Warnstreik im Nahverkehr: Einschränkungen auch im Kreis Stade?

Berlin. Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (Verdi) ruft Beschäftigte der Hamburger Hochbahn zu einem 48-stündigen Warnstreik auf. Der Warnstreik soll Freitagfrüh beginnen und Sonntagfrüh enden, wie die Gewerkschaft mitteilt. „Fahrgäste müssen an beiden Tagen mit erheblichen Einschränkungen im Bus- und U-Bahn-Verkehr in Hamburg rechnen“, heißt es in einer Mitteilung. Am Freitag ist eine Demonstration geplant.

Verhandlungen gescheitert

Verdi hat nach eigenen Angaben zu der zeitweisen Arbeitsniederlegung aufgerufen, weil Verhandlungen am Dienstag mit dem städtischen Verkehrsunternehmen Hochbahn ohne Einigung beendet worden sind. Die Hochbahn habe zwar ein Angebot vorgelegt. Dieses bewertete Verdi aber als unzureichend. Von der Hochbahn lag zunächst keine Stellungnahme vor.

„Unser Ziel ist und bleibt eine Lösung am Verhandlungstisch, möglichst schnell“, sagt Gewerkschaftssekretär Gabriel Arndt laut Mitteilung. „Das uns jetzt vorgelegte, desaströse Angebot ist Ergebnis des von der Stadt auferlegten Sparkurses.“ Verdi fordert für die Beschäftigten 7,5 Prozent mehr Lohn im Monat als bislang. Der Vertrag solle zwölf Monate laufen.

S-Bahn fährt weiterhin

Von den Warnstreiks nicht betroffen ist die Deutsche Bahn. Regionalzüge, der Fernverkehr und vor allem auch die S-Bahnen sollten am Freitag und Samstag also wie gewohnt fahren.

Zum Warnstreik aufgerufen sind die Beschäftigten von Nahverkehrsunternehmen - das sind in der Regel die Betreiber von Bussen, Tram- und U-Bahnen.

KVG Stade streikt nicht

An den Warnstreiks in der vergangenen Woche waren die Mitarbeiter der KVG Stade nicht beteiligt. Auch der für das Wochenende angekündigte Streik bleibt für die Fahrgäste im Landkreis Stade voraussichtlich ohne Auswirkungen. „Unser Betrieb läuft wie gewohnt“, teilt Sherin Prager, Sprecherin des Busunternehmens, mit.

Der Arbeitgeberverband Nahverkehr Niedersachsen (AVN) und die Gewerkschaft Verdi hatten bereits im vergangenen Jahr ihre Tarifverhandlungen abgeschlossen.

Der Einigung waren mehrere Warnstreiks im Mai vorausgegangen. Diese hatten teilweise zu erheblichen Einschränkungen im öffentlichen Nahverkehr im Landkreis Stade geführt.

Mehr Gehalt und Erfahrungsstufen für KVG-Mitarbeiter

Darauf hatten sich Verdi und der Arbeitgeberverband Nahverkehr im vergangenen Jahr geeinigt: Die Busfahrer der KVG sollten ab Juli 2025 eine lineare Erhöhung von 4 Prozent erhalten, Auszubildende 100 Euro mehr. Ab Juli diesen Jahres soll eine lineare Erhöhung von 3 Prozent folgen, Auszubildende sollen weitere 100 Euro zusätzlich erhalten. Weiterhin sollte es 156 Euro netto als Einmalzahlung im Juli 2025 geben, Teilzeitbeschäftigte anteilig, Azubis sollten 78 Euro erhalten. Seit diesem Jahr gibt es eine Erfahrungsstufe 4, mit einem Abstand von 2,7 Prozent nach dem 13. Jahr. Im Juli 2027 wird zudem eine Erfahrungsstufe 5 eingeführt. Höhergruppierungen sollen zukünftig unter Mitnahme der Erfahrungsstufe erfolgen. Der Tarif gilt bis 30.06.2027.

Verhandlungen auch mit dem Busunternehmen VHH

Verdi hatte auch in anderen Bundesländern zu Warnstreiks am Freitag und teils am Samstag aufgerufen. Anlass sind Tarifverhandlungen.

Am Donnerstag verhandelt Verdi nach Ankündigung mit dem Busunternehmen VHH. Dabei fordert Verdi einen neuen Manteltarifvertrag, der etwa die Busfahrer entlasten soll. Verdi will eine 35-Stunden-Woche für die Mitarbeiter erreichen. Beschäftigte der VHH sind schon zu Mittwoch zu einem Warnstreik aufgerufen. Das Unternehmen erwartet aber nur einzelne Ausfälle.

Von wann bis wann wird gestreikt?

Die Warnstreiks beginnen am Freitag in den frühen Morgenstunden und enden je nach Region in der Nacht auf Samstag oder in der Nacht auf Sonntag. Die genauen Uhrzeiten variieren je nach Betriebsbeginn und Betriebsende der jeweiligen Verkehrsunternehmen.

Mit welchen Auswirkungen ist zu rechnen?

In großen Teilen Deutschlands dürfte der öffentliche Nahverkehr nahezu komplett zum Erliegen kommen - so passierte es jedenfalls am 2. Februar beim ersten bundesweiten ÖPNV-Warnstreik der laufenden Tarifrunde. An einigen Orten wird es voraussichtlich wieder Notfahrpläne geben mit dann entsprechend vollen Fahrzeugen. Kurzum: Fahrten mit Bus und Bahn sind am Freitag und Samstag, sofern sie angeboten werden, eher nicht zu empfehlen.

Der Warnstreik Anfang Februar (an einem Montag) hatte entsprechend auch Auswirkungen auf den restlichen Verkehr, da viele Menschen zum Beispiel aufs Auto umstiegen. Nach Einschätzung des ADAC war bundesweit ein leichter Anstieg bei Länge und Dauer der Staus zu erkennen. Der Fahrdienstvermittler Freenow beobachtete zudem in den Morgenstunden eine größere Nachfrage nach Taxis.

Neben dem bundesweiten Warnstreik am 2. Februar gab es zuletzt auch viele regionale Arbeitsniederlegungen, etwa Ende vergangener Woche in Hessen und Bayern.

Worum geht es bei den Tarifverhandlungen?

In den Tarifverhandlungen, die in allen 16 Bundesländern meist mit den Kommunalen Arbeitgeberverbänden geführt werden, fordert Verdi insbesondere deutlich bessere Arbeitsbedingungen - etwa durch kürzere Wochenarbeitszeit und Schichtzeiten, längere Ruhezeiten, aber auch durch höhere Zuschläge für Arbeit in der Nacht und am Wochenende. In Bayern, Brandenburg, dem Saarland, Thüringen und bei der Hamburger Hochbahn wird zusätzlich über höhere Löhne und Gehälter verhandelt.

Nach Ansicht von Verdi kamen die Gespräche zuletzt kaum voran. Auch die Arbeitgeber beklagten zuletzt fehlenden Fortschritt bei den Verhandlungen. Die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG), das größte ÖPNV-Unternehmen in Deutschland, kritisierte beispielsweise, dass Verdi bisher nicht klargemacht habe, welche Forderungen die Gewerkschaft am wichtigsten findet.

Wann ist mit einem Ende der Tarifrunde und damit der Warnstreiks zu rechnen?

Das ist im Moment völlig offen. Die Verhandlungen sind regional sehr unterschiedlich - sowohl mit Blick auf die Forderungen, als auch mit Blick auf den Fortschritt der Verhandlungen. Auf der Zielgeraden schienen die Gespräche zuletzt aber nirgends zu sein.