Trotz steigender Kita-Kosten: Himmelpforten baut in der Bahnhofstraße
Die Bahnhofstraße bekommt eine Mittelinsel auf Höhe der Parkbucht (rechts).
Auch die Gemeinde Himmelpforten hat in Sachen Kitas mit der Balance zwischen Kosten und Bedarf von Eltern zu kämpfen. Immer mehr Geld muss sie für den Kita-Bereich veranschlagen. Das bereitete im Gemeinderat auch Sorgenfalten.
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Der Überblick über die Gemeindefinanzen zeigt, wie viel Geld die Gemeinde Himmelpforten für den Bereich der Kitas aufbringt. Allein 1,6 Millionen Euro kostet der geplante Erweiterungsbau für die Kita Abenteuerland. Aber nur 330.000 Euro fließen als Zuschuss vom Land in die Gemeindekasse. Das zusätzliche Personal für eine weitere Krippen- und eine neue Integrationsgruppe muss bezahlt werden. Auch dadurch steigen die Kosten im Vergleich zum letzten Jahr noch einmal um 215.000 auf 2,18 Millionen Euro.
Gemeinde bleibt auf Hälfte der Kita-Kosten sitzen
Nach Themen, in der Fachsprache Produkt genannt, liegen die Kosten für den Kinder- und Jugendbereich im Himmelpfortener Etat bei 2,45 Millionen Euro. Das sind 61 Prozent aller Kosten. „Davon wird aber nur die Hälfte durch das Land erstattet“, machte Kämmerer Frank Buhrmester klar. Früher wurden die Kosten durch Gemeinde, Eltern und Land zu gleichen Teilen getragen. Aber aus den Dritteln sind seit der Beitragsfreiheit zwei Hälften geworden. 1,297 Millionen Euro muss die Gemeinde zahlen. Zum Vergleich: In das Grundstücks- und Gebäudemanagement steckt sie knapp 600.000 Euro, für Verkehr- und Landschaftspflege sind 390.000 Euro kalkuliert.
Eine Entwicklung, die ihm Sorge bereite, sagte Stefan Dieckmann (SPD). Es sei zwar richtig gewesen, in Niedersachsen die Beitragsfreiheit einzuführen, um Eltern zu entlasten. „Dennoch können wir in den Gemeinden die steigenden Kosten nicht mehr hinnehmen.“ Die Unterdeckung der Kitas „ist in meinen Augen inakzeptabel“. Das Land müsse den Finanzhilfesatz erhöhen.
Verkehrsinsel in der Bahnhofstraße
Die Gemeinde hat noch manch andere Investition auf der Agenda. Die Schützenhalle bekommt ein neues Dach. Mit Fördermitteln aus dem Programm React will die Gemeinde die lang ersehnte Querungshilfe in der Bahnhofstraße bauen. In Höhe des Blumenladens wird die Parkbucht verschwinden. In der Fahrbahnmitte soll es eine Verkehrsinsel geben. Eine mobile Bühne inklusive Dach wird gekauft, ebenso interaktive Infotafeln. Aus dem Leader-Topf fließen Fördermittel für einen großen Freizeit- und Begegnungsplatz, der in diesem Jahr an der Tennishalle gebaut werden soll. Kosten soll er 214.000 Euro, 120.000 Euro kommen aus der Leader-Förderung.
Geld will die Gemeinde auch in das Gebäude Poststraße 6 stecken. Das Dach soll saniert, neue Fenster und eine neue Heizung eingebaut werden. Auch Photovoltaik soll aufs Dach.
Der Verkauf des Gemeinde-Grundstücks am Kreisel könnte 660.000 Euro für die Gemeindekasse bringen. Mit Grundstücksverkäufen und Einnahmen von 250.000 Euro rechnet der Kämmerer auch im Gewerbegebiet Neukuhla. Die Erschließung der neuen Grundstücke ist so gut wie fertig „Die Vermarktung hat begonnen“, so Bürgermeister Bernd Reimers
Kämmerer sieht keine Besserung in den nächsten Jahren
Alle Investitionen sind machbar. Durch die Überschussrücklage sei die Gemeinde leistungsfähig, sagte Kämmerer Buhrmester. Aber er warnte: Aus dem laufenden Haushalt kann der Schuldendienst nicht mehr bezahlt werden. „Das ist ein Anzeichen, dass man aufpassen muss.“ Der Schuldenstand werde auf über zwei Millionen Euro steigen. „Die Zukunft kann ich nicht in Rosarot malen“, sagt der Finanzexperte der Gemeinde. Sofern sich die Lage nicht ändert, werde sich das Defizit in den nächsten Jahren bei rund 300.000 Euro einpendeln. Das ist die Summe, die der Gemeinde fehlt, um ihre laufenden Kosten bestreiten zu können.
In den nächsten Jahren kommen weitere Brocken, zum Beispiel die Umgestaltung der B73 als Ortsdurchfahrt (circa 1,5 Millionen Euro). Geprüft werden soll auch, ob die Straße Brink ausgebaut wird. Rolf Wieters (CDU) hat mit Blick auf den Ausbau der Kita Abenteuerland Sicherheitsbedenken und macht sich für einen großzügigen Ausbau stark.
Windpark-Projek wird vorgestellt
Weil der Kämmerer vorsichtig plant, zeigte sich die Politik optimistisch und beschloss den Etat einstimmig. „Wir müssen dafür sorgen, dass die Ertragsseite in Zukunft steigt“, so Frank Wassermann (CDU). Er sah die Chance, langfristig Geld für die Gemeinde aus der Windkraft zu generieren.
Ein Windpark-Projekt deutet sich im Bereich zwischen Himmelpforten, Düdenbüttel, Heinbockel und Oldendorf an. Das Projekt soll im April der Öffentlichkeit vorgestellt werden, kündigte Bürgermeister Bernd Reimers an.
