TLandrat Roesberg: „Ich habe nichts falsch gemacht, aber...“

TAGEBLATT: Herr Roesberg, haben Sie in der letzten Woche Ihrer Amtszeit noch wichtige Entscheidungen getroffen, üblicherweise gibt es noch Beförderungen in letzter Minute oder ähnliche Sachen?

Michael Roesberg: Also, ähnliche Sachen gibt es bei mir nicht, aber was den reinen Dienstbetrieb anging, hatte ich schon Entscheidungen zu treffen. Wir mussten beim Straßenverkehrsamt einige Dinge regeln und festzurren, um möglichst schnell aus diesem bekannten Dilemma zu kommen.

Damit sind wir schon beim größten Ärgernis der vergangenen Wochen im Kreis. Seit einem Jahr gibt es Probleme im Straßenverkehrsamt, die wurden nicht gelöst, sondern schlimmer. Wenn Sie als Bürger des Landkreises lesen müssten, dass es in der Führerscheinstelle des Straßenverkehrsamtes seit Monaten eine Wartezeit von vier Monaten gibt, was ginge Ihnen durch den Kopf?

Damit kann keine Bürgerin oder kein Bürger zufrieden sein.

Warum mutet der Landkreis dies aber seinen Bürgern zu?

Wir müssen zwei Dinge auseinanderhalten. Einerseits hatten wir Corona, wir mussten die Hygieneregeln streng einhalten und konnten das Publikum immer nur einzeln bedienen. Das kostete Zeit. Zusätzlich kam hinzu, dass die Fahrschulen nach der Lockerung der Regeln verstärkt Prüfungen abgenommen haben, was wiederum mehr Publikum in der Führerscheinstelle bedeutete. Aber wir hatten leider auch ein Problem in der Struktur und sind damit in ein Dilemma gelaufen. Leider hat sich das erst Stück für Stück offenbart. Als uns klar wurde, wie die Situation ist, haben wir grundlegende Veränderungen herbeigeführt, auch personeller Art. Wir versuchen jetzt, mit Personal auch aus anderen Bereichen, die aufgelaufenen Rückstände abzubauen.

Ihre verantwortliche Dezernentin Nicole Streitz hat einerseits offen und ehrlich die Missstände geschildert, das ehrte sie. Andererseits war das eine Offenbarung von Führungsschwäche. Stimmen Sie zu, dass da eine eklatante Führungsschwäche deutlich wurde?

Ja.

Klare Antwort. Was haben Sie jetzt anders gemacht?

Die Dezernentin kümmert sich jetzt persönlich um die Abläufe, damit sie auch direkten Einfluss hat. Außerdem brauchen die mehr Manpower, um die Rückstände abzubauen, die entstanden sind, weil nicht deutlich wurde, dass überhaupt Rückstände bestehen, die sich in wenigen Monaten entwickelt haben, weil die Führungskräfte vor Ort dies so nicht wahrgenommen haben. Das nehme ich auch auf meine Kappe. Vertrauen ist gut, manchmal ist auch Kontrolle besser.

Es ist nicht nur das Straßenverkehrsamt, auch das Baudezernat steht in der Kritik, weil die Bearbeitung von Bauanträgen viel zu lange dauert. Insider gehen davon aus, dass Ihrer Dezernentin Madeleine Pönitz vieles vor die Füße gefallen ist, was deren Vorgänger verbockt hat. Sehen Sie das auch so?

Ich sehe das ganz anders. Es hat immer Kritik am Bauamt gegeben, die gibt es landauf, landab, überall. Wer seine Bauunterlagen vollständig einreicht, bekommt auch in einer angemessenen Frist eine Entscheidung, im besten Falle eine Baugenehmigung. Wir wissen aber, dass oft plakativ auf das Bauamt geschimpft wird, aber wenn wir dann nachhaken, stellen wir zu 90 Prozent fest, dass die Bauunterlagen nicht vollständig vorliegen. Übrigens, das Bauamt hat für uns eine Pilotfunktion, noch in diesem Jahr wird es die Umstellung auf eine digitalisierte Bauakte geben. Dann wird noch deutlicher werden, wie wichtig es ist, die Bauunterlagen vollständig einzureichen, am besten noch mit der Zustimmungserklärung der Nachbarn. Also, da ist nichts vom Vorgänger der Dezernentin auf die Füße gefallen.

Na ja, wenn wir uns die Vorgeschichte bei der Müllproblematik betrachten, dann stellt sich die Frage, warum es so lange dauert, bis Missstände von unten nach oben bekannt werden. Erst sollte es mit dem neuen Vertrag Verbesserungen für die Bürger geben, dann stellte sich heraus, dass es vielerorts Verschlechterungen gab.

