Grüne entschuldigen sich nach AfD-Zustimmung im Bauausschuss
Die Fraktion der Grünen in der Ratsversammlung entschuldigt sich beim Kooperationspartner SPD. (Archivbild) Foto: Axel Heimken/dpa
Ein Antrag der Grünen im Kieler Bauausschuss erhält überraschend AfD-Unterstützung. Danach hagelt es Kritik. Die Fraktion räumt Fehler ein, entschuldigt sich und gibt eine Zusicherung.
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Kiel. Nach harscher Kritik an einem mit AfD-Zustimmung gefassten Beschluss im Kieler Bauausschuss hat die Grünen-Fraktion um Entschuldigung gebeten. „Der Fehler liegt eindeutig bei uns“, teilte Fraktionschefin Anke Oetken mit. „Wir Grünen allein sind für diesen Vorgang verantwortlich. Es war niemals unsere Absicht, eine gemeinsame Linie mit der AfD zuzulassen oder die SPD in irgendeiner Form in ein falsches Licht zu rücken“, so Oetken. „Das wird uns nie wieder passieren.“
Die Grünen bekräftigen ausdrücklich ihr Bekenntnis zur Kooperation mit der SPD und zur Zusammenarbeit mit allen demokratischen Parteien in der Kieler Ratsversammlung. „Zudem möchten wir uns bei SPD und auch CDU für unpassende Äußerungen am Rande der emotional aufgeladenen Bauausschusssitzung entschuldigen.“
Die Grünen hatten im Bauausschuss einen Antrag zur Umgestaltung einer Straße eingebracht und darüber abstimmen lassen. Im Ausschuss votierten die sechs Mitglieder von SPD und CDU gegen den Antrag, dafür waren die vier Grünen-Mitglieder sowie die beiden Vertreter des SSW und der Fraktion Die Linke/Die Partei. Außerdem stimmte die AfD zu – was dem Grünen-Antrag zu einer Mehrheit von sieben zu sechs Stimmen verhalf. Die Grünen-Fraktion hatte nach Angaben von Ratsfrau Janine Blöhdorn nicht mit der AfD-Zustimmung gerechnet.
