Alle Artikel zum Thema: BSW

BSW

Norddeutschland

Zwei Brandenburger Minister treten aus BSW aus

Nach dem Bruch der SPD/BSW-Koalition in Brandenburg treten Gesundheitsministerin Britta Müller und Verkehrsminister Detlef Tabbert aus dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) aus. Das teilten sie in einer Erklärung mit, die der dpa vorliegt. Zuvor berichteten die „Potsdamer (...).

Norddeutschland

Brandenburgs SPD/BSW-Koalition geplatzt

Die bundesweit einzige SPD/BSW-Koalition in Brandenburg ist nach mehr als einem Jahr zerbrochen. Die Basis für eine Zusammenarbeit sei nicht mehr gegeben, erklärte Ministerpräsident Dietmar Woidke in Potsdam. Zuvor hatte die Koalition wegen des Austritts dreier BSW-Landtagsabgeordneter (...).

Norddeutschland

Brandenburgs Minister Crumbach verlässt BSW und Fraktion

Brandenburgs BSW-Finanzminister und Vize-Ministerpräsident Robert Crumbach ist angesichts des internen Streits aus seiner Partei und aus der Landtagsfraktion ausgetreten. Das gab Crumbach bekannt. Ob die SPD/BSW-Koalition damit am Ende ist, war zunächst offen.

Brennpunkte

Keine Neuauszählung der Bundestagswahl

Das Bündnis Sahra Wagenknecht scheiterte bei der Bundestagswahl so knapp, dass es die Stimmen neu auszählen lassen wollte. Doch der Bundestag sagt Nein. Deshalb sieht man sich nun wohl vor Gericht.

Norddeutschland

BSW-Landesvorsitzender Eulenburg tritt zurück

Schon die Gründung des Hamburger BSW-Landesverbands war turbulent. Nun wirft der Co-Landesvorsitzende Eulenburg hin. Als Grund nennt er Querelen mit der früheren Bundestagsabgeordneten Nastic.

Brennpunkte

BSW mit neuer Spitze - und alten Konflikten

Die Wagenknecht-Partei muss künftig ohne die Gründerin im Vorsitz und ohne ihren Namen auskommen. Was nun? Fünf Erkenntnisse nach dem Bundesparteitag in Magdeburg.

Norddeutschland

Ausschuss: Bundestagswahl muss nicht neu ausgezählt werden

Das Bündnis Sahra Wagenknecht ist im Wahlprüfungsausschuss des Bundestags mit dem Anliegen gescheitert, die Stimmen der Bundestagswahl vom Februar neu auszählen zu lassen. Die Mehrheit im Ausschuss hält die Einsprüche des BSW für unbegründet, wie der Vorsitzende Macit Karaahmetoğlu (...).

Brennpunkte

Wagenknecht: Wahlprüfungsausschuss befangen

Die Chancen für den Antrag der Partei Bündnis Sahra Wagenknecht für eine Neuauszählung der Bundestagswahl stehen schlecht. Die Parteigründerin kündigt den nächsten Schritt an.

Norddeutschland

BSW-Chefin Wagenknecht gibt Vorsitz ab

Sahra Wagenknecht hat nach Jahrzehnten in der Linken 2024 ihre eigene Partei gegründet. Vorsitzende will sie künftig nicht mehr sein.

Brennpunkte

BSW-Jugendverband gegründet

Das Bündnis Sahra Wagenknecht habe bei jungen Leuten überdurchschnittlich abgeschnitten, sagt Co-Chefin Mohamed Ali. Nun hat sich ein eigener Jugendverband aufgestellt.

Norddeutschland

Karlsruhe weist BSW-Anträge auf Neuauszählung der Wahl ab

Das Bundesverfassungsgericht hat mehrere Anträge des Bündnisses Sahra Wagenknecht und einzelner Parteimitglieder abgelehnt, mit denen sie eine Neuauszählung der Bundestagswahl erreichen wollten. Dies teilte das Gericht in Karlsruhe mit.

Norddeutschland

BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Wahl

Das Bündnis Sahra Wagenknecht zieht nach dem verpassten Einzug in den Bundestag vor das Bundesverfassungsgericht, um eine neue Auszählung der Wählerstimmen zu erreichen. Eine BSW-Sprecherin bestätigte der Deutschen Presse-Agentur einen entsprechenden Bericht der „Frankfurter (...).

Norddeutschland

Wagenknecht-Partei wählt erneut Landesvorstand

Das BSW will in Hamburg nur drei Wochen nach der ersten Wahl erneut einen Landesvorstand wählen. Hintergrund sind Rechtsunsicherheiten. Außerdem steht die Wahl der Bundestagsliste auf dem Programm.

Norddeutschland

BSW-Bundesvorstand gründet Hamburger Landesverband

Der BSW-Bundesvorstand hat in Hamburg seinen letzten noch fehlenden Landesverband gegründet. Das Problem: Hamburger Parteimitglieder haben bereits einen Landesverband aus der Taufe gehoben.

Norddeutschland

SPD stimmt zu - Thüringer Brombeer-Koalition steht

Die erste Koalition von CDU, BSW und SPD in Deutschland steht. Nach der CDU und der Wagenknecht-Partei machte nun auch die SPD den Weg dafür frei. In einer Mitgliederbefragung stimmte eine Mehrheit der Sozialdemokraten für den Koalitionsvertrag, wie die SPD in Erfurt m (...).

Brennpunkte

BSW sagt Ja zur Koalition in Thüringen

In Thüringen und Brandenburg steht das BSW kurz vor einer Regierungsbeteiligung. In Erfurt lauern aber noch Gefahren bei der Ministerpräsidentenwahl. Wagenknecht macht dazu eine klare Ansage.

Norddeutschland

Weg frei für Koalition von SPD und BSW in Brandenburg

Die bundesweit erste Koalition aus SPD und BSW ist in Brandenburg beschlossen. Nach dem einstimmigen Votum des BSW entschied auch ein SPD-Landesparteitag nahezu einhellig für den Koalitionsvertrag.

Norddeutschland

CDU, BSW und SPD in Thüringen streben Verhandlungen an

In Thüringen haben sich die Landesvorsitzenden von CDU, BSW und SPD auf Koalitionsverhandlungen verständigt. Zuvor hatten sie sich auf einen Passus zur Friedenspolitik für einen möglichen Vertrag zur Regierungsbildung geeinigt, wie sie in Erfurt verkündeten. Allerdings (...).

Norddeutschland

Brandenburg: SPD und BSW wollen Verhandlungen empfehlen

SPD und BSW stehen in Brandenburg vor Koalitionsverhandlungen. Die Sondierungsgruppen beider Parteien wollen nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur am Montag bekanntgeben, den Parteispitzen Verhandlungen vorzuschlagen. Zuvor berichteten die „B.Z.“ und die „Bild“ (...).

Brennpunkte

Weidel und Wagenknecht: Hitler-Streit im TV

BSW-Chefin Wagenknecht und AfD-Chefin Weidel treffen erneut im Fernsehstudio aufeinander – und schenken sich dieses Mal nichts. Es wird dabei ziemlich persönlich.

Norddeutschland

In Hamburg könnte es zwei BSW-Landesverbände geben

Der BSW-Bundesvorstand will seinen letzten in Deutschland noch offenen Landesverband gründen. Doch das könnte schwierig werden. Denn Hamburger Parteimitglieder haben das schon in Eigenregie getan.