Frankreichs Senat für Verbot vieler sozialer Medien unter 15

Paris. Auch Frankreichs Senat stimmt für ein Verbot zahlreicher sozialer Medien für Kinder und Jugendliche unter 15 Jahren. Die Senatoren fordern, dass alle Plattformen, deren Inhalte oder Algorithmen der Selbstentfaltung der Kinder schaden könnten, tabu sind. Eine entsprechende Liste soll vom Ministerium angefertigt werden, heißt es in dem am Abend beschlossenen Gesetzesvorschlag. Andere Medien sollen Heranwachsende mit der Erlaubnis ihrer Eltern nutzen können.

Die beiden Parlamentskammern stimmen damit zwar prinzipiell über die Einschränkung von sozialen Medien für junge Menschen überein, müssen sich nun aber auf eine einheitliche Linie verständigen, um das Gesetz endgültig verabschieden zu können.

Kommt Regelung doch erst später?

Dies könnte vor allem deshalb schwierig werden, da unterschiedliche Auffassungen darüber herrschen, welche Regelung rechtskonform ist. Die Nationalversammlung hatte für ein generelles Verbot sozialer Medien für Heranwachsende unter 15 Jahren gestimmt. Die Regierung unter Präsident Emmanuel Macron will, dass die Regelung bereits zum nächsten Schuljahr greift. Ob rechtzeitig eine Lösung gefunden wird, ist noch unklar.

Besondere Vorsicht herrscht bei der Ausgestaltung des Gesetzes, weil Frankreich bereits vor einigen Jahren versucht hatte, ein Mindestalter von 15 Jahren dafür einzuführen, dass Jugendliche ohne Erlaubnis ihrer Eltern ein eigenes Konto auf sozialen Netzwerken anlegen können. Das Gesetz konnte wegen der europäischen Rechtslage aber nicht angewandt werden.

Sollte Frankreich bald ein Verbot einführen, könnte es das erste EU-Land mit einer solchen Regelung sein. In Australien ist man bereits so weit. Dort dürfen Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren seit Mitte Dezember keine eigenen Social-Media-Konten mehr auf vielen großen Plattformen haben. Auch in Deutschland gibt es eine Debatte darüber, ob der Zugang zu sozialen Medien für Kinder eingeschränkt werden sollte.