Alle Artikel zum Thema: Politik

Politik

Brennpunkte

Aufregung um Hakenkreuz-Einstufung bei US-Küstenwache

Klares Hasssymbol oder nur „potenziell spaltend“? Eine geplante Änderung im Richtlinienwerk der US-Küstenwache löst Empörung aus. Die dem Heimatschutzministerium unterstellte Behörde rudert zurück.

Norddeutschland

Todesliste und Kopfgeld auf Politiker? Festnahme in Dortmund

Die Bundesanwaltschaft hat in Dortmund einen Mann festnehmen lassen, der im Darknet unter anderem zu Anschlägen auf Politiker aufgerufen haben soll. Er habe zudem Krypto-Spenden eingefordert, die als Kopfgeld ausgelobt werden sollten, teilte die Karlsruher Behörde mit.

Brennpunkte

AfD nach Steinmeier-Rede empört

Bundespräsident Steinmeier warnt in seiner Rede zum 9. November vor Demokratiefeinden. Die AfD erwähnt er nicht direkt, sie fühlt sich aber gemeint - und wirft Steinmeier Amtsmissbrauch vor.

Norddeutschland

Linkspolitiker Mamdani gewinnt Bürgermeisterwahl in New York

Der linke Demokrat Zohran Mamdani hat übereinstimmenden Hochrechnungen von US-Medien zufolge die Bürgermeisterwahl in New York gewonnen. Der 34-Jährige lag nach Auszählung von mehr als 95 Prozent der Stimmen uneinholbar vorn, wie die Nachrichtenagentur AP und mehrere US-Fernsehsender (...).

Computer

Analyse: US-Tech-Giganten steigern EU-Lobbyausgaben

Millionen Euro für Überzeugungsarbeit: Die Digitalindustrie gibt viel Geld aus, um EU-Politikerinnen und -Politiker von ihren Anliegen zu überzeugen. Ein US-Konzern führt die Liste beim Lobbyieren an.

Brennpunkte

Bayern rüstet auf im Kampf gegen Drohnen

Nachdem Drohnen den Luftverkehr am Münchner Flughafen lahmgelegt haben, will die Regierung Stärke zeigen. Künftig sollen illegale Fluggeräte auch abgeschossen werden. Der Weg dahin ist aber noch weit.

Norddeutschland

Pistorius hält Plädoyer für die Truppe

Für Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius war es ein Heimspiel: Im Theater Osnabrück lässt er sich interviewen und plaudert über Fotos, die Fotografin Herlinde Koelbl von ihm veröffentlicht hat.

Norddeutschland

Hunderte Wanderer feiern 3. Oktober auf dem Brocken

„Einheit in Vielfalt“: Auf dem Brocken feiern Hunderte Wanderer und hören vom Bundestagsvizepräsidenten, warum die Erfahrungen aus dem Osten auch für den Westen wertvoll sein könnten.

Norddeutschland

Studie zu Klimaneutralität sorgt für Diskussionen

Was müsste passieren, damit Hamburg schon 2040 klimaneutral sein kann? Gutachter haben diese Frage untersucht. Bei den Parteien in der Bürgerschaft werden die Ergebnisse unterschiedlich ausgelegt.

Brennpunkte

Söder: Komme auf jeden Fall wieder

Zweimal war er schon auf Deutschlands einziger Hochseeinsel. Und er will auf jeden Fall wiederkommen, sagt CSU-Chef Markus Söder zum Ende seiner Stippvisite auf Helgoland.

Brennpunkte

Söder auf Reisen - Ein Bayer auf Helgoland

Rund 19 Stunden bleibt Bayerns Ministerpräsident Söder auf Deutschlands einziger Hochseeinsel Helgoland. Es dürfte eine der am besten dokumentierten „Reisen mit privatem Charakter“ sein.

Brennpunkte

Söder lehnt Steuererhöhungen kategorisch ab

Steuererhöhungen für Reiche, um auf der anderen Seite Einsparungen im Sozialen durchsetzen zu können? Für CSU-Chef Söder kommt das nicht infrage. Höhere Steuern sind für ihn tabu.

Brennpunkte

Söder mag lieber Küstennebel als Champagner

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder ist auf dem Weg zu einem Kurzbesuch von Deutschlands einziger Hochseeinsel Helgoland. Es sei ein Freundschaftsbesuch, betont der CSU-Chef.

Boulevard

Harald Schmidt malt sich aus, was Scholz denkt

Als Olaf Scholz noch im Amt war, hat Harald Schmidt öfter Sympathie für ihn bekundet. Jetzt stellt er sich vor, wie Scholz die Geschicke von Friedrich Merz verfolgt - und was er sich dabei so denkt.