15.000 Transportanträge für Windradbau unbearbeitet
Blick auf ein Naturstrom-Windrad. Foto: Naturstrom AG
Dass die Zukunft von Windkraft- und Solarausbau in Deutschland stockt, scheint hausgemacht. Jetzt gerät die Autobahn GmbH in die Kritik. Anträge bleiben einfach liegen.
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Ausgerechnet in der wichtigen Windregion Nordwestdeutschland stockt der Ausbau der Windkraft - wegen unbearbeiteter Anträge für Schwertransporte. Nach einem Bericht der „Bild am Sonntag“ liegen rund 15.000 Anträge unbearbeitet bei der Regionalniederlassung der bundeseigenen Autobahn GmbH. Bis Juli sollten dort keine Anträge mehr angenommen werden.
Das Bundesverkehrsministerium bestätigte der Zeitung einen „Rückstau bei der Antragsbearbeitung“ im Gebiet Ostfriesland bis Hessen. Gründe seien ein komplexes Genehmigungsverfahren und die massiv gestiegene Zahl der Anträge. Der Zeitung zufolge sind für den Transport der Bauteile einer Windenergieanlage 150 Genehmigungen erforderlich.
Transporte von Windkraftanlagen stocken - Das sagt die Autobahn GmbH
Ein Sprecher der Autobahn GmbH dementierte aber die Information der Zeitung, dass die Niederlassung, die vor allem Niedersachsen und Teile Hessens umfasst, keine Anträge mehr annehme. Der Sprecher erklärte dazu am Sonntag, Ziel sei es, den Prüfprozess zu vereinfachen und zu beschleunigen. „Dazu wird aktuell die mit dem Betriebsstart der Autobahn GmbH von den Ländern übernommene Praxis auf eine bundesweit einheitliche und weitgehend automatisierte Autobahn-Lösung umgestellt. In Bereichen, in denen bereits das neue Prüfverfahren eingeführt wurde, können stabile Bearbeitungsdauern verzeichnet werden.
Wo noch händische Prüfverfahren angewandt und Teilaufgaben in Form von Kooperationen durch die Bundesländer wahrgenommen werden, kann es aufgrund der gestiegenen Anhörungszahlen derzeit zu Verzögerungen bei der Bearbeitung von Anträgen kommen. Hier wird mit personeller Verstärkung gegengesteuert.“
Verkehr-Staatssekretär Oliver Luksic (FDP) kündigte eine deutliche Beschleunigung der Genehmigungen an. Dazu gehörten weniger Begleitfahrzeuge und Dauergenehmigungen. (dpa)
