SPD-Landesparteitag entscheidet über Koalitionsvertrag
Der Parteitag der Hamburger SPD muss dem mit den Grünen ausgehandelten Koalitionsvertrag zustimmen. Foto: Daniel Bockwoldt/dpa
Seit 2015 wird Hamburg rot-grün regiert. SPD und Grüne schicken sich an, auch die kommenden fünf Jahren weiterzumachen. Ein Koalitionsvertrag ist ausgehandelt, jetzt ist die Parteibasis gefragt.
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Hamburg. Zwei Tage nach Vorstellung des neuen Koalitionsvertrages mit den Grünen berät die Hamburger SPD am Sonnabend (9.30 Uhr) über die Neuauflage des Regierungsbündnisses im Rathaus. Bei einem Landesparteitag in einer Wandsbeker Berufsschule wird Bürgermeister Peter Tschentscher den Delegierten die Verhandlungsergebnisse und das für den neuen Senat geplante Personaltableau präsentieren. Eine Zustimmung gilt als sicher.
SPD und Grüne regieren seit 2015 gemeinsam in Hamburg. Bei der Bürgerschaftswahl am 2. März hatten beide Parteien deutliche Verluste einstecken müssen. Die SPD war dennoch erneut stärkste Kraft geworden, während sich die Grünen mit Platz drei hinter einer stärker gewordenen CDU begnügen mussten.
Am Montag wird sich auch eine Landesmitgliederversammlung der Grünen mit dem Koalitionsvertrag befassen. Auch hier gilt die Zustimmung als sicher. Tschentscher könnte den Plänen zufolge dann am 7. Mai in der Bürgerschaft erneut zum Bürgermeister gewählt werden.
