Beschwerde gegen Landeswahlliste der Nord-FDP
Schleswig-Holsteins FDP-Landeschef Christopher Vogt muss sich auch mit einer Beschwerde auseinandersetzen. (Archivbild) Foto: Felix M�schen/dpa
Eine Beschwerde gegen mehrere Landeslisten sorgt in der FDP für Wirbel. Auch Schleswig-Holsteins Liberale sind betroffen. Die Partei weist die Vorwürfe einer Einzelperson zurück.
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Kiel. Schleswig-Holsteins FDP wehrt sich gegen den Vorwurf, dass ihre Landesliste zur Bundestagswahl nicht regelkonform aufgestellt worden sein soll. „Wir beantragen, die Beschwerde zurückzuweisen“, sagte ein Sprecher der Deutschen Presse-Agentur. „Alle Anforderungen wurden erfüllt.“
Schleswig-Holsteins Landeswahlausschuss entscheidet am Freitag über die Zulassung der von den Parteien eingereichten Landeslisten für die Wahl. Der Landeswahlleiter werde dem Ausschuss das Ergebnis seiner Vorprüfung vorstellen, sagte ein Mitarbeiter des Landeswahlleiters am Nachmittag. Der Landeswahlausschuss habe dann Gelegenheit, jeweils die Vertrauenspersonen der Wahlvorschläge anzuhören.
Beschwerde gegen Landesliste
FDP-Bundesgeschäftsführerin Maria Wandel hatte am Dienstag erklärt, dass die Landeslisten der Partei alle rechtlichen Anforderungen erfüllten. Zuvor hatte das Portal „Table Media“ berichtet, dass eine Person Beschwerde gegen die Aufstellungsverfahren in 14 Landesverbänden eingelegt habe.
