Pistorius sieht Aufstockung des Sondervermögens skeptisch
Boris Pistorius (SPD) will anstelle eines weiteren Sondervermögens lieber, dass der Verteidigungsetat im regulären Bundeshaushalt steigt. Foto: Marcus Brandt/dpa
100 Milliarden Euro ist das Sondervermögen der Bundeswehr schwer. Muss es aufgestockt werden? Diese Option brachte ein CDU-Politiker ins Spiel. Der zuständige Minister favorisiert etwas anderes.
Berlin. Verteidigungsminister Boris Pistorius zeigt sich in der Debatte über eine mögliche Aufstockung des Sondervermögens für die Bundeswehr skeptisch. „Ich freue mich über jeden Vorschlag, der dazu beiträgt, dass die Verteidigungsausgaben vernünftig und angemessen veranschlagt werden“, sagte der SPD-Politiker dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. „Ein weiteres Sondervermögen ist dafür eine Variante - aber nicht meine favorisierte.“ Stattdessen plädierte der Minister dafür, dass der Verteidigungsetat im regulären Bundeshaushalt steigt. „Denn für unsere Sicherheit brauchen wir eine Bundeswehr, die langfristig auf soliden finanziellen Füßen steht.“
Der CDU-Verteidigungspolitiker Roderich Kiesewetter hatte zuletzt eine deutliche Erhöhung des 100-Milliarden-Euro-Sondertopfs für die Bundeswehr ins Spiel gebracht. „Es ist ja völlig klar, dass wir eher 300 statt 100 Milliarden benötigen, damit die Bundeswehr kriegstüchtig wird“, sagte er der „Süddeutschen Zeitung“.
Pistorius sagte nun, dass ein in der Verfassung verankertes Sondervermögen zwar den Vorteil habe, dass ein bestimmter Betrag für einen bestimmten Zeitraum zur Verfügung stehe und für Ausrüstung, Waffen und Munition ausgegeben werden könne. Zugleich verwies er jedoch auf mehrere Nachteile: Zum einen fresse die Inflation einen Teil des Sondervermögens auf. „Zum anderen kann das Sondervermögen nicht für Wartung, Unterhaltung, Instandsetzung und Ausbildung eingesetzt werden.“ Wenn mehr Waffen gekauft würden, steige auch der langfristige Aufwand für die Instandsetzung.
