Lies mahnt SPD zur Einigkeit
Ministerpräsident Olaf Lies warnt vor undemokratischen Kräften. (Archivbild) Foto: Michael Matthey/dpa
Der Ministerpräsident stimmt seine Partei auf die Kommunalwahlen in Niedersachsen ein. Auch über den parteiintern umstrittenen Vizekanzler Klingbeil äußert er sich.
Hannover. Zum Auftakt des SPD-Kommunalwahlkampfs in Niedersachsen ruft Ministerpräsident Olaf Lies seine Partei zur Geschlossenheit auf. „Wir lassen uns nicht auseinanderdividieren. Es gibt nicht drei sozialdemokratische Parteien – eine auf der kommunalen, eine auf der Landesebene, eine auf der Bundesebene“, sagte Lies vor SPD-Mitgliedern in Hannover. „Sozialdemokratie steht dafür, dass wir gemeinsam arbeiten.“ Das sei das, was die Menschen von der SPD erwarteten.
In der Bundespartei hatte die SPD-Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt zuletzt einen Sonderparteitag zur Wahl einer neuen Parteispitze noch im Herbst gefordert. Lies stärkte Co-Parteichef Lars Klingbeil hingegen den Rücken. „Wir regieren mit Verantwortung im Bund, mit Lars als starkem Vizekanzler, mit einer extrem schwierigen Aufgabe, die nicht leicht zu lösen ist“, sagte der Landesvorsitzende.
Warnung vor undemokratischen Kräften
Lies warnte zugleich vor undemokratischen Kräften. „Wir sind jetzt genau in der Phase, wo wir Menschen überzeugen müssen, dass die Demokratie die Antwort auf die Herausforderung ist und nicht linke und rechte Kräfte, die was anderes vorhaben und zum Teil nicht auf der Basis unserer Verfassung stehen“, sagte der Regierungschef.
Gewählt wird in Niedersachsens Kommunen am 13. September. Mögliche Stichwahlen finden am 27. September statt.
Bei den Kommunalwahlen 2021 war die SPD auf Kreisebene mit 30,0 Prozent hinter der CDU mit 31,7 Prozent gelandet.
