Alle Artikel zum Thema: Bürgerschaft

Bürgerschaft

Norddeutschland

Wahl eines neuen Senatsmitglieds in Bremen

Seine Erfahrungen aus der Hauptstadt sollen Bremen helfen. Wenn alles nach Plan läuft, ist Mark Rackles bald Senator für Kinder und Bildung im kleinsten Bundesland.

Norddeutschland

Geteilte Reaktionen auf Rheinmetallpläne

Der Rüstungskonzern Rheinmetall will in den Marine-Bereich einsteigen. Im Fokus: ein Bremer Schiffsbauer mit