Grüne fordern Umsetzung der Corona-Hotspot-Regel in Niedersachsen
Oppositionspolitikerin Julia Willie Hamburg (Grüne) ist derzeit selbst an Covid-19 erkrankt. Foto: dpa-Bildfunk
Trotz der gerade erst neu aufgelegten Corona-Verordnung bis 2. April verstummt der Protest an den vom Bund vorgegebenen Lockerungen nicht. Die Opposition in Niedersachsen beharrt auf strengeren Corona-Maßnahmen.
Angesichts anhaltend hoher Corona-Fallzahlen in Niedersachsen fordern die Grünen die Nutzung der Hotspot-Regel für schärfere Corona-Vorgaben im Land. Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) müsse alle Möglichkeiten nutzen, die ihm nach der Lockerung des Infektionsschutzgesetzes durch den Bund noch blieben, forderte Grünen-Fraktionschefin Julia Willie Hamburg, die derzeit selbst mit Corona infiziert ist.
Der Landtag könne noch in dieser Woche festlegen, welche Kriterien erfüllt sein müssten, damit ein Landkreis oder eine Stadt zum Corona-Hotspot werde. Dafür brachte Hamburg die Inzidenz in Verbindung mit der Auslastung der Intensivbetten sowie Ausfallzahlen von Klinikpersonal ins Spiel. Gerade Masken- und Testpflichten seien weiterhin wichtig, um die Infektionszahlen einzudämmen, sagte sie.
Kommt die Hotspot-Regelung für ganz Niedersachsen doch noch?
Die Feststellung von Hotspots obliegt den Landtagen. Allerdings muss dafür eine konkrete Gefahr vorliegen, etwa das Auftreten einer gefährlicheren Virusvariante oder eine drohende Überlastung der Krankenhäuser. Ministerpräsident Weil hatte am Freitag erklärt, er sehe die Voraussetzungen dafür, das ganze Bundesland zum Hotspot zu erklären, derzeit als nicht gegeben.
An diesem Dienstag kommt der niedersächsische Landtag von 9 Uhr an zusammen. Über die nächsten Schritte in der Pandemie-Bewältigung soll beraten werden. (dpa)
