TAbgeordnetenwatch vergibt Note 1 für Stadler (SPD) und Grundmann (CDU)
Der Stader Oliver Grundmann sitzt für die CDU im Bundestag, Svenja Stadler (SPD) vertritt den Kreis Harburg.
Pünktlich zur Zeugnisausgabe an den Schulen gibt es auch die Zeugnisse für die heimischen Bundestagsabgeordneten. Drei Politiker aus der Region fallen dabei besonders auf – positiv wie negativ.
Das unabhängige Internetportal „Abgeordnetenwatch.de“ wertete die Auskunftsbereitschaft aller Bundestagsabgeordneten aus. Svenja Stadler (SPD) steht wie Oliver Grundmann (CDU) mit „sehr gut“ ganz oben, Michael Grosse-Brömer mit „ungenügend“ auf dem letzten Platz.
63 Anfragen hat die Sozialdemokratin Stadler aus dem Wahlkreis Harburg bekommen – alle wurden beantwortet, was die Note „eins“ bedeutet. An ihren Kollegen Grosse-Brömer, der auch Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Fraktion ist, gingen 30 Anfragen, keine wurde beantwortet, demzufolge die glatte „sechs“.
Alle 66 Abgeordneten aus Niedersachsen bewertet
In die Noten sind alle Fragen von Bürgern auf abgeordnetenwatch.de seit der vergangenen Bundestagswahl ab dem 25. September 2017 bis zum 6. Juli dieses Jahres eingeflossen. Das Portal vergibt immer zum Start in die großen Schulferien Noten für die Bundestagsabgeordneten in den einzelnen Bundesländern. Mit Hilfe der Noten sollen die Wähler nachvollziehen, wie transparent die Abgeordneten ihre Arbeit machen.
Insgesamt erreichten die 66 Abgeordneten aus Niedersachsen 34-mal „sehr gut“, zehnmal „gut“, viermal „befriedigend”, einmal „ausreichend“, sechsmal „mangelhaft“ und elfmal „ungenügend“. Auffallend: Die 15 letzten Plätze der Auswertung wurden alle von Abgeordneten der CDU und der AfD belegt.
SPD-Generalsekretär erhält Note „mangelhaft“
Auch der Stader Christdemokrat Grundmann wurde mit „sehr gut“ bewertet, allerdings bekam er nur 24 Fragen gestellt, 23 wurden beantwortet. Nicht ganz so gut ist die Bewertung von Enak Ferlemann (Wahlkreis Cuxhaven/Stade), der Staatssekretär im Verkehrsministerium beantwortete von 44 Fragen nur 37, immerhin noch Note „zwei“. An den Rotenburger Lars Klingbeil, auch SPD-Generalsekretär, wurden 184 Anfragen gerichtet, beantwortet wurden nur 78, die Folge ist die Note „mangelhaft“.
Seit Beginn der Legislaturperiode wurden den Bundestagsabgeordneten aus Niedersachsen insgesamt 2026 Fragen auf abgeordnetenwatch.de gestellt, von denen sie 1529 beantworteten. Der ehemalige Bundesminister Jürgen Trittin (Bündnis 90/Die Grünen) erhält ebenfalls die Note „1“, genauso wie die Co-Fraktionsvorsitzende von Die Linke, Amira Mohamed Ali, sowie der CDU-Politiker Carsten Müller.
„Abgeordnetenwatch.de“: Im Jahr 2004 einst für die Hamburgische Bürgerschaft gegründet, begleitet das Internetportal inzwischen die Arbeit des Bundestages, der deutschen Abgeordneten im EU-Parlament sowie aller 16 Landtage. Abgeordnetenwatch.de ist ein Projekt des gemeinnützigen Hamburger Vereins Parlamentwatch e.V. und finanziert sich ausschließlich aus Spenden aus der Bevölkerung.