Vize-Bürgermeisteramt verpasst: Die maßlose Enttäuschung der UWG
Auf seinen Wahlplakaten hatte sich Jan Lüdemann als „stv. Bürgermeisterkandidat“ empfohlen. Das hatte viele Bürger irritiert – und ist auch gründlich schiefgegangen. Foto: Michaelis
Sie hat ihr Wahlergebnis von 2016 sogar leicht verbessert und sieht sich als eigentlich dritte Kraft im neuen Gemeinderat trotzdem in die Bedeutungslosigkeit und in die Rolle des Zuschauers gedrängt: Neu Wulmstorfs UWG ist frustriert.
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Eigentlich hätten sie Grund zur Freude gehabt: Bei der Kommunalwahl im September holte die Unabhängige Wählergemeinschaft UWG/FW – genau wie 2016 – knapp 13 Prozent der Stimmen, sogar 300 Stimmen mehr als fünf Jahre zuvor, gewann vier Sitze im Rat und wäre damit drittstärkste Kraft.
Fraktionschef Jan Lüdemann sah sich bereits im Amt des Vize-Bürgermeisters, mit dem er auf seinen Wahlplakaten schon geworben hatte – doch dann kam es ganz anders: Dank des derzeit bei Kommunalwahlen angewandten Auszählverfahrens D’Hondt, das die kleinen Parteien bekanntlich etwas benachteiligt, durch die unerwartete Gruppenbildung von CDU und FDP und die Weigerung von SPD und CDU/FDP, den Verwaltungsausschuss von sechs auf acht Sitze aufzustocken, verliert die UWG gegenüber der vergangenen Wahlperiode erheblich an Einfluss und Gestaltungsmöglichkeit – bei gleichem Wahlergebnis.
Fachausschuss und Stimmrecht verloren
„Wir sind als Dritter über die Ziellinie gegangen – und haben nichts abbekommen, sind bei der aktiven Ratspolitik in die Zuschauerrolle gedrängt worden“, stellt Fraktionschef Jan Lüdemann bitter fest. So hat Lüdemann im neuen Rat nicht nur seinen Vorsitz im Ausschuss für Sport, Vereine und Kultur verloren, die UWG führt keinen einzigen Fachausschuss mehr. Mit dem Vize-Bürgermeisterposten, den Lüdemann als zweitgrößter Stimmengewinner hinter Bürgermeisterkandidat Tobias Handtke so gerne gehabt hätte, ist es auch nichts geworden, die Vize-Posten haben SPD und CDU unter sich aufgeteilt, und für die UWG besonders bitter: Sie ist nun auch nicht mehr mit Stimmrecht im Verwaltungsausschuss vertreten – dem nicht öffentlich tagenden Gremium, in dem mit die wichtigsten Entscheidungen getroffen werden. Bei der konstituierenden Sitzung hatte Bürgermeister Tobias Handtke argumentiert, die UWG könne ja ihr wichtige Themen zur Entscheidung vom VA in den Rat ziehen, und CDU-Fraktionschef Malte Kanebley hatte das Nein zur Aufstockung des VA damit begründet, er wolle den Apparat wegen der Folgekosten nicht weiter aufblähen.
Bei Lüdemann trifft dieses Verhalten der von ihm vermuteten Groko auf Unverständnis: Bei Licht betrachtet, beliefen sich die Kosten auf 70 Euro pro Sitz und Monat. Das wären 840 Euro im Jahr, rechnet Lüdemann vor. „Es ist ja wohl eher eine handverlesene Schar, die diese Argumentation ernst nimmt“, ärgert sich der Elstorfer Gastronom.
Es bleibt die Opposition
Die Auswirkungen indes seien krass, findet Lüdemann: Die SPD kann durch ihre Mehrheit im VA alles beschließen, die UWG/FW als drittstärkste Fraktion kann sich dagegen durch ihr nicht stimmberechtigtes Grundmandat nur argumentativ einbringen. „Wo bleibt das Versprechen des Bürgermeisterkandidaten Handtke, wir reichen nach der Wahl allen die Hände für eine gedeihliche Zusammenarbeit?“, fragt er. Für die UWG, resümiert Lüdemann, bedeute all das nun, eine aufmerksame, wache Oppositionsarbeit zu betreiben.
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