Bauernprotest während Steinmeier-Besuch in Bremen
Traktoren von demonstrierenden Landwirten stehen am Treffpunkt einer Sternfahrt. Foto: Carsten Rehder/dpa
Während des Besuchs des Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier in Bremen haben Landwirte für eine verstärkte Zusammenarbeit zwischen Regierung und Verbänden demonstriert. Der sogenannte niedersächsische Weg - eine Vereinbarung zwischen Landwirtschaft, Naturschutz und Politik - könne Vorbild für die Bundespolitik sein, hieß es in einer Mitteilung, die Branchenvertreter am Freitag verteilten. Weiter forderten die Landwirte, dass Agrardiesel unverändert subventioniert werden solle. Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) sprach mit den Demonstranten.
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Bremen. Organisiert wurde der Protest vom Kreisverband Mittelweser des Landvolks Niedersachsen. Gegenüber dem Bremer Rathaus versammelten sich rund 15 Bauern, schätzte die Polizei. Landwirte auf etwa 25 Traktoren fuhren aus Protest im Stadtgebiet umher, wie die Polizei mitteilte.
Die bundesweiten Proteste der Bauern begannen, weil die Bundesregierung Agrardiesel nicht länger subventionieren und die Kfz-Steuerbefreiung für Landwirtschaftsfahrzeuge beenden wollte. Die Pläne wurden abgeschwächt: Die Vergünstigungen auf den Agrardiesel sollen schrittweise bis 2026 gestrichen werden; die Kfz-Steuerbefreiung bleibt. Den Branchenverbänden reicht das nicht aus.
