Patt-Situation im Rat
Das Ausscheiden von Udo Giese (FWG) aus dem Gemeinderat hat die Machtverhältnisse in Grünendeich verändert. Da für den ehemaligen Ratsherrn, der kurz nach der Mandatsniederlegung verstorben ist, keine Ersatzperson zur Verfügung stand, kommt es zum Patt.
Sowohl die Gruppe SPD/FWG/Grüne als auch die CDU-Fraktion verfügen nun über fünf Sitze im Rat. In der vergangenen Ratssitzung wurden auf Antrag der CDU die Fachausschüsse neu besetzt, um der neuerlichen Stärkengleichheit gerecht zu werden. Um ein Losverfahren zu umgehen, schlug die CDU vor, die bisherige Verteilung bis Mai 2019 beizubehalten – also bis zur Hälfte der aktuellen Wahlperiode. Danach solle in jedem Fachausschuss anstelle ein Sitz von SPD/FWG/Grüne durch die CDU besetzt werden.
Gegen diesen Vorschlag erhob Bürgermeisterin Inge Massow-Oltermann (FWG) Einspruch: „Die Mehrheitsverhältnisse haben sich eigentlich erst im Jahr 2018 geändert.“ Aus ihrer Sicht dürfe daher die Stärkengleichheit sich nur auf die verbleibenden drei Jahre und nicht die vollen fünf Jahre der Wahlperiode auswirken. Hans-Heinrich Schenk (SPD) pflichtete ihr bei und ließ den Rat abstimmen. Doch die beiden mussten sich gegen die Stimmen der fünf CDU-Ratsleute geschlagen geben. Weil an dem Abend nicht alle Ratsmitglieder anwesend waren, hatten sich die Machtverhältnisse in Grünendeich geändert – zumindest in dieser Sitzung.