Kein Ende der Maskenpflicht im ÖPNV abzusehen

In Niedersachsen ist anders als in mehreren Bundesländern noch kein Datum für das Ende der Maskenpflicht im Nahverkehr abzusehen. Über den genauen Zeitpunkt würden noch Gespräche geführt, sagte ein Sprecher des Gesundheitsministeriums in Hannover am Mittwoch. „Wir stimmen uns sehr eng mit dem Bund ab, der ja auch mittlerweile anklingen lässt, dass die Maskenpflicht im Fernverkehr durchaus schon früher fallen könnte als angenommen zum 7. April.” Man stimme sich ebenfalls sehr eng mit den Nachbarländern Bremen und Hamburg ab.

Die Maskenpflicht im Fernverkehr, also etwa bei der Deutschen Bahn, ist durch das Infektionsschutzgesetz geregelt, das noch bis zum 7. April gilt. Ob dies womöglich früher endet, ist bislang nicht bekannt. Gesundheitsministerin Daniela Behrens (SPD) hatte vor rund einem Monat gesagt, dass die Aufhebung der Maskenpflicht im Nahverkehr im Februar oder März möglich sein könnte.

Lauterbach hält früheres Ende der Maskenpflicht im Fernverkehr möglich

Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hält ein vorzeitiges Ende der Maskenpflicht im Fernverkehr und in Gesundheitseinrichtungen für möglich. "Es kann schon sein, dass wir die Maskenpflicht früher abschaffen", sagte der SPD-Politiker dem "Stern". "Aber ich will mich da nicht auf ein Datum festlegen." Wichtig sei, die Lage sehr genau zu beobachten und dann zu bewerten. Derzeit sei es "noch zu früh", so Lauterbach. "Wir haben noch volle Kliniken und Ausfall beim Personal." Unter anderem die FDP drängt auf ein vorzeitiges Ende der Pflicht im Fernverkehr, für den der Bund zuständig ist. 

"Von dieser Möglichkeit sollten wir jetzt Gebrauch machen", hatte Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) Ende Dezember in einem Brief an Lauterbach gefordert. Dieser wiederum sagte nun dem "Stern": "Herr Buschmann hat mich vermutlich telefonisch nicht erreicht und mir dann einen Brief geschrieben. Und offenbar ist der dann auch noch versehentlich an die Öffentlichkeit geraten." Er habe Buschmann "nicht schriftlich geantwortet". Er und der Ministerkollege sprächen viel miteinander.

Fahrgastverband begrüßt Aufhebung der Maskenpflicht in Fernzügen

Der Fahrgastverband Pro Bahn hat sich Forderungen der FDP nach einer Aufhebung der Maskenpflicht in Fernzügen angeschlossen. "Ein Ende der Maskenpflicht im Fernverkehr würden wir sehr begrüßen", sagte der Ehrenvorsitzende des Verbands, Karl-Peter Naumann, am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur.

"Sie können es keinem Menschen erklären, warum Sie im weißen ICE eine Maske brauchen und im roten Regionalzug nicht mehr." Er forderte eine einheitliche Regelung. Ein Flickenteppich führe nur zu mehr Unverständnis und zu mehr Aggressionen gegen das Personal.

Diese Bundesländer haben die Maskenpflicht im ÖPNV abgeschafft

Über die Maskenpflicht im Nahverkehr können die Bundesländer selbst bestimmen. Mehrere Bundesländer hatten jüngst die Maskenpflicht für Bus und Bahn gekippt.  Bayern, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein haben sie bereits abgeschafft. Berlin, Brandenburg, Thüringen, Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen wollen sie bis spätestens Anfang des kommenden Monats aufheben. Niedersachsen will möglichst ein einheitliches Vorgehen mit den Nachbarländern erreichen, um etwa unterschiedliche Regeln für Pendler zu verhindern.

In Niedersachsen ist laut Sprecher ebenfalls noch unklar, wie es mit der Corona-Isolationspflicht weitergeht. Wer eine Corona-Infektion hat, muss sich für fünf Tage in häusliche Isolation begeben. Diese Pflicht hatten mehrere Bundesländer ebenfalls gekippt. Die derzeitige Regelung läuft in Niedersachsen noch bis zum 31. Januar.

Corona-Lage im Kreis Stade

Der Landkreis Stade meldete am Mittwoch drei weitere Pflegeheimbewohner, die an oder mit einer Coronavirus-Infektion verstorben sind, sodass sich die Zahl der Todesfälle auf 310 erhöht. Eine Person war den Angaben zufolge zwischen 60 und 69 Jahre alt, vierfach geimpft und verstarb "an Covid-19", die zweite war zwischen 80 und 89 Jahre alt und verstarb ebenfalls "an Covid-19", Informationen zum Impfstatus lagen dem Landkreis nicht vor.

Die dritte Person war zwischen 80 und 89 Jahre alt, vierfach geimpft und verstarb "an einer anderen Ursache". Die Senioren sind bereits am 21. und 22. Dezember verstorben, wie Landkreis-Pressesprecherin Nina Dede auf TAGEBLATT-Nachfrage sagte.

Inzidenz bei 150,6

Das Kreis-Gesundheitsamt registrierte 79 Corona-Neuinfektionen, die Inzidenz liegt am Mittwoch bei 150,6. Aufgrund der Nachmeldungen vom Wochenende und weil viele die Infektion nicht mehr durch einen PCR-Test bestätigen lassen - nur diese fließen in die Statistik ein -, bilden die Zahlen die Infektionslage jedoch nur unzueichend ab. Seit Beginn der Pandemie im März 2020 haben sich im Kreis Stade nachweislich 98.113 Menschen mit SARS-CoV-2 angesteckt.

Mit Stand vom 11. Januar werden in den Elbe Kliniken Buxtehude und Stade 21 positiv getestete Patienten behandelt, keiner von ihnen auf der Intensivstation (Quelle: FRL Stade/IVENA). (vdb/set/dpa)

Corona-Regeln in Niedersachsen

Informationen zum Infektionsschutzgesetz

Informationen zur Absonderungsverordnung (Isolationspflicht) in Niedersachsen