Van Lessen hält an Kritik weiter fest
Der Drochterser FWG-Fraktionvorsitzende Cornelius van Lessen lässt beim Baugebiet Grefenstraße-Süd nicht locker. Er fordert die Gemeinde auf, gegen die Erschließungsarbeiten einzuschreiten und die Anwohner zu einer Erörterung einzuladen.
Van Lessen behauptet in einer Mail an Bürgermeister Mike Eckhof, dass der Erschließungsträger, die Firma AFS GmbH von Anke Friesen-Schulz, der Gemeinde den Baubeginn nicht rechtzeitig angekündigt habe. Außerdem seien auch die Anlieger so spät informiert worden, dass sie nicht genügend Zeit hätten, ein Beweissicherungsgutachten zu ihren Häusern erstellen zu lassen. Dies sei eine Beweisvereitelung.
Drochtersens Bürgermeister bleibt angesichts der Forderungen und Behauptungen gelassen: „Wir haben einen vom Rat beschlossenen Erschließungsvertrag. Die Beweislast liegt beim Anwohner, das hat uns der Kommunale Schadensausgleich bestätigt. Und es gibt keine Verpflichtung, die Anwohner zu informieren.“ Dennoch habe die Gemeinde gemeinsam mit der ASF einen Info-Brief entworfen und diesen durch einen Gemeindemitarbeiter an die Anwohner und Grundstückseigentümer verteilt. „Das war eine Service-Leistung von uns, zu der wir nicht verpflichtet sind“, so Eckhoff. Doch habe er verhindern wollen, dass Betroffene vielleicht hinterher Schäden feststellen, aber nicht im Vorwege die Beweise gesichert haben. Anlass für einen Erörterungstermin sieht der Bürgermeister nicht, weil die Beweissicherung rechtlich geregelt sei.
Eine Beweissicherung durch die Gemeinde, wie sie van Lessen, in einer Mail vom 31. Januar gefordert hat, sei nicht üblich, so Eckhoff weiter. Weder bei den Bauarbeiten in der Peerkoppel noch im Fasanenweg habe dies die Gemeinde geleistet. Auch gebe es dafür keine Haushaltsmittel. Über den Daumen gepeilt müssten hierfür 130.000 Euro (1000 Euro pro Gebäude) bereitgestellt werden. „Als freiwillige Leistung bedürfe dies eines politischen Beschlusses.“ Ganz abgesehen davon, dass dann konsequenterweise über die gesamte Strecke der Baufahrzeuge Beweise gesichert werden müssten.
Die Aufregung van Lessens scheint sich nicht mit der Gemütslage der Anwohner zu decken. Weniger als zehn Hauseigentümer hätten sich nach Erhalt des Info-Briefes bei der Verwaltung gemeldet, um sich die Situation erklären zu lassen. „Das war nicht gerade die große Welle“, so Eckhoff.
„Hier werden keine Wege und Straßen aufgerissen, sondern nur die Straße genutzt und die ist schließlich zum Fahren da“, bringt es der Bürgermeister auf den Punkt. Wie berichtet, hat die Gemeinde für den Erschließungsverkehr strenge Vorgaben gegeben: Die Zufahrt ist nicht während des Schulverkehrs erlaubt, es dürfen nicht mehr als zehn Fahrten pro Stunde sein und es gilt eine Geschwindigkeitsbegrenzung von 20 Stundenkilometern – was nicht nur die Schulkinder schützt, sondern auch starke Erschütterungen verhindert. Nach letztem Stand beginnen die Erschließungsarbeiten für das Baugebiet erst am 18. Februar.