Alle Artikel zum Thema: Bundesregierung

Es wird um Häfen, Schiffbau und die maritime Sicherheit gehen: Emden wird für zwei Tage der Treffpunkt der maritimen Branche Deutschlands. Was die Erwartungen sind und welche ranghohen Gäste kommen.

Ursprünglich sollte sie nur für dieses Jahr gelten - nun will die Bundesregierung Arbeitgebern Zeit bis Ende Juni 2027 geben, um ihren Mitarbeitern 1.000 Euro Krisenprämie zu zahlen.

Bundeskanzler Merz ist Anfang Mai ein Jahr im Amt - und übt Selbstkritik. Große Reformen sollen kommen, mit Folgen für viele Menschen.

Nachdem vergangene Woche neue Drohnenlieferungen an Kiew beschlossen wurden, hatte Moskau die Adressen von Rüstungsfirmen in Deutschland veröffentlicht. Die Reaktion aus Berlin ist eindeutig.

Was tun gegen den drohenden Treibstoffmangel? Der Bundeskanzler bleibt vage – und richtet einen Appell an den Iran und die USA.

Das Cannabis-Gesetz, Grenzkontrollen und ein Fall aus Berlin beeinflussen die Kriminalstatistik. Der Anstieg der Gewaltkriminalität ist vorerst gebremst. Sorgen bereitet die Zahl straffälliger Kinder.

Das Bundesinnenministerium reduziert die geplante Besoldungsanhebung für Spitzenbeamte. Eines ist Bundesinnenminister Alexander Dobrindt dabei besonders wichtig.

Die Unzufriedenheit der Bürger mit der Regierung wächst, zwei Drittel bescheinigen dem Kanzler in einer neuen Umfrage schlechte Arbeit. Von der Lage profitiert vor allem eine Partei.

Eine Umfrage zeigt: 62 Prozent der Deutschen sehen äußere Einflüsse wie Kriege und Energiepreise als Hauptgrund für die schwache Wirtschaft – weniger die Politik der Bundesregierung.

Die deutsche Wirtschaft sollte in diesem Jahr eigentlich wieder Fahrt aufnehmen. Dann aber kam der Iran-Krieg. Die Folgen sind beträchtlich.

Es war ein Wunschprojekt der Bundesregierung: günstigerer Strom für Unternehmen dank staatlicher Zuschüsse. Nun gibt die EU-Kommission grünes Licht. Wer davon profitiert.

Deutschland darf seine Industrie mit einem vergünstigten Strompreis unterstützen. Die EU-Kommission genehmigte die Maßnahme im Umfang von 3,8 Milliarden Euro, wie die Brüsseler Behörde mitteilte.

Die Rüstungsexporte nach Israel waren zuletzt ein extrem heikles Thema für die Bundesregierung – erst wegen des Gaza-Kriegs, jetzt wegen des Iran-Kriegs. Es gibt nun neue Zahlen dazu.

Seit drei Jahren tobt der Bürgerkrieg im Sudan - vor allem Kinder und Frauen leiden. In Berlin gibt es Zusagen für knapp 1,5 Milliarden Euro Hilfsgelder. Und Rufe nach einer sofortigen Waffenruhe.

USA, Israel, Iran, Libanon - eine Mehrheit der Deutschen hält die Rolle der Bundesregierung bei den Gesprächen für marginal. Dabei betreffen Fluchtbewegungen in dieser Region meist auch Deutschland.

Bei Ladestationen an Mehrfamilienhäusern besteht erheblicher Nachholbedarf. Ein neues Förderprogramm der Bundesregierung soll nun Abhilfe schaffen.

Wann wird der Sprit billiger? Das Finanzministerium bringt den Tankrabatt schnell auf den Weg. Doch die Wirkung könnte erst schleichend einsetze, heißt es. Auch das Kartellamt meldet sich zu Wort.

Der schrittweise Rückzug der USA aus der Ukraine-Hilfe hat Deutschland zum wichtigsten Unterstützer des von Russland attackierten Landes gemacht. Jetzt erreicht die Zusammenarbeit eine neue Ebene.

Hamburgs Grüne kritisieren die geplante Spritsteuersenkung der Bundesregierung und fordern stattdessen niedrigere Stromsteuern sowie ein 9-Euro-Ticket als Entlastung.

Der Kanzler kündigt eine der größten Sozialreformen seit Langem an. Die Koalition will bei den Gesundheitsausgaben auf die Bremse treten. Konkrete Einschnitte soll nun die Ministerin bestimmen.

Steigende Kosten setzen das Verkehrsgewerbe unter Druck. Verbände warnen vor einer Insolvenzwelle und fordern von Bundeskanzler Merz schnelle Hilfe, um Versorgung und Arbeitsplätze zu sichern.

