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Alle Artikel zum Thema: Bürgerschaft

Bürgerschaft
Neun Hamburger Schulen bieten derzeit fast 20 Ukrainisch-Kurse an. (Symbolbild)

Norddeutschland

Hamburg will Ukrainisch als Abiturfach einführen

Ukrainisch lässt sich bislang in Hamburg nicht als Abiturfach wählen – anders als etwa Russisch, Türkisch, Arabisch oder Chinesisch. Welche Schritte der Senat nun für die Anerkennung einleiten will.
Ensslen wirft dem Senat Planlosigkeit vor. (Archivbild)

Norddeutschland

Langes warten auf Leistungen für Asylbewerber

Wer als Asylbewerber in Hamburg die ihm gesetzlich zustehenden Leistungen beantragt, braucht Geduld: Im Schnitt 98 Arbeitstage braucht ein Bescheid. Die Linken in der Bürgerschaft sind empört.
Mit einer besseren Baustellenkoordinierung will die CDU für flüssigeren Straßenverkehr sorgen. (Archivbild)

Norddeutschland

CDU fordert bessere Baustellenkoordinierung

Vielerorts in Hamburg wird der Straßenverkehr durch Baustellen behindert. Wie die CDU mit Bonus-Malus-Regeln und neuen Vorgaben für Baufirmen den Verkehr auf Hamburgs Straßen entlasten will.
Die CDU in der Hamburgischen Bürgerschaft will mit mehr Therapieplätzen für Pädophile dem sexuellen Kindesmissbrauch vorbeugen. (Symbolbild)

Norddeutschland

CDU fordert mehr Therapieplätze für Pädophile

Lange Wartelisten und überlastete Angebote: Die CDU fordert deutlich mehr Therapieplätze für Menschen mit pädophilen Neigungen in Hamburg - und will so dem Kindesmissbrauch vorbeugen.
Die Hamburgische Bürgerschaft hat der Ermordung des Kaufmanns Süleyman Tasköprü vor 25 Jahren durch den NSU gedacht. (Archivbild)

Norddeutschland

Hamburg gedenkt NSU-Opfer Taşköprü

Vor 25 Jahren wurde Süleyman Taşköprü in Hamburg vom NSU ermordet. Die Bürgerschaft erinnert an das Opfer – und findet klare Worte für den Generalbundesanwalt, sollte er Akten nicht herausgeben.
Die Bürgerschaft wollte zum 25. Jahrestag des NSU-Mordes eine zentrale Gedenkfeier, die Familie des Opfers lehnt das ab.

Norddeutschland

Schwieriges Gedenken an Hamburger NSU-Mordopfer

Hamburg ist das einzige Bundesland, in dem der NSU gemordet hat, in dem es keinen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss gab. Zum 25. Jahrestag gestaltet sich das Gedenken weiter schwierig.
Die Fraktionsvorsitzende soll die Partei im Wahlkampf anführen. (Archivfoto)

Norddeutschland

Mit wem die Linke in den Wahlkampf zieht

Gemeinsam an Haustüren klopfen, Gespräche führen, Flyer verteilen: Die Linke in Bremen startet in den Wahlkampf. Wer die Partei dabei anführen soll und welche Schwerpunkte die Linken setzen möchten.
Der Hamburger Wolf aus der Einkaufspassage in Altona war bei weitem nicht der erste in der Stadt. (Archivbild)

Norddeutschland

Wölfe häufiger mal in Hamburg

Mehr als 20 Wolfsnachweise in fünf Jahren: Wie Hamburg auf die Ausbreitung der Tiere reagiert und warum ein Managementplan noch fehlt.
Die CDU will mit der Einrichtung eines Gedenkortes Moorweide dort propalästinensische Versammlungen verhindern. (Archivbild)

Norddeutschland

CDU will Moorweide zum Gedenkort machen

Nach Vorfällen im Zusammenhang mit propalästinensischen Protestcamps auf der Hamburger Moorweide will die CDU eine Instrumentalisierung des geschichtsträchtigen Ortes unterbinden.
Zur Förderung junger Unternehmer fordert die Hamburger CDU ein Gründungsstipendium. (Archivbild)

Norddeutschland

CDU fordert Gründungsstipendium für Start-ups

Hamburg fällt im Vergleich zu anderen Städten mit Startup-Ranking zurück. Die CDU in der Bürgerschaft fordert deshalb finanzielle Unterstützung für Gründer, die ihre innovativen Ideen umsetzen wollen.
100 Drogentote gab es 2025 in Hamburg. (Symbolbild)

Norddeutschland

100 Drogentote 2025 in Hamburg

Kokain, Heroin, Methadon - in Hamburg starben im vergangenen Jahr 100 Menschen nach dem Konsum von Drogen. Ein Opfer war besonders jung.
Bremer Beamte müssen künftig 41 Stunden arbeiten. (Archivbild)

Norddeutschland

Bremer Beamte müssen länger arbeiten

Bremens Beamtinnen und Beamte schuften bald eine Stunde mehr pro Woche – ohne entsprechendes Gehalt. Was hinter dem umstrittenen Gesetz steckt.
Der Termin für die nächste Bürgerschaftswahl in Bremen steht fest: Sonntag, 30. Mai 2027. (Archivbild)