Da spielen zwei Dinge eine Rolle. Jeder Mensch hat eine Mülltonne zu Hause und jeder möchte es so bequem wie möglich haben. Andererseits wird von uns wirtschaftliches Handeln verlangt, um Gebühren und Aufwand in angemessenem Rahmen zu halten. Wenn es Veränderungen gibt, reagieren viele ablehnend, weil viele Veränderungen doof finden. Aber ich halte es für wichtig, gerade beim Müll-Thema, den Menschen aufzuzeigen, wo wirtschaftliche Grenzen sind. Ich habe auch überhaupt kein Verständnis dafür, wenn unsere Mitarbeiter in den Abfall-Wirtschaftszentren am Sonnabendmorgen vor den Toren abgelagerte Müllsäcke finden, weil irgendwer nach Toresschluss am Freitagabend seinen Müll einfach abgelegt hat. Ich habe manchmal den Eindruck, dass wir in der Kreisverwaltung auch verantwortlich für wilde Müllablagerungen in der Landschaft gemacht werden. Aber die Schweine sind doch diejenigen, die mit dem vollen Kofferraum im Auto nachts in den Wald fahren und ihren Müll in die Landschaft kippen.

Das ist alles richtig, aber beantwortet die Frage nicht. Warum dauerte es so lange, bis Ihre Verwaltung alle Fakten auf dem Tisch hatte?

In Bezug auf die Müllfahrzeuge und die Sackgassen-Problematik hat die Kommunikationspanne eher in den Köpfen der Politik stattgefunden. Wir hatten immer deutlich gesagt, dass es eine Zeit dauern wird, bis die kleinen Fahrzeuge eingesetzt werden können. Aber offensichtlich hat die Politik da einen anderen Eindruck bekommen und aufgeregt reagiert.

Herr Roesberg, was sind in den 15 Jahren Ihrer Amtszeit die zwei größten Probleme gewesen, die Sie meistern mussten?

Die Digitalisierung in unserer Kreisverwaltung mit 950 Beschäftigten war und ist schon eine große Aufgabe. Das hat viel mit Abläufen zu tun, außerdem muss man die Beschäftigten bei der Umstrukturierung immer mitnehmen. Vor 15 Jahren war die Arbeit eines Landrates ganz anders, auch die Arbeitsplätze in der Verwaltung sahen noch ganz anders aus. Wir arbeiten kaum noch mit Papier. Inhaltlich war mir das Thema Bildung immer wichtig. Wir haben ein Bildungsbüro etabliert, was ein gutes Netzwerk mit allen Bildungsträgern im Landkreis ermöglicht. An unseren Bildungskonferenzen sind regelmäßig 250 bis 300 Teilnehmer dabei, um zu gewährleisten, dass wir im Landkreis Stade keinen Menschen verlieren, wenn es um Bildung oder auch Aus- und Fortbildungen geht. Mir war immer wichtig, auch in Zeiten knapper Haushalte, immer in die Schulen zu investieren, die Politik hat das immer unterstützt, unsere Schulbauten des Kreises sind in einem hervorragenden Zustand, auch die Ausstattung der kreiseigenen Schulen.

In Ihrer Abschiedsrede beklagten Sie die hohen Erwartungen an die Verwaltung. Können die Bürger dies nicht erwarten?

Ja, aber wir unterliegen auch den Bedingungen des Marktes. In Wahrheit kann die Kreisverwaltung die Dinge nicht mehr so schnell erledigen, wie wir uns das wünschen. Einerseits, weil wir ständig neue Aufgaben bekommen, andererseits, weil wir viele unserer Stellen nicht mehr besetzen können. Der Fachkräftemangel ist auch bei uns angekommen.

Wie viele Stellen sind in der Kreisverwaltung derzeit offen?

Ich schätze etwa 50 bei 950 Köpfen in der Kreisverwaltung. Wir haben jährlich zwischen 60 und 70 Bewerbungsverfahren laufen, finden aber oft nicht die Menschen mit der notwendigen Qualifikation. Insbesondere nicht im sozialen und medizinischen Bereich. Wir suchen beispielsweise seit vier Jahren eine Psychiaterin oder einen Psychiater. Ich könnte Ihnen noch mehr Beispiele nennen. Wir bilden viel aus, aber nicht jeder Auszubildende bleibt bei uns, viele gehen auch in die Gemeinden. Die Bezahlung im öffentlichen Dienst ist das große Problem. Das muss uns Sorgen machen für die Zukunft.

Uns wundert, dass Sie bei den größten Herausforderungen den Autobahnzubringer in Buxtehude nicht erwähnt haben?

