Alle Artikel zum Thema: Lars Klingbeil

Lars Klingbeil

Meinung

T Autobahn-Desaster: Im Grenzbereich der Sabotage

Die neue Blockade beim Autobahnbau ist ein schwerer Schlag. Trotz Milliarden-Sondervermögen ist plötzlich kein Geld da, obwohl endlich gebaut werden könnte. Dafür verantwortlich ist auch ein Mann aus der Region.

Brennpunkte

Neuer Anlauf für Wachstumspaket

Bundesrat und Bundestag ringen um Steuerhilfen für die kriselnde Wirtschaft. Und auch ein Krankenhausgesetz steckte fest - dieser Streit wurde aber schnell abgeräumt.

Brennpunkte

Zoff um höheren Kinderfreibetrag

Finanzminister Lindner will einen höheren Kinderfreibetrag, aber nicht mehr Kindergeld. SPD-Politiker sind empört. Doch die Liberalen spielen den Ball zurück an die Sozialdemokraten - und ihren Kanzler.

Brennpunkte

Besorgnis wegen möglicher AfD-Wahlerfolge wächst

Das Wahljahr 2024 rückt näher. Es könnte ein Erfolgsjahr für die AfD werden. Immer lauter werden die Warnungen. Der frühere Verfassungsgerichtspräsident Voßkuhle sieht die westliche Demokratie gefährdet.

Brennpunkte

SPD-Chef regt Anhebung der Pendlerpauschale an

Lars Klingbeil will die arbeitende Bevölkerung entlasten. Denn beim Haushaltskompromiss der Ampel seien auch Belastungen „für die arbeitende Mitte drin“. Ein Hebel könnte die Pendlerpauschale sein.

Brennpunkte

SPD stärkt Parteiführung trotz Krisenstimmung

Die SPD muss ihren Parteitag mitten in der Haushaltkrise abhalten. An Tag eins gab es erstmal starke Rückendeckung für das Führungspersonal. Frust gegen den Kanzler und die Ampel könnte sich noch entladen.

Brennpunkte

Nachtragshaushalt 2023 auf dem Weg

Nach dem Karlsruher Haushaltsurteil hat die Bundesregierung gleich mehrere Baustellen. Bei der Reparatur des Etats für 2023 gibt es Fortschritte. Der Haushalt 2024 dagegen wird zur Geduldsprobe.

Brennpunkte

Klingbeil und Esken wollen SPD-Doppelspitze bleiben

Die SPD stellt sich im Dezember für die zweite Hälfte der Wahlperiode auf. Inhaltlich wird es um Themen wie Steuern, Außenpolitik und Bildung gehen. Es müssen aber auch Personalfragen geklärt werden.

Brennpunkte

SPD-Parteitag im Zeichen der Haushaltskrise

Zum Auftakt des SPD-Parteitags sind keine Überraschungen zu erwarten. Die Wiederwahl der Doppelspitze gilt als sicher. Aber was kommt dann? Haushaltskrise und Migrationspolitik sorgen für Unmut.