Neue Stellvertreterin für Apensens Bürgermeister
In neuen Ämtern: Dr. Mark Mistry und Dr. Karin Siedler-Thul. Foto: Laudien
Nach dem plötzlichen Tod von Dr. Siegfried Schwarzer (SPD) mussten seine Ämter in Apensen neu vergeben werden. Karin Siedler-Thul vertritt nun Bürgermeister Buchholz.
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Im Mai ist Apensens SPD-Ratsmitglied Dr. Siegfried Schwarzer verstorben. Der 68-Jährige wurde von einem Moment auf den anderen durch einen Schlaganfall aus dem Leben gerissen. Bereits seit 1971 war Schwarzer Mitglied in der SPD, hatte 2020 in der Samtgemeinde Apensen politisch durchgestartet und etliche Ehrenämter übernommen.
Er war unter anderem Kreistagsabgeordneter sowie auch stellvertretender Bürgermeister der Samtgemeinde wie auch der Gemeinde Apensen.
Das Niedersächsische Kommunalwahlgesetz besagt, dass im Falle des Ablebens eines Abgeordneten der Sitz auf die nächste Ersatzperson übergeht. Entsprechend dem Kommunalwahlergebnis vom 12. September 2021 ist Dr. Mark Mistry Nachrücker. Dieser nahm das Mandat an.
Apensen musste einen neuen Stellvertreter für Bürgermeister Buchholz (FWG) finden
Gemäß Niedersächsischem Kommunalverfassungsgesetz werden Ratsfrauen und Ratsherren zu Beginn der ersten Sitzung nach der Wahl - bei Nachrückern in der ersten Sitzung, an der sie teilnehmen - vom Bürgermeister förmlich verpflichtet, ihre Aufgaben nach bestem Wissen und Gewissen unparteiisch wahrzunehmen und die Gesetze zu beachten. Nach einer Schweigeminute zum Gedenken an Dr. Siegfried Schwarzer übernahm Apensens Bürgermeister Frank Buchholz (FWG) zu Beginn der jüngsten Gemeinderatssitzung diese Aufgabe.
Da Dr. Siegfried Schwarzer auch Stellvertreter des Bürgermeisters in Apensen war, musste neben Ämtern in Ausschüssen auch dieses Amt neu besetzt werden. Claus Tobaben schlug Dr. Karin Siedler-Thul vor*. Sie nahm an und wurde bei drei Enthaltungen gewählt wurde.
Problem bei einem Bauprojekt in Apensens Dorfmitte
Nach dieser Neubesetzung ging es zum nächsten Punkt der Tagesordnung. Doch zum Bauantrag eines Mehrfamilienhauses mit zehn Wohneinheiten und Tiefgarage an der Beckdorfer Straße 3 gibt es noch Klärungsbedarf.
Der Tagesordnungspunkt wurde daher nach einstimmigem Beschluss in den Verwaltungsausschuss zurückgegeben. Das Problem: Die Fläche ist im Flächennutzungsplan als gemischte Baufläche dargestellt und es gibt keinen Bebauungsplan. Das Bauvorhaben grenzt direkt an den Bebauungsplan „Dorfmitte“. Dieser sieht eine Traufhöhe von acht und eine Firsthöhe von 14 Metern vor. Die Tiefgarage hat lediglich einen Meter Grenzabstand. Falls die Gemeinde Apensen städtebaulich eingreifen möchte, ist die Zurückstellung und Aufstellung eines Bebauungsplanes, verbunden mit einer Veränderungssperre, nötig.
*Anmerkung der Redaktion: In einer erste Version hieß es, Dr. Karin-Thul sei als zweiter Vorschlag genannt worden. Dies stimmt nicht.