Digitalministerium, Vereinfachung - die Koalition hat versprochen, die Belastung durch überflüssigen Papierkram drastisch zu reduzieren. Noch spüren die meisten Menschen in Deutschland davon nichts.

Bisher wollte sich niemand auf den Termin festlegen, jetzt prescht die Wirtschaftsministerin vor: Am Wochenende gibt es wichtige Beratungen in der Bundesregierung.

Die Lage am Golf bleibt hochbrisant, warnt Kanzler Friedrich Merz. Und zwar trotz Friedensgesprächen. Deutschland sucht derweil neue Gespräche mit einem schwierigen Gegenüber.

Viele Bürger hoffen auf schnelle Hilfen wegen der hohen Spritpreise. Der Kanzler vertröstet - und ermahnt zwei seiner wichtigsten Minister.

Die Einigung auf eine Waffenruhe im Iran gibt Hoffnung auch in Sachen Spritpreis. Union und SPD wollen trotzdem über Entlastungen verhandeln. Eine Ministerin muss dabei Kritik einstecken.

Die Spritpreise erreichen Rekordwerte - doch die CDU-Seite der Bundesregierung finde nicht in den Krisenmodus, meint die SPD.

Wirtschaftsministerin Reiche bringt mit Reformplänen die Erneuerbare-Energien-Branche gegen sich auf. Aus Branchensicht agiert sie damit auch gegen die große Mehrheit der Bundesbürger.

Gemeinsam mit Österreich, Italien, Portugal und Spanien wendet sich der Bundesfinanzminister in einem Brief an die EU-Kommission. Wer vom Krieg profitiere, solle einen Beitrag leisten, heißt es darin.

Die SPD ist kein Fan des Ehegattensplittings. Der Vizekanzler schlägt eine Alternative vor. Partner mit sehr unterschiedlichen Einkommen würden damit weniger Steuern sparen.

Die Spritpreise steigen, die Inflation zieht an. Langes Warten könne sich die Regierung jetzt nicht mehr leisten, meint der Vizekanzler: Ein Entlastungsplan soll her.

Der Iran-Krieg treibt die Flugpreise kräftig in die Höhe. Jetzt löst die Koalition ein Versprechen ein. Doch die Hoffnung, dass das Fliegen für Passagiere billiger wird, ist gering.

Die Raffinerie PCK gehört mehrheitlich deutschen Töchtern des russischen Konzerns Rosneft. Seit kurzem drohen keine US-Sanktionen mehr. Die Ostbeauftragte kommt nach Schwedt. Sie sieht PCK als Modell.

Die Kleinstadt Butscha bei Kiew wurde zu Kriegsbeginn Symbol für russische Verbrechen. Europäische Spitzenpolitiker reisen für ein anderes Zeichen an. Bringen aber nicht viel Konkretes mit.

Nach den Worten von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sollen in den nächsten drei Jahren 80 Prozent der mehr als 900.000 Syrer in Deutschland in ihr Heimatland zurückkehren. „In der längeren Perspektive der nächsten drei Jahre, das sind auch, ist der Wunsch von Präsident (...).

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) strebt die Rückkehr von 80 Prozent der mehr als 900.000 Syrer in Deutschland in ihr Heimatland an. „In der längeren Perspektive der nächsten drei Jahre, das ist auch der Wunsch von Präsident Scharaa gewesen, sollen rund 80 Prozent der (...).

Den Schutz von Frauen vor Gewalt zu verbessern, hatte sich schon die Ampel vorgenommen. Durch den Koalitionsbruch gab es Verzögerungen. Justizministerin Hubig bereitet nun eine Reihe von Reformen vor.

Konsum teurer machen, Arbeit günstiger - darüber soll in der Bundesregierung nachgedacht werden. Der Kieler Ökonom Moritz Schularick sieht darin „eine Art Vermögenssteuer durch die Hintertür“.

Verheerende Wahlniederlagen setzen die SPD und ihre Spitze unter Druck. Das Führungsduo sucht die Offensive - und erhält Rückhalt aus den eigenen Reihen.

Der CSU-Vorsitzende hat zu Beginn der Reformdebatte erstmal gesagt, was nicht geht. Dann hat der SPD-Chef präsentiert, was aus seiner Sicht geht. Jetzt sagt der Kanzler, wofür er mehr Sympathien hat.

In der Regierungsbefragung des Bundestags gerät der Kanzler mit zwei Grünen-Abgeordneten aneinander. Es geht um das Thema Gewalt gegen Frauen im Internet.

Der Bundespräsident löst mit seinen Äußerungen zur Völkerrechtswidrigkeit des Iran-Kriegs eine kleine politische Welle aus. Doch überraschend kommen sie nicht wirklich.

Mit Kanzler Merz will er in den nächsten Wochen weitreichende Reformen aushandeln. Jetzt hat der Vizekanzler seinen Agenda-Moment. Manche Idee dürfte die eigene Partei schmerzen.

