85 Kommunen erhöhen Gewerbesteuer

Hannover. Fast jede elfte Kommune in Niedersachsen hat in diesem Jahr die Gewerbesteuer erhöht. Das geht aus einer flächendeckenden Umfrage der niedersächsischen Industrie- und Handelskammern hervor. 85 der 941 Städte und Gemeinden haben demnach in diesem Jahr den sogenannten Hebesatz für die Gewerbesteuer angehoben, wie die IHK Niedersachsen mitteilte. Gesenkt worden sei er nur in neun Kommunen. 

„Diese Entwicklung zeigt: Für Unternehmen wird es am Standort Niedersachsen immer schwieriger, wettbewerbsfähig zu bleiben“, sagte IHKN-Präsident Tobias Hoffmann. „Gerade in wirtschaftlich schwierigen Zeiten brauchen die Betriebe Planungssicherheit und finanzielle Spielräume - keine zusätzlichen Steuerbelastungen.“ 

Essel springt auf 590 Prozent 

Den größten Sprung ermittelten die Kammern in der Gemeinde Essel im Heidekreis: Der Hebesatz wurde dort jüngst um 100 Punkte von 490 auf 590 Prozent angehoben. Damit sei Essel nun auch die Kommune mit dem landesweit höchsten Steuersatz. Am günstigsten sind den Angaben zufolge drei Gemeinden mit jeweils 300 Prozent: Bokensdorf (Landkreis Gifhorn), Steinfeld (Kreis Oldenburg) und Waake (Landkreis Göttingen). 

Im Schnitt liege der Gewerbesteuerhebesatz in Niedersachsen inzwischen bei 415 Prozent, 26 Punkte mehr als noch vor 15 Jahren, so die IHKN. Das werde vor allem für Personengesellschaften und Einzelunternehmer zum Problem. Denn: Bei der Einkommensteuer sei eine Anrechnung nur bis zu einem Hebesatz von 400 Prozent möglich. 

Die Gewerbesteuer ist eine der wichtigsten Einnahmequellen der Kommunen und beeinflusst direkt deren finanzielle Handlungsspielräume. Die Gemeinden können die Gewerbesteuer durch festgesetzte Hebesätze direkt beeinflussen.