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Alle Artikel zum Thema: Partei

Partei
Als sei nichts gewesen: Merz, Wüst und Ziemiak.

Brennpunkte

Merz und Wüst demonstrieren Zusammenhalt

Kanzlertausch? War da was? Wüst und Merz versuchen beim CDU-Treffen im Sauerland, einen Schlusspunkt unter die Wechselgerüchte der vergangenen Woche zu setzen. Die Debatte könnte aber zurückkehren.
Wolfgang Kubicki siegt in Kampfabstimmung um den FDP-Vorsitz

Brennpunkte

Kubicki gewinnt Kampfabstimmung um FDP-Vorsitz

Die FDP ist noch für Überraschungen gut. Beim Bundesparteitag kommt es völlig unerwartet zu einer Kampfabstimmung. Wolfgang Kubicki gegen Marie-Agnes Strack-Zimmermann heißt die Alternative.
Wüst wurde in der seit tagenden wabernden Debatte als möglicher Ersatzkanzler genannt. (Archivbild)

Brennpunkte

Wüst sagt Merz volle Unterstützung zu

NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst meldet sich in der Debatte um Kanzler Friedrich Merz zu Wort. Er verweist die Spekulationen um einen Kanzlertausch in das Reich der Gerüchte.
Ex-Kanzler Olaf Scholz hat vor einer von der AfD tolerierten Minderheitsregierung der Union gewarnt. (Archivbild)

Norddeutschland

Scholz zu AfD-Ambitionen: Wir müssen dagegen halten

Die guten Umfrageergebnisse für die AfD machen auch Ex-Kanzler Olaf Scholz Sorgen. Kann eine Minderheitsregierung eine Lösung sein? Der SPD-Politiker hält eine solche Debatte für geschichtsvergessen.
Die Demokratie darf ihren Feinden gegenüber nicht naiv sein, sagte SPD-Fraktionschefin Serpil Midyatli. (Archivbild)

Norddeutschland

SPD fordert zum Grundgesetz-Tag erneut AfD-Verbot

Demonstrationen und Aktionen im Norden: Am Tag des Grundgesetzes wird in Kiel, Flensburg und Husum für Menschenwürde und Demokratie protestiert. Und auch die SPD positioniert sich im Vorfeld erneut.
In Niedersachsen gibt es große Gasspeicher, wie hier den größten Westeuropas in Rehden. (Archivbild)

Norddeutschland

CDU will Öl- und Gasreserven ausbauen

Niedersachsens CDU-Chef Lechner will mehr Öl und Gas für Krisenlagen einspeichern. Was er zu den Energieplänen von Bundesministerin Reiche sagt – und woran er „keine Minute“ lang glaubt.
Seit der Niederlage bei den Kommunal- und Regionalwahlen steckt Premier Starmer in einer tiefen Krise.

Brennpunkte

Starmer in der Krise: Wie geht es weiter in London?

Die britische Regierung von Premier Starmer kommt nicht aus der Krise. Nach dem Wahldebakel folgt der Rücktritt eines Ministers. Doch die größte Gefahr für den Regierungschef lauert woanders.
In besseren Zeiten machten Keir Starmer (links) und Wes Streeting (rechts) gemeinsam Wahlkampf. (Archivfoto)

Brennpunkte

Ministerrücktritt erschüttert Regierung in London

Die Regierungskrise in Großbritannien will kein Ende nehmen. Eine Woche nach dem Wahldebakel für Labour nimmt Gesundheitsminister Wes Streeting seinen Hut. Fordert er Premier Keir Starmer heraus?
Er führt Partei und Fraktion der CDU in Niedersachsen: Sebastian Lechner. (Archivbild)

Norddeutschland

CDU-Chef fordert niedrigere Sozialabgaben

Millionen Beschäftigte zahlen laut Sebastian Lechner inzwischen mehr in die Sozialkassen als ans Finanzamt. Er fordert deshalb schnelle Entlastungen bei den Beiträgen.
Der Generalsekretär der SPD, Tim Klüssendorf, fordert einen klaren Fokus seiner Partei.

Norddeutschland

Generalsekretär: SPD braucht Fokus

Die Arbeit in der Bundesregierung ist für die SPD mitunter schwer. Bei einem Besuch in Bremen erklärt der Generalsekretär, welche Verantwortung seine Partei spürt und warum ein Fokus wichtig ist.
Ungarns Parlament hat den bürgerlichen Politiker Peter Magyar zum neuen Ministerpräsidenten gewählt.

Brennpunkte

Peter Magyar ist Ungarns neuer Ministerpräsident

Der neue Regierungschef will Ungarn verändern und mit Brüssel verhandeln. Der Kampf gegen die Korruption und die „Heimholung“ der gesperrten EU-Hilfen stehen auf Peter Magyars To-do-Liste ganz oben.
Ex-Arbeitsminister Heil beteiligte sich an der Kundgebung gegen die AfD-Veranstaltung.

Norddeutschland

Proteste gegen Auftritt von AfD-Politiker Krah

Die AfD lädt zum Bürgerdialog mit dem Bundestagsabgeordneten Maximilian Krah. Etwas mehr als 100 Interessierte kommen. Draußen versammeln sich Hunderte dagegen – mit prominenter Unterstützung.
Wer wird die Nummer 1 und wer die Nummer 2 in Sachsen-Anhalt bei der Landtagswahl im September? In der jüngsten Umfrage liegt die AfD von Spitzenkandidat Ulrich Siegmund deutlich vor der CDU von Ministerpräsident Sven Schulze. (Archivbild)

Brennpunkte

AfD feiert Umfragehoch in Sachsen-Anhalt

Die AfD erreicht in Sachsen-Anhalt laut einer Umfrage 41 Prozent und liegt deutlich vor der CDU. Was bedeutet das für den anstehenden Wahlkampf und die Chancen auf eine Alleinregierung?
„Business as usual“ in der Kabinettssitzung. Aber eine kleine Ansprache zum Jahrestag gab es dann doch.

Brennpunkte

Merz sieht keine Alternative zur Koalition

Ganz normal und doch besonders: So beschreibt ein Sprecher die Kabinettssitzung zum ersten Koalitions-Geburtstag. Der Kanzler betont die Gemeinsamkeiten und sagt etwas, das an Angela Merkel erinnert.
Albig kann sich Minderheitenregierungen auch mit Zustimmung der AfD vorstellen. (Archivbild)

Norddeutschland

Ex-Landeschef Albig brüskiert SPD mit AfD-Bündnis

Sollte die SPD bei Minderheitsregierungen auf Zustimmung der AfD setzen? Das schlägt Schleswig-Holsteins Ex-Ministerpräsident Albig vor. Widerspruch kommt nicht nur von einem Ex-Regierungschef.