Nach den aus deutscher Sicht durchwachsenen Winter-Spielen soll die Förderung des Spitzensports neu aufgestellt werden. Die Staatsministerin verteidigt den Standort der neuen Agentur in Leipzig.

Milliarden Liter Benzin und Milliarden Kubikmeter Erdgas möchte die Regierung mit ihrem Klimaschutzprogramm einsparen. Doch es gibt erhebliche Zweifel, dass sie damit das Klimaziel für 2030 erreicht.

Deepfakes, heimliche Überwachung, Nacktbilder: Was plant die deutsche Regierung wann, um Opfer digitaler Gewalt besser zu schützen? Und warum wird die Klarnamenpflicht so kontrovers diskutiert?

Mitten in der Medaillenkrise soll das Sportfördergesetz den deutschen Sport fit für die Zukunft machen. Doch Politik, Sportverbände und Athleten ringen weiter um Einfluss und Eckpunkte der Reform.

Wahlschlappe der SPD, unsichere Wirtschaftslage, schlechte Umfragewerte. Die schwarz-rote Koalition steht unter Zugzwang.

Vor 75 Jahren wurde das Auswärtige Amt nach dem Zweiten Weltkrieg neu gegründet. Bei der Jubiläumsfeier findet das Staatsoberhaupt klare Worte zum Umgang der Bundesregierung mit der Regierung Trump.

Im ehemaligen KZ Buchenwald wird am 12. April an die Befreiung vor 81 Jahren erinnert. Es gibt Kritik an einem geplanten Grußwort von Kulturstaatsminister Weimer - aber auch prominente Unterstützer.

Die SPD liegt nach dem Beben von Rheinland-Pfalz am Boden. Doch die Vorsitzenden wollen weitermachen. Sind Kanzler Merz und Vizekanzler Klingbeil noch zu Reformen fähig?

Der Kulturstaatsminister hat drei linke Buchläden wegen Verfassungsschutz-Erkenntnissen von einer Preisliste gestrichen. Was sagt der oberste Dienstherr der Verfassungsschützer dazu?

Allen Aufforderungen des US-Präsidenten an die Europäer zum Trotz bleibt Kanzler Merz in Sachen Iran-Krieg hart. Vor dem EU-Gipfel in Brüssel setzt er auf mehr europäisches Selbstbewusstsein.

Die Bundesregierung löst ein Versprechen aus dem Koalitionsvertrag ein. Ob die Bürger beim Flügen künftig weniger tief in die Tasche greifen müssen, ist aber offen.

Der Kanzler äußert sich öffentlich so kritisch wie selten zum Kurs von US-Präsident Trump im Iran-Krieg. Ist das durchzuhalten?

Die Bagger sollen rollen und Deutschland modern werden. Das will die Regierung mit dem 500-Milliarden-Schuldenpaket erreichen. Doch nach Berechnungen von Forschern kann davon bisher keine Rede sein.

Trotz hoher Energiekosten will die Bundesregierung Rechenzentren und KI-Anwendungen massiv ausbauen. Welche Maßnahmen dafür jetzt beschlossen wurden.

Nicht nur BKA und Bundespolizei sollen mehr Befugnisse bekommen, sondern auch der Verfassungsschutz. Doch welche konkreten Änderungen sind geplant und wie wird die Kontrolle der Dienste gestärkt?

Die Spritpreise sind infolge des Iran-Kriegs gestiegen - zu stark? Politiker warfen Mineralölkonzernen „Abzocke“ vor. Die Bundesregierung will gegensteuern.

Der Bund fördert unabhängige Beratungen zum Asylverfahren – die Ampel-Koalition wollte die Verfahren damit beschleunigen. Nun steht die staatliche Finanzierung der Angebote infrage.

Wirtschaftskrise, internationale Krisen - der Klimaschutz scheint von der Priorität her nach hinten zu rutschen. Die Klimabilanz zeigt: Deutschland hat noch viel zu tun. Ende März wird es spannend.

Das Bundeskriminalamt feiert 75-jähriges Bestehen. Der Kanzler bezeichnet es als einen tragenden Pfeiler der Sicherheit der Republik. Friedrich Merz äußert sich auch zu neuen Befugnissen fürs BKA.

Das BKA und die Bundespolizei sollen künftig biometrische Daten aus dem Internet für Ermittlungen nutzen dürfen. Was das geplante Reformpaket vorsieht – und wo Grenzen gezogen werden sollen.

Keine Pressekonferenz, kein Ergebnispapier: Nach dem Spitzentreffen von Union und SPD gibt es diesmal wie erwartet nichts zu verkünden.