Weil es für uns als Kreisverwaltung längst abgearbeitet ist. Allen Beteiligten war doch immer klar, dass am Ende das Oberverwaltungsgericht über den Ausbau der Rübker Straße entscheiden wird. Ich bin sehr zuversichtlich, dass wir am Ende mit unserer Planung vor Gericht durchkommen. Ich hoffe, dass es im nächsten Jahr zu einer Entscheidung kommen wird. Übrigens ist dieser Autobahnzubringer nicht die Idee eines Landrates Roesberg, der dies auf Teufel komm raus umsetzen will. Es ist der klare politische Wille der Politik in Buxtehude und der Politik des Kreistages. Meine Aufgabe war es als Landrat, diese Beschlüsse zur Umsetzung zu bringen.

In der ersten Hälfte Ihrer Amtszeit gab es immer wieder Probleme mit der Ausländerbehörde. Ist der Eindruck richtig, dass es in Ihrer Amtszeit einen Wandel gab? Erst gab es viel Kritik und ab 2015 nach dem Flüchtlingsstrom viel Lob?

Sie haben das zwar damals so geschrieben, aber ich sehe es anders. Die Fälle, die das TAGEBLATT kritisiert hatte, konnten wir der Politik in den nicht-öffentlichen Sitzungen in Bezug auf die Vorwürfe in allen Punkten widerlegen. Wir sind da nicht rigide vorgegangen ...

... oh doch, es gab nächtliche Abschiebungen von Familien mit Kindern, die der Kreistag aber per Beschluss untersagt haben möchte ...

... ja, aber nächtliche Abschiebungen wird es in Ausnahmefällen immer geben. Das sind Entscheidungen, die nicht in der Kreisverwaltung fallen, das wird in erster Linie vom LKA und der Polizei entschieden. Richtig ist, dass es einen allgemeinen gesellschaftlichen Wandel in Bezug auf den Umgang mit Migrantinnen und Migranten gibt. Wir haben 2015 den Menschen geholfen, die zu uns kamen, es war unsere Aufgabe, den Menschen mit aller Kraft zu helfen. Ohne Wenn und Aber.

Erinnern Sie sich noch an den Satz in Bezug auf die Abschiebung einer Fredenbecker Familie mit Kindern: „Jeder ist seines Glückes Schmied.“ Bereuen Sie aus heutiger Sicht so eine Aussage?

Der Satz war zu diesem Zeitpunkt sicherlich unglücklich gewählt, auch weil er unterschiedlich verstanden wurde. Auch das habe ich in meiner Amtszeit gelernt, dass ein Landrat manchmal in Formulierungen zurückhaltender sein sollte.

Was hat der Landrat Michael Roesberg in seinen 15 Dienstjahren falsch gemacht?

Aus meiner Sicht habe ich nichts falsch gemacht, aber es mag durchaus Entscheidungen geben, die von den Menschen, die betroffen waren, anders beurteilt wurden. Im Einzelfall mag es Fehler gegeben haben, aber Grundlegendes habe ich nicht falsch gemacht, jedenfalls nicht in Bezug auf strategische Entscheidungen.

Jetzt sind wir gespannt: Gibt es auf die Frage, was der Landrat Michael Roesberg besonders gut gemacht hat, die gleiche Antwort? Die müsste dann lauten: Aus meiner Sicht habe ich nichts besonders gut gemacht ...

Nein, ich glaube schon, dass die Menschen gespürt haben, dass ich dieses Amt mit Haut und Haaren wahrgenommen habe, wirklich an sieben Tagen die Woche. Privates habe ich immer hinten angestellt. Für viele Verantwortungsträger war ich rund um die Uhr erreichbar, was viele – übrigens auch die TAGEBLATT-Redakteure – auch zu Recht wahrgenommen haben. Das hat bei vielen Menschen Akzeptanz gefunden.

Gibt es eine Entscheidung, die Sie bereuen?

Das ist schwierig zu sagen, vor allem im Rückblick. Es hat sicherlich Entscheidungen gegeben, die den Betroffenen mitunter nicht gefallen haben und die subjektiv als ungerecht empfunden wurden. Was ich entschieden habe, habe ich immer nach Abwägungen und nach bestem Gewissen entschieden. Das schließt aber nicht aus, Menschen auch Unrecht angetan zu haben.

Hatten Sie Angst vor der Situation gestern Nachmittag, als Sie die Schlüssel für das Kreishaus und den Dienstwagen abgeben mussten?

Da kann ich nur mit einem Augenzwinkern so antworten: Wenn ein Landrat eins nicht hat, dann ist das Angst und Geld.

Was macht der Ex-Landrat am kommenden Montag ab 8 Uhr?

Ohne Zeitdruck ins weitere Leben gehen und vielleicht die Garage aufräumen.