Russland will ein Drittel seines Etats ins Militär stecken
Militärparade zum Tag des Sieges in Moskau. Foto: Alexander Zemlianichenko/AP/dpa
Der Sieg sei das Hauptziel, sagt der Finanzminister Anton Siluanow über den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Russlands. Darauf richtet das Land seinen Fokus.
Moskau. Russland plant im Zuge seines Angriffskriegs gegen die benachbarte Ukraine die Erhöhung seines Militärbudgets auf fast ein Drittel des Gesamthaushalts.
Nach Aussagen von Finanzminister Anton Siluanow bei einer Plenarsitzung des Parlaments soll der Verteidigungsetat 2024 auf 10,8 Billionen Rubel (etwa 110 Milliarden Euro) ansteigen. Insgesamt belaufen sich die Ausgaben im kommenden Jahr auf geplant 36,7 Billionen Rubel (370 Milliarden Euro). Der Sieg sei das Hauptziel, worauf das Staatsbudget und die Staatsressourcen fokussiert werden müssen, sagte Siluanow.
Im laufenden Jahr war nur etwa die Hälfte dieses Geldes für den Verteidigungshaushalt geplant. Medienangaben zufolge wurde diese Summe allerdings schon zur Jahresmitte überschritten und das Militärbudget deutlich aufgestockt.
Russland hat die Ukraine vor 20 Monaten völkerrechtswidrig angegriffen und hält seitdem Teile des Nachbarlandes besetzt. Infolge des Angriffs wurde Moskau vom Westen mit mehreren Sanktionspaketen belegt, die vor allem die russische Regierung, die Rüstungsindustrie und den Exporthandel treffen sollen. Trotz dieser Sanktionen wird Russland weiterhin von Ländern wie China, Iran und Nordkorea unterstützt.