Seit Beginn des Iran-Kriegs steigen die Spritpreise. Die Bundesregierung will nun den Tankstellen neue Vorschriften machen. Aber wirkt das neue Modell?

US-Präsident Trump droht dem Iran mit der „vollständigen Zerstörung“. Das Auswärtige Amt zieht aus der Bedrohungslage Konsequenzen.

Bisher werden in der Nahost-Region gestrandete Deutsche mit gecharterten Flügen aus dem Oman zurück in die Heimat gebracht. Am Wochenende soll es erstmals auch einen Flug aus Riad geben.

Die Renten in Deutschland steigen zum 1. Juli um 4,24 Prozent. „Die gute Lohnentwicklung führt erneut zu einer spürbaren Rentenanpassung“, teilte Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) weiter mit.

Die Bilanz der Bundesbank ist tiefrot. Eine Überweisung aus Frankfurt an das Finanzministerium fällt so erneut aus. Dafür kann sich die Bundesbank über Milliardengewinne bei ihren Goldreserven freuen.

Tausende Deutsche sitzen wegen des Iran-Kriegs im Ausland fest. Doch es winkt Hoffnung: Erste Rückholaktionen der Bundesregierung laufen, Außenminister Wadephul stellt weitere in Aussicht.

Am Frankfurter Flughafen ist der erste Evakuierungsflug der Bundesregierung aus der Krisenregion Naher Osten gelandet, wie dpa-Reporter vor Ort bestätigten. Die Lufthansa-Maschine war in der Nacht in Omans Hauptstadt Maskat gestartet.

Erstmals seit dem US-Angriff auf den Iran lässt die Bundesregierung deutsche Bürger aus der Region ausfliegen. Das Flugzeug wird am Morgen in Frankfurt erwartet.

Der Iran-Krieg macht sich in Deutschland auch an den Zapfsäulen bemerkbar. Die Bundesregierung prüft, was sie gegen überhöhte Preise tun kann. „Es darf keine Abzocke geben“, warnt der Finanzminister.

Beteiligt sich die Bundeswehr am Krieg gegen den Iran, hilft sie den Partnern USA und Israel? Für Verteidigungsminister Pistorius ist das unvorstellbar. Von ihm kommt im Bundestag eine klare Ansage.

Ums Personal eines der wichtigsten Beratergremien der Bundesregierung gab es kürzlich Aufregung. Jetzt präsentiert Schwarz-Rot einen neuen Wunschkandidaten. Der äußert sich auch direkt.

Einige wegen des Iran-Krieges gestrandete Deutsche in der Nahost-Region können aufatmen: Am Donnerstag und Freitag gibt es weitere Flüge aus dem Oman. Der Außenminister äußert eine Hoffnung.

Die Bundesregierung will ihre Rückholaktion für Kinder, Kranke und Schwangere unter den in Nahost gestrandeten Deutschen an diesem Mittwoch starten. Ein erster Flug sei nach Maskat geplant, der Hauptstadt des Oman, kündigte Außenminister Johann Wadephul (CDU) im Sender (...).

Die US-Amerikanerin Tricia Tuttle leitet das renommierte Filmfestival seit 2024. Nach Vorwürfen und Kontroversen legt sie sich fest: Sie will weitermachen. Aber längst nicht alle Fragen sind geklärt.

Nach politischen Kontroversen wird lebhaft über die Zukunft der Berlinale diskutiert - und die ihrer Chefin. Im Interview erklärt Tricia Tuttle, wieso sie im Amt bleiben will.

Berlinale-Intendantin Tricia Tuttle will an ihrem Posten festhalten. „Ich bin sehr stolz auf mein Team und das Festival und möchte die gemeinsam begonnene Arbeit in vollem Vertrauen und mit institutioneller Unabhängigkeit fortsetzen“, sagte Tuttle der Deutschen Presse-Agentur. (...).

Wie geht es weiter bei der Berlinale? Es wurde lebhaft über die Zukunft des Filmfestivals und Intendantin Tricia Tuttle diskutiert. Nun äußert sich erstmals die Berlinale-Chefin dazu.

Die Debatte um die Berlinale geht weiter. Alle Beteiligten wollen schnell zu „guten Ergebnissen kommen“, sagt der Kulturstaatsminister - und äußerte sich auch über Intendantin Tuttle.

Das Bundesinnenministerium nimmt das Verfassungsschutz-Gutachten zur AfD unter die Lupe. Grund ist ein juristischer Teilerfolg der Partei.

Nach einer Krisensitzung zur Zukunft der Berlinale und ihrer Chefin fordert der Kanzler einen respektvollen Umgang miteinander. Ein Regierungssprecher spricht von einer etwas überhitzten Debatte.

Gute Nachrichten für Millionen Rentnerinnen und Rentner: Ihre Bezüge steigen im Sommer um 4,24 Prozent - und damit stärker als die Inflation.