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Kommunalpolitik

TClemens Ultsch: Vom Witzbold zum ernsten Politiker

Clemens Ultsch ist 2014 aus Berlin nach Buxtehude gekommen und hat hier die Satirepartei „Die Partei“ gegründet. Foto: Wisser

Clemens Ultsch ist 2014 aus Berlin nach Buxtehude gekommen und hat hier die Satirepartei „Die Partei“ gegründet. Foto: Wisser

Sowohl die politische Konkurrenz als auch die Medien waren sich nicht sicher, wie sie damit umgehen sollten: Jemand mit dem Anspruch, Satire zu betreiben, sitzt im Rat. Trotz dieser Skepsis hat Clemens Ultsch seine Rolle gefunden. Wieso das nicht immer lustig ist.

Von Karsten Wisser Mittwoch, 12.07.2023, 14:00 Uhr

Clemens Ultsch (35) und die Satire-Partei bekamen bei der Kommunalwahl 2,7 Prozent. Das reichte, um einen Sitz im Rat der ehrwürdigen Hansestadt zu ergattern. Im Wahlkampf hatten sich viele aus der politischen Konkurrenz am weitgehend sinnfreien Wahlkampf gestört. Der mache sich über die Kommunalpolitik lustig, so lautete die mehr oder weniger offen ausgesprochene Kritik.

König von Buxtehude und Streit mit dem TAGEBLATT

Für die Teilnehmer legendär war die TAGEBLATT-Talkshow mit den Bürgermeisterkandidaten. Da gerieten Clemens Ultsch und der damalige Chefredakteur Wolfgang Stephan in dieser Frage ziemlich aneinander. „Clemens Ultsch - der neue König von Buxtehude“. Die Partei bedient sich oftmals satirischer Mittel und wurde passend dazu 2004 von Redakteuren des Satiremagazins „Titanic“ gegründet. Im Europa-Parlament ist die Partei seit 2014 durch ihren Vorsitzenden Martin Sonneborn vertreten.

Das alles ist jetzt Geschichte. Ultsch hatte Glück, oder wie er es sagt: „Unbedeutende Kleinstparteien wie die SPD und die Grünen brauchten die Stimmen der Gruppe, um zu regieren.“ Ultsch tat sich mit den beiden Abgeordneten der Partei Die Linke im Rat zusammen und sorgte so dafür, dass die sogenannte „progressive Mehrheit“ im Rat über eine solide Zwei-Stimmen-Mehrheit verfügt - unabhängig davon, wie die parteilose und im Rat stimmberechtigte Bürgermeisterin Katja Oldenburg-Schmidt entscheidet.

Engagierter Kommunalpolitiker und Gewerkschafter

Satire-Versuche gibt es auch in der Alltagsarbeit der Kommunalpolitik gelegentlich. Meistens ist Ultsch aber so tief in Terminen und Unterlagen vergraben, dass für solche Ambitionen nicht viel Zeit bleibt. „Im Schnitt pro Woche zehn Stunden“, antwortet der in Buxtehude wohnende Ultsch auf die Frage, wie viel Zeit die Kommunalpolitik kostet. Die Sorge, dass er die Inhalte und Termine nicht ernst nimmt, dürfte sich bei den meisten Kritikern zerstreut haben. Kurz vor der Sommerpause konnte der engagierte Gewerkschafter das erste Mal an einer der vielen Sitzungen nicht teilnehmen.

Die Ernsthaftigkeit, mit der Ultsch in der Kommunalpolitik agiert, ist auch dem geschuldet, dass er in einer mehrheitsfähigen Gruppe sitzt. Regieren bringt Spaß, Opposition ist Mist, frei nach SPD-Politiker Franz Müntefering.

Er kennt es auch anders herum. Im Kreistag sitzt er als Einzelabgeordneter und ist weit weg von Gestaltungsmöglichkeiten. Politisch ordnet sich Ultsch „ganz links in der SPD“ ein. Dass eine Partei wie Die Partei überhaupt Stimmen bekommt, ist aus Sicht des Ratsherren ein Problem für die etablierten Parteien. „Da passt das Angebot nicht“, sagt Ultsch.

Kein Recht auf alternative Fakten

Dass dies aber aus seiner Sicht überhaupt kein Grund ist, die AfD zu wählen, macht er auch klar. Diese Partei rüttele an den Grundfesten der gemeinsamen Basis, so Clemens Ultsch. „Jeder hat das Recht auf seine gemeine Meinung, aber keiner hat das Recht auf seine eigenen Fakten. Es gibt zu viele Menschen, die fast jeden Blödsinn glauben“, sagt er.

Gerade wenn es um Flucht und Vertreibung, die Rechte von Minderheiten oder alternative Fakten geht, zeigt Ultsch oft klare Kante. Das hat ihm auch schon mal einen Ordnungsruf im Rat eingebracht. „Ich kann es niemandem übel nehmen, der zu uns kommt, weil er nicht weiß, wie er seine Familie ernähren soll“, sagt Ultsch.

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