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Alle Artikel zum Thema: Landtag

Landtag
Der frühe ICE von Rostock über Schwerin nach Hamburg kann neuerdings auch mit Nahverkehrsticket genutzt werden. (Archivbild)

Norddeutschland

Früh-ICE Rostock-Hamburg zu 38 Prozent ausgelastet

Der ICE früh um sechs von Rostock über Schwerin nach Hamburg kann seit Mitte Mai auch mit Nahverkehrsticket genutzt werden. Dafür zahlt das Land pro Jahr rund zwei Millionen Euro. Wie kommt das an?
SPD-Fraktionschefin Midyatli setzt sich für eine Übergewinnsteuer ein. (Archivbild)

Norddeutschland

SPD-Fraktion möchte befristete Übergewinnsteuer

Ölkonzerne verdienen übermäßig und Familien müssen sparen. Die SPD im Landtag will mit einer Übergewinnsteuer gegensteuern – und so das Vertrauen in die soziale Marktwirtschaft erhalten.
Niedersachsens Windenergiebranche fürchtet um den Wegbruch von Investitionen in Milliardenhöhe. (Symbolbild)

Norddeutschland

Landtag diskutiert über Zukunft der Energiewende

Niedersachsen ist beim Ausbau von Wind- und Sonnenenergie in Deutschland führend. Doch angesichts von Reformplänen der Bundesregierung fürchtet die Branche um Milliardeninvestitionen.
Ministerpräsident Daniel Günther verteidigt das Vorgehen der Landesregierung im Fall Northvolt.

Norddeutschland

Günther wegen Northvolt im Kreuzverhör

Ministerpräsident Günther steht trotz Kritik zur Northvolt-Förderung. Warum er die Entscheidung genauso wieder treffen würde und welche Fehler er einräumt.
Präsentierte sich im Landtag staatstragend und zukunftsgewandt: Ministerpräsident Olaf Lies von der SPD. (Archivbild)

Norddeutschland

Ein Jahr Lies: Warmlaufen für den Wahlkampf

Vor einem Jahr ist Olaf Lies an die Spitze der niedersächsischen Landesregierung gerückt. Bevor im nächsten Jahr neu gewählt wird, wird der Ton im Landtag bereits rauer.
Die Schleifähre „Missunde III“ ist erneut außer Betrieb. (Archivbild)

Norddeutschland

SPD wirft Regierung bei Schleifähre Missmanagement vor

Erst verspätet gestartet, jetzt erneut außer Betrieb: Die Schleifähre „Missunde III“ wird zum Ärgernis für viele. Kritik kommt auch von der SPD. Zudem widmet sich der Wirtschaftsausschuss dem Thema.
In Niedersachsen gibt es große Gasspeicher, wie hier den größten Westeuropas in Rehden. (Archivbild)

Norddeutschland

CDU will Öl- und Gasreserven ausbauen

Niedersachsens CDU-Chef Lechner will mehr Öl und Gas für Krisenlagen einspeichern. Was er zu den Energieplänen von Bundesministerin Reiche sagt – und woran er „keine Minute“ lang glaubt.
Er führt Partei und Fraktion der CDU in Niedersachsen: Sebastian Lechner. (Archivbild)

Norddeutschland

CDU-Chef fordert niedrigere Sozialabgaben

Millionen Beschäftigte zahlen laut Sebastian Lechner inzwischen mehr in die Sozialkassen als ans Finanzamt. Er fordert deshalb schnelle Entlastungen bei den Beiträgen.
Der Direkteinstieg soll laut Dorit Stenke nur die Ausnahme sein. (Archivbild)

Norddeutschland

Land führt Direkteinstieg an Grundschulen ein

Schleswig-Holstein will künftig auch Bachelorabsolventen mit Zusatzqualifizierung als Lehrkräfte an Grund- und Gemeinschaftsschulen zulassen. Nicht nur von der Opposition kommt Kritik.
Wer wird die Nummer 1 und wer die Nummer 2 in Sachsen-Anhalt bei der Landtagswahl im September? In der jüngsten Umfrage liegt die AfD von Spitzenkandidat Ulrich Siegmund deutlich vor der CDU von Ministerpräsident Sven Schulze. (Archivbild)

Brennpunkte

AfD feiert Umfragehoch in Sachsen-Anhalt

Die AfD erreicht in Sachsen-Anhalt laut einer Umfrage 41 Prozent und liegt deutlich vor der CDU. Was bedeutet das für den anstehenden Wahlkampf und die Chancen auf eine Alleinregierung?
Niedersachsens CDU-Chef Sebastian Lechner.

Norddeutschland

CDU hakt auf Klausur Deepfake-Affäre ab

Das Bekanntwerden eines mutmaßlich sexualisierten KI-Videos hat die niedersächsische CDU durchgeschüttelt. Auf ihrer Klausur im Wendland hakt sie das Thema ab.
Die SPD warnt vor einer Kürzung der Förderung von Solaranlagen auf Dächern. (Symbolbild)

Norddeutschland

SPD gegen Abschaffung von Solar-Förderung

Die SPD in Schleswig-Holstein fordert, die Förderung kleiner Solaranlagen nicht zu streichen. Was sie der Bundesregierung jetzt vorwirft und warum sie die Energiewende gefährdet sieht.
Die Landesaufnahmebehörde Niedersachsen hat in Braunschweig ihren Hauptsitz. (Archivbild)

Norddeutschland

Ausreisezentrum in Braunschweig bislang ungenutzt

Seit Monaten soll ein neues Zentrum Abschiebungen erleichtern. Doch bislang wurde dort niemand untergebracht. Das geht aus einer CDU-Anfrage zum Fall der getöteten 16-Jährigen in Friedland hervor.
Seit heute pendelt die „Missunde III“ auf der Schlei zwischen Brodesby und Missunde (Archivbild).

Norddeutschland

„Missunde III“ hat Betrieb aufgenommen

Nach langer Verzögerung fährt die Solarfähre „Missunde III“ jetzt über die Schlei. Zunächst werden Radfahrer, Fußgänger und leichtere Fahrzeuge transportiert.
„Die Lage bei den Bussen ist extrem ernst“, sagte der verkehrspolitische Sprecher der SPD, Niclas Dürbrook. (Archivbild)

Norddeutschland

SPD warnt vor Einschnitten im Busverkehr

Landkreise schlagen Alarm: Steigende Kosten und neue Gesetze bringen den Nahverkehr in Schleswig-Holstein ins Wanken. Die SPD beantragt aufgrund der Finanzierungsprobleme eine Aktuelle Stunde.
Der Termin für die nächste Bürgerschaftswahl in Bremen steht fest: Sonntag, 30. Mai 2027. (Archivbild)

Norddeutschland

Nächste Landtagswahl in Bremen im Mai 2027

In gut einem Jahr können die Menschen im kleinsten Bundesland bestimmen, welche Parteien und Personen politische Verantwortung übernehmen. Wie wird ein Wahltermin festgelegt?
Auch SSW-Fraktionschef Christian Dirschauer fordert die Auszahlung eines Klimageldes. (Archivbild)

Norddeutschland

SSW fordert Auszahlung von Klimageld

Steigende CO2-Preise belasten vor allem Geringverdiener und Landbewohner. Warum der SSW jetzt auch auf eine schnelle Auszahlung des Klimagelds drängt – und was das für Verbraucher bedeutet.