Corona-Demos in Buxtehude und Stade heute mit Maskenpflicht

(Letztes Update am Montag, 17.1., 9.53 Uhr: Info zur Maskenpflicht ergänzt.)

Die niedersächsische Landesregierung hat am Wochenende die Corona-Verordnung entsprechend geändert. Auf den beiden Querdenker-Demonstrationen in Buxtehude und Stade kann das für zusätzliches Konfliktpotenzial sorgen.

„Omas gegen Rechts“ organisieren Kundgebung in Stade

In Stade gibt es ein breites Bündnis gegen die wöchentlichen Demonstrationen der Corona-Querdenkerszene in der Stadt. Für heute haben mehrere Parteien und Organisationen eine Gegenkundgebung auf dem Platz Am Sande angekündigt. Sie wurde von der Organisation „Omas gegen Rechts“ bei der Hansestadt Stade angemeldet.

Die Partei, SPD, CDU, Grüne, Linke, Stade im Wandel und die Basketballer des VfL Stade wollen sich laut Anmeldenden anschließen. Es soll auch Kontakte zu „Fridays for Future“ geben. Die Kundgebung soll um 18.15 Uhr auf dem Platz Am Sande in Stade stattfinden. Die Stader Stadtverwaltung als zuständige Behörde hat die Teilnehmerzahl der Gegendemonstration auf 50 Personen begrenzt. Die wöchentlich stattfindenden „Spaziergänge“ in Stade starten fast zeitgleich auf dem Platz. Nach Einschätzung der Stader Polizei besteht die Stader Querdenkerszene aus einem bürgerlichen Klientel ohne Gewaltpotenzial.

„Wir hatten es satt, dass die Querdenker und Impfgegner in den Medien so große Aufmerksamkeit eingeräumt bekommen“, sagt Ulrike Deterts-Thiele für die „Omas gegen Rechts“. Die tatsächliche Abstimmung würde mit den Füßen stattfinden, wenn man schaue, wie viele Menschen zum Impfen gingen.

Querdenker-Spaziergang in Buxtehude-Altkloster 

Die Querdenker-Demonstrationen in Buxtehude sind die Größten in der Region. Die Angaben zwischen Behörde und Anmeldenden schwanken zwischen 400 und 600 Teilnehmenden am vergangenen Montag. Auch am heutigen Montag werden die Querdenker wieder in Buxtehude unterwegs sein. Diesmal ist aber der Buxtehuder Süden das Ziel der Corona-Skeptiker. Sie wollen sich auf dem Schafmarkt in Altkloster treffen und dort ihren Demonstrationszug starten. Ursprünglich wollte laut Buxtehuder Stadtverwaltung die Gruppierung „Buxaktiv“ den Parkplatz Altstadt als Ausgangs- und Endpunkt der Demonstration nutzen. Das hat die Verwaltung abgelehnt. Grund dafür war die hohe Verkehrsbelastung in diesem Bereich durch die Vollsperrung der Harburger Straße.

Allianz gegen Querdenker auch in Buxtehude

Auch in Buxtehude hat sich Widerstand gegen die Querdenker formiert. Hier haben sich die Ratsfraktionen jenseits der AfD unter dem Motto „Klar denken, nicht querdenken“ zu einer Allianz formiert. Sie tritt derzeit mit einer Kampagne in den sogenannten sozialen Medien und mit Plakaten in Erscheinung. Aufgrund der Corona-Lage verzichtet die Buxtehuder Allianz aber aktuell auf öffentliche Auftritte.

„Friedlicher Protest an der Politik der Regierenden auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene ist gelebte Demokratie“, erklärt das Redaktionsteam von „Buxaktiv“. Kritiker der verhängten Corona-Maßnahmen und Kritiker einer sich ankündigenden, allgemeinen Impfpflicht dürften nicht unberechtigterweise als asoziale, unsolidarische und rechtsradikale Krawallmacher abgekanzelt und diffamiert werden. Es seien friedliche Bürger und ebenso ein Teil der Bevölkerung, welche lediglich eine andere politische Meinung habe.

Extremistische Positionen

Tatsächlich gibt es allerdings in den Auftritten von „Buxaktiv“ in den sozialen Medien und beim umstrittenen Messengerdienst Telegram eine Vielzahl von Beispielen für extremistische, antisemitische und wissenschaftsfeindliche Positionen und Umsturzfantasien. „Die werden sich für ihre manipulierenden Hetzschriften verantworten müssen“, hieß es zum Beispiel in einem Kommentar zur TAGEBLATT-Berichterstattung zur Anti-Querdenker-Allianz der Buxtehuder Ratsfraktionen.