Steinmeier hat Tankrabatt unterzeichnet
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat den Tankrabatt unterzeichnet, damit ist die letzte gesetzgeberische Hürde genommen. (Archivbild) Foto: Christoph Reichwein/dpa
Der Tankrabatt ist endgültig beschlossen: Bundespräsident Steinmeier hat das Gesetz unterschrieben. Autofahrer werden im Herbst an der Zapfsäule spürbar entlastet.
Berlin. Der Tankrabatt ist endgültig auf dem Weg und kann am Donnerstag starten. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat das Gesetz unterzeichnet, wie das Bundespräsidialamt auf Anfrage mitteilte. Die Unterschrift erfolgte noch am Freitag, nachdem es der Bundestag beschlossen und der Bundesrat gebilligt hatte.
Der Tankrabatt wurde als Reaktion auf die aktuell ausgesprochen hohen Spritpreise beschlossen. Er sieht vor, die Energiesteuer auf Diesel und Benzin für Oktober, November und Dezember um 14 Cent zu senken. Inklusive Mehrwertsteuer ergibt das eine Steuererleichterung um knapp 17 Cent.
