Corona-Impfpflicht ab 18 vorerst vom Tisch – Kompromissvorschlag vorgelegt
Eine Frau lässt sich bei einer Impfaktion in Hannover gegen Covid-19 impfen.
Der Vorstoß für die Corona-Impfpflicht ab 18 Jahre ist gescheitert. Die Befürworter haben wenige Tage vor der geplanten Abstimmung über die mögliche Einführung einen Kompromissvorschlag vorgelegt.
Die 237 Abgeordneten um die SPD-Politikerin Heike Baehrens rückten von ihrem ursprünglichen Vorschlag ab und schlagen nun vor, dass für Menschen ab 50 ab dem 1. Oktober eine Impfnachweispflicht gelten soll.
Stufenverfahren vorgeschlagen
Über-18-Jährige, die nicht geimpft sind, sollen dann zumindest einen Nachweis erbringen können, dass sie eine Beratung wahrgenommen haben. Der Vorschlag beinhaltet aber ein Stufenverfahren: Nach der Sommerpause könnte der Bundestag je nach Entwicklung der Pandemie und Impffortschritt darüber entscheiden, ob die Impfpflicht doch noch auf Erwachsene unter 50 ausgedehnt wird.
Abstimmung am Donnerstag
Die Abstimmung über die Impfpflicht im Bundestag ist am Donnerstag geplant. Neben dem ursprünglichen Vorschlag für eine Pflicht ab 18 hatte eine zweite Abgeordnetengruppe einen Antrag für eine Beratungspflicht und eine dann mögliche Impfpflicht ab 50 vorgelegt. Weitere Anträge sehen eine Ablehnung einer Impfpflicht vor. Die Union ist für die Einführung eines Impfregisters und ein gestuftes Verfahren mit möglicher Impfpflicht für bestimmte besonders gefährdete Gruppen. Auch der Impfregister-Vorschlag der Union wird in dem Kompromissvorschlag vom Montag aufgegriffen. (dpa)
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