Sozialverband SoVD warnt vor der AfD: „Demokratie stärken“

Landkreis. „Antidemokratische Tendenzen erstarken immer weiter“, heißt es in der Stellungnahme des Kreisvorstands des Sozialverbands Deutschland - mit Günter Grootjans als Vorsitzender - zum Thema „Demokratie stärken“. Viele Menschen seien verunsichert, hätten existenzielle Ängste, fühlten sich von der Politik verlassen und hätten Sorge, abgehängt zu werden. So gewännen rechtsextreme Kräfte an Einfluss, weil sie die Ängste dieser Menschen voll ausnutzten.

„Es zeigt sich, dass inzwischen sogar weite Teile der Gesellschaft rechtspopulistische, fremden- und minderheitenfeindliche Positionen vertreten. Diese Entwicklung ist erschütternd und bedroht unsere Demokratie. Dadurch konnte ein zunehmendes Erstarken der Partei Alternative für Deutschland (AfD) festgestellt werden.“ Diese Entwicklung betrachtet der SoVD Kreisverband Stade mit Sorge.

„Rechtsextreme Kräfte gefährden Demokratie“

Der SoVD sieht es als seine Verantwortung an, „sich der Normalisierung rechtsextremer Positionen in Politik und Gesellschaft deutlich entgegenzustellen“, heißt es weiter. „Denn die Demokratie ist in Deutschland vor allem durch rechtsextreme Kräfte gefährdet, zu denen auch besonders die AfD zählt.“ Die Ausgrenzung und Verachtung von Menschen aufgrund von Nationalität, sozialer Herkunft, sexueller Identität, Kultur, Geschlecht, Behinderung und Religion seien für den SoVD nicht akzeptabel.

„Mit ihren Ansichten und Forderungen steht die AfD den Werten und Grundsätzen des SoVD fundamental entgegen. Die Positionen der AfD sind durch Menschenverachtung, Diskriminierung, Populismus und Faktenleugnung gekennzeichnet. Diese Partei steht wie keine andere für antidemokratisches Gedankengut.“

Um der Normalisierung von rechten Ideologien entgegenzuwirken, sei es nötig, „sich zu erkennen zu geben und mit klarem Wertekompass ermutigend voranzugehen“. Der Sozialverband appelliert: „Wir sind aufgerufen, vor den Wahlen die Ziele dieser Parteien zu prüfen, bevor die Stimme abgegeben wird. Es darf der AfD nicht wieder gelingen, bei uns in Niedersachsen ein Ergebnis von knapp 11 Prozent der Stimmen zu gewinnen. Auch bei den Landtagswahlen in anderen Bundesländern muss dieser Partei Einhalt geboten werden.“ (sal)