, gibt es viele schmucke Fotos und warme Worte an die Bewohner. Doch wie sieht eigentlich der Alltag hinter den Kulissen so eines Besuchs aus? Ein Erlebnisbericht.

2014 zahlt die HSH Nordbank 126 Millionen Euro zu unrecht erstatteter Steuern zurück - nachdem eine eigene Untersuchung „Cum-Ex“-Geschäfte offengelegt hatte. Doch lief damals alles rechtens? Hamburgs Bürgermeister sieht zumindest keinen weiteren Klärungsbedarf.

Aussagen des damaligen Hamburger Bürgermeisters Olaf Scholz (SPD) zur sogenannten Cum-Ex-Affäre vom 1. Juli 2020 sollen nicht mehr als Verschlusssache gelten. Einen entsprechenden Beschluss will der Finanzausschuss des Bundestags in seiner Sitzung an diesem Mittwoch tr (...).

Mit Unterstützung aus Berlin hat die niedersächsische SPD am Freitag den Höhepunkt ihres Landtagswahlkampfes gefeiert. Gemeinsam mit Bundeskanzler Olaf Scholz betrat auch Ministerpräsident Stephan Weil den Saal der Kugelbake-Halle und wurde mit frenetischem Applaus emp (...).

Jede Menge Kritik hagelte es, als der Bundeskanzler und sein Vize Robert Habeck kürzlich während eines Fluges nach Kanada beide auf Masken verzichtet hatten. Nun hat Olaf Scholz offenbar Konsequenzen gezogen.

Der Regierungschef wird am Freitag beim Auftakt zum SPD-Landtagswahl-Endspurt in der Cuxhavener Kugelbake-Halle sprechen. Auch der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil ist mit von der Partie. Für Zuhörer gelten strenge Sicherheitsregeln.

Während der Kanada-Reise von Kanzler Olaf Scholz (SPD) und Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) sorgen Aufnahmen von Bord des Regierungsflugzeugs für Kritik. Habeck sowie zahlreiche Journalisten und Journalistinnen sind darauf ohne Maske zu sehen.

Die Cum-Ex-Affäre der Warburg Bank in Hamburg sorgt politisch für Wirbel. Dass Olaf Scholz, ehemaliger Hamburger Bürgermeister, nichts gewusst haben will, will der Hamburger CDU-Fraktionschef nicht glauben.

Seit bald zwei Jahren will ein Untersuchungsausschuss in Hamburg klären, ob führende SPD-Politiker Bankern dabei helfen wollten, mit „Cum-Ex“-Geschäften zu unrecht erlangte Millionen zu behalten. Damals hieß der Bürgermeister Olaf Scholz. Am Freitag hat er erneut ausge (...).

Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher hat Verständnis für die von Bundeskanzler Olaf Scholz (beide SPD) vor dem „Cum-Ex“-Untersuchungsausschuss geäußerten Erinnerungslücken gezeigt.

In der sogenannten Cum-Ex-Affäre hat die Generalstaatsanwaltschaft Hamburg eine Beschwerde gegen die Nichteinleitung von Ermittlungen gegen Bürgermeister Peter Tschentscher und seinen Vorgänger, Bundeskanzler Olaf Scholz (beide SPD), abgewiesen.

Bundeskanzler Olaf Scholz verspricht viele neue Entlastungen für die Bürger. Bei einem Thema wird er am Donnerstag in der Bundespressekonferenz schmallippig.

Aufbruch, Fortschritt, Neuanfang: Mit solchen Begriffen haben Olaf Scholz und die Ampel-Parteien die Erwartungen an eine neue Bundesregierung hochgeschraubt. Jetzt können sie beweisen, ob etwas dahintersteckt – mitten in einer der tiefsten Krisen der Republik.

Vertreter der Hamburger Parteien haben dem früheren Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) zur Kanzlerschaft gratuliert und zugleich Erwartungen geäußert. Dabei geht es auch um die A 26 im Landkreis.

Eigentlich wollte die SPD in der Bürgerschaft die Debatte der Aktuelle Stunde nutzen, um ihren Wahlerfolg zu würdigen. Angesichts von Ermittlungen gegen SPD-Politiker im Zusammenhang mit dem „Cum-Ex“-Skandal gerät aber Olaf Scholz ins Visier der Opposition.

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz will FDP und Grüne zu Gesprächen über eine mögliche Zusammenarbeit bitten. In Hamburg hat man so seine Erfahrungen mit dem Ex-Bürgermeister. Die Zweite Bürgermeisterin erinnert sich.

Wer bei Rot über eine Ampel fährt, für den wird es teuer. Mindestens 90 Euro Strafe sind fällig. Olaf Scholz wird es mit den Grünen und der FDP ähnlich ergehen. Nur mit der Ampel kommt er ins Kanzleramt. Diese Fahrt wird für die SPD alles andere als billig.