Verkehrsverstöße lassen Kasse im Kreis Stade klingeln

Verkehrsverstöße haben vielen Städten und Landkreisen in Niedersachsen im vergangenen Jahr deutlich mehr Einnahmen beschert als in den Jahren zuvor. Insgesamt rund 35 Kommunen gaben bei einer Umfrage der Deutschen Presse-Agentur an, dass die Einnahmen dort gestiegen sind im Jahr 2022. Nur der Landkreis Schaumburg gab an, dass sie im Vergleich zu 2021 weniger Geld eingenommen haben mit Verkehrsverstößen. Vielerorts war zu schnelles Fahren eine Haupteinnahmequelle. In einigen Kommunen sank die Zahl der Verstöße, dafür wurden einige Vergehen teurer.

Rasen und Falschparken teurer

Einige Städte und Landkreise führten die gestiegenen Einnahmen auf die Änderungen im Bußgeldkatalog zurück, der seit November 2021 höhere Strafen für einzelne Vergehen im Straßenverkehr vorsieht. Weitere gaben an, dass im vergangenen Jahr im Vergleich zu Pandemie-Zeiten wieder mehr Verkehr unterwegs war.

Mit dem neuen Bußgeldkatalog müssen Verkehrssünder höhere Bußgelder zahlen, wenn sie erwischt werden. Wer beispielsweise innerorts 16 bis 20 Kilometer pro Stunde (km/h) zu schnell fährt und geblitzt wird, zahlt 70 Euro statt wie zuvor 35 Euro. Teurer ist es auch für jene geworden, die verbotswidrig auf Geh- und Radwegen parken, unerlaubt auf Schutzstreifen halten oder in zweiter Reihe parken und halten.

Stade nimmt über eine Million Euro mehr ein als 2021

Der Landkreis Stade nahm im vergangenen Jahr etwa 1,1 Millionen mehr ein als noch im Jahr 2021, nach Abzug der Kosten waren es im Landkreis Lüneburg etwa 800 000 Euro mehr, im Landkreis Göttingen lag das Plus bei mehr als 3 Millionen Euro. Erst im Januar hat der Kreis Stade mit „Tina“ einen zweiten mobilen Blitzer-Anhänger in den Dienst gestellt. „Tina“ und „Anette“ blitzen 24 Stunden am Tag auf allen Spuren in beiden Richtungen. Im Landkreis gibt es zwölf feste Blitzer und drei Radarwagen.

Das TAGEBLATT veröffentlicht täglich die Standorte der Blitzer. Hier wird am Sonntag die Geschwindigkeit kontrolliert: Stade, Riensförde, Bützfleth und Hedendorf.

Kommunen profitieren von den Verkehrsverstößen

In der Landeshauptstadt Hannover wurden im vergangenen Jahr eigenen Angaben zufolge knapp 13,4 Millionen Euro mit Verkehrsordnungswidrigkeiten eingenommen - rund 4 Millionen Euro mehr als noch im Jahr 2021.

In Braunschweig wurde ebenfalls ein deutliches Plus verzeichnet. 5,7 Millionen Euro nahm die zweitbevölkerungsreichste Stadt Niedersachsens im vergangenen Jahr mit Verkehrsverstößen ein - im Jahr 2021 waren es noch vier Millionen Euro. Die Stadt wies darauf hin, dass das Ziel der Kontrolle nicht Einnahmen seien, sondern es sich dabei um einen öffentlichen Auftrag handele, der zur Verkehrssicherheit diene. Den Einnahmen stünden erhebliche Aufwendungen und Personalkosten gegenüber.

Nur im Kreis Schaumburg sinken Einnahmen

In der Stadt Osnabrück ergab sich ein Plus von knapp 1,3 Millionen Euro im Vergleich zu 2021 (von rund 3 Millionen auf 4,3 Millionen). Die Stadt nahm beispielsweise 1,5 Millionen mit Parkverstößen ein. Die Einnahmen beim sogenannten fließenden Verkehr lagen bei 2,8 Millionen. Darunter fallen unter anderem Geschwindigkeitsüberschreitungen, Fahren unter Alkohol oder Drogen oder Abstandsverstöße.

Als einzige Kommune gab der Landkreis Schaumburg die Rückmeldung, dass die Einnahmen im vergangenen Jahr gesunken seien. Mit etwa 50 000 Euro weniger im Vergleich zu 2021 hielt sich der Rückgang jedoch in Grenzen. Auch hier war zu schnelles Fahren die Haupteinnahmequelle.

In der Stadt Salzgitter wurden 4,3 Millionen mit Verkehrsverstößen eingenommen, 2021 waren es noch weniger als die Hälfte. Das deutliche Plus sei nicht allein auf den veränderten Bußgeldkatalog zurückzuführen, teilte die Stadt mit. Beispielsweise sei Ende 2021 eine weitere stationäre Überwachungsanlage in Betrieb gegangen.

Im Landkreis Wittmund haben sich die Einnahmen mit knapp 900.000 fast verdreifacht im Vergleich zum Jahr 2021. Das liege daran, dass im Jahr 2021 Geschwindigkeitsmessgeräte ausgefallen sein, hieß es vom Landkreis. (dpa/set)