Darum sind heute so viele Zollbeamte unterwegs
Kontrolliert wird etwa, ob sozialversicherungsrechtliche Pflichten eingehalten werden, unrechtmäßig Sozialleistungen bezogen oder Ausländer illegal beschäftigt werden.
Der Zoll hat Großkontrollen auf Baustellen angekündigt. Dabei stehen diese Vergehen im Fokus.
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Zollbeamtinnen und -beamte überprüfen an diesem Dienstag Baustellen in ganz Deutschland. Damit soll gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigungsverhältnisse vorgegangen werden, wie die Generalzolldirektion in Bonn mitteilte. Es handle sich um verdachtsunabhängige Prüfungen. Besonders im Fokus stehen demnach Großbaustellen.
Kontrolliert wird etwa, ob sozialversicherungsrechtliche Pflichten eingehalten werden, unrechtmäßig Sozialleistungen bezogen oder Ausländer illegal beschäftigt werden. Außerdem werden Werkverträge und die Einhaltung des Mindestlohns überprüft. Bundesweit sind am Dienstag laut Generalzolldirektion 3400 Beschäftigte im Einsatz.
Über die Ergebnisse wolle man am Mittwoch informieren.
IG Bau: Zunahme der Schwarzarbeit im Kreis Stade
Die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) hatte zuletzt kriminelle Praktiken auf Baustellen beklagt. So habe das Hauptzollamt Oldenburg, das auch für den Landkreis Stade zuständig ist, allein im ersten Halbjahr des vergangenen Jahres in der Region insgesamt 61 Ermittlungsverfahren im Baugewerbe eingeleitet. Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) deckte bei ihren Kontrollen vor allem illegale Beschäftigung, Sozialbetrug und Mindestlohnverstöße auf. Insgesamt habe die vom Oldenburger Zoll ermittelte Schadenssumme durch nicht gezahlte Steuern und Sozialabgaben auf dem Bau rund 1,9 Millionen Euro betragen, so die IG BAU Hamburg. Im Vergleichszeitraum des Vorjahres leitete das Hauptzollamt Oldenburg 45 Ermittlungsverfahren auf dem Bau ein.
Die Baugewerkschaft beruft sich dabei auf Zahlen, die das Bundesfinanzministerium auf eine Anfrage des Bundestagsabgeordneten Bernhard Daldrup (SPD) zur Kontroll-Bilanz des Zolls auf dem Bau mitgeteilt hat.
Großkontrolle des Zolls in Stade Anfang März
In Niedersachsen und Bremen hatten Zollbeamte erst Anfang März Großkontrollen durchgeführt. Dabei hatte es verdachtsunabhängige Prüfungen in Stade, Cuxhaven und Bremen gegeben. In den Landkreisen Stade und Cuxhaven waren 24 Arbeitgeber aufgesucht worden, schwerpunktmäßig wurden in den beiden Kreisen Kioske, Tankstellen und Autowaschanlagen kontrolliert.
In Stade und Cuxhaven wurden in zwei Fällen Anhaltspunkte für einen Verstoß gegen die Mindestlohnbestimmungen sowie drei Meldeverstöße zur Sozialversicherung festgestellt. In drei Fällen gab es Anhaltspunkte für eine Arbeitsaufnahme bei gleichzeitigem Bezug von Sozialleistungen.
„Zuwiderhandlungen werden von uns konsequent verfolgt. Das Vorenthalten von Löhnen oder Lohnbestandteilen ist nichts anderes als Wirtschaftskriminalität“, sagte Nicole Tödter, Leiterin des Hauptzollamts Bremen. (dpa/tip)