Norddeutschland

Nächste Landtagswahl in Bremen im Mai 2027

In gut einem Jahr können die Menschen im kleinsten Bundesland bestimmen, welche Parteien und Personen politische Verantwortung übernehmen. Wie wird ein Wahltermin festgelegt?
Große Kreuzfahrtschiffe gehören in Hamburg zum Stadtbild - geht es nach Rot-Grün, soll das bald auch für Flusskreuzfahrtschiffe gelten. (Archivbild)

Norddeutschland

Rot-Grün in Hamburg setzt auf Flusskreuzfahrten

Flusskreuzfahrten als Impuls für Hamburgs City: Neue Anleger mit guter Anbindung für Touristen, die Geld in Restaurants und Läden lassen sollen. Rot-Grün will Flusskreuzfahrten für die Stadt nutzen.
Befürworter und Gegner einer Hamburger Olympiabewerbung lieferten sich in der Bürgerschaft einen Schlagabtausch. (Archivbild)

Norddeutschland

Olympia-Bewerbung spaltet Bürgerschaft

Olympia als Sprungbrett für Hamburg – oder als teure Mogelpackung? Am 31. Mai entscheiden die Bürger über mehr als nur Sport. In der Bürgerschaft werden Pro und Contra deutlich.
Geht es nach dem Denkmalschutz, müssen an manchen Häusern die farbigen Anstriche weichen. (Archivbild)

Norddeutschland

Denkmalschutz: CDU gegen Farbzwang an Hausfassaden

Farbzwang statt Vielfalt? In Stadtteilen wie Eppendorf könnten die charakteristisch bunten Fassaden verschwinden. Grund ist der Denkmalschutz. Die CDU will die Farbe im Stadtbild verteidigen.
Wie in Berlin soll am Donnerstag auch in Hamburg gegen digitale Gewalt an Frauen demonstriert werden. (Archivbild)

Norddeutschland

Bürgerschaft fordert Schutz vor digitaler Gewalt

Fake-Profile, gestohlene Identitäten, Deepfakes: Politiker in Hamburg sehen fraktionsübergreifend dringenden Handlungsbedarf beim Schutz vor digitaler Gewalt – nicht jedoch die AfD.
An Hamburger Bahnhöfen gehen die Uhren nicht immer richtig. (Symbolbild)

Norddeutschland

Tickt Hamburg noch richtig?

Ein CDU-Bürgerschaftsabgeordneter wollte vom Senat wissen, wie es mit Störungen bei den Uhren an Haltestellen und Bahnhöfen aussieht.
Der Biotopverbund in Hamburg soll gestärkt werden. (Symbolbild)

Norddeutschland

Rot-Grün will Hamburgs Biotope besser vernetzen

Hamburg hat viele Grünflächen. Inmitten von Bebauungen und Straßen sind sie aber meist isoliert - und für Tiere eine Sackgasse. Durch den Ausbau des Biotopverbunds soll sich das ändern.
Die Hamburger CDU sieht ein Missverhältnis bei Kosten und Nutzen der Cannabislegalisierung. (Archivbild)

Norddeutschland

CDU fordert Ende der Cannabis-Legalisierung

Ganz legal kiffen? Das Cannabisgesetz macht es möglich. Die eingefahrene Ernte liegt aber deutlich unter dem errechneten Bedarf. Und die Verwaltungskosten sind hoch. Die CDU fordert Konsequenzen.
Gut 45 Prozent der Abgeordneten in der Hamburgischen Bürgerschaft sind weiblich, doch Parlamentspräsidentin Carola Veit sieht weiterhin ein Ungleichgewicht zwischen Männern und Frauen. (Archivbild)

Norddeutschland

Hamburgische Bürgerschaft fast zur Hälfte weiblich

Die Hamburgische Bürgerschaft ist nach Angaben ihrer Präsidentin Carola Veit das Landesparlament mit dem höchsten Frauenanteil. Die SPD-Politikerin regt dennoch eine Änderung der Spielregeln an.
Die Sanierung der 43 Kilometer langen Kaimauern in Hamburg ist laut Finanzsenator Dressel eine Jahrhundertaufgabe. (Archivbild)

Norddeutschland

Zustand der Kaimauern ist Betriebsgeheimnis

Rund 43 Kilometer Kaimauern gibt es im Hamburger Hafen. Vielerorts besteht Sanierungsbedarf. In welchem Zustand sich die Mauern befinden, wird abschließend geprüft - aber wohl nicht bekanntgegeben.
Deniz Celik fordert stärkere Maßnahmen gegen Rechtsextremismus. (Archivbild)

Norddeutschland

Mehr Fälle von Hasskriminalität in Hamburg

Von politisch motivierter Hasskriminalität spricht man, wenn Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass die Taten aufgrund von Vorurteilen verübt wurden. Und solche Fälle nehmen in Hamburg zu.
Eine Mehrheit der Hamburgischen Bürgerschaft erklärt sich mit der Ukraine uneingeschränkt solidarisch.

Norddeutschland

Bürgerschaft zeigt sich mit Ukraine solidarisch

Vier Jahre dauert der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine. Früh hat Hamburg ein Zeichen gesetzt und einen Städtepakt mit Kiew geschlossen. Die Bürgerschaft steht weiter an der Seite der Ukraine.