EU-Kommission will digitale Infrastruktur ausbauen

Brüssel. Die EU-Kommission will den Ausbau der digitalen Netze vorantreiben, um eine stabile Internetverbindung auf dem Handy oder Laptop in ganz Europa zu ermöglichen. „Unsere derzeitige Infrastruktur kann die enorm steigende Datenmenge, die wir derzeit schon verwenden, nicht tragen und erst recht nicht die Daten, die in Zukunft generiert werden“, sagte EU-Kommissarin Margrethe Vestager am Mittwoch in Brüssel. Daher müssten die Netze ausgebaut werden. Doch deren Betreiber agierten vor allem auf nationaler Ebene.

„Wir alle haben die Erfahrung gemacht, dass es an den Grenzen Lücken bei der Internetverbindung gibt, wenn wir in Europa reisen“, sagte Vestager. Es gebe 27 nationale Märkte mit verschiedenen Netzwerkarchitekturen, Frequenzmärkten und auch unterschiedlichen Regulierungen.

Um einen „echten“ Binnenmarkt für Telekomunternehmen zu schaffen, schlägt die Brüsseler Behörde unter anderem vor, die ursprünglich bis 2030 geplante Abschaltung von Kupferleitungen zu beschleunigen. „Eine Umstellung auf Glasfaser wäre nicht nur nachhaltiger, sondern würde auch bedeuten, dass in Gesamteuropa dieselbe Technologie zum Einsatz kommt“, sagte Vestager. Ein weiterer Vorschlag ist, Genehmigungen für Frequenzen in der EU besser aufeinander abzustimmen. Möglicherweise sei sogar in einziges Auswahl- und Genehmigungsverfahren eine Option.

Einen besonderen Fokus legte die Kommission auf die Sicherheit der Netze. Nach Angaben von Vestager verläuft fast der gesamte internationale Datenverkehr - 99 Prozent - unter den Meeren. Diese Unterseekabel würden für Kommunikation, militärische Operationen und globale Finanzbewegungen genutzt. Sie müssten neuen Sicherheitsbedrohungen standhalten. Die EU-Kommission forderte die Mitgliedstaaten auf, sich dabei abzusprechen, damit die Kabel maximal geschützt werden und höchsten Sicherheitsstandards entsprechen. Über die Vorschläge wird nun mit Beteiligten diskutiert. Die Beratungen sollen im Juni 2024 enden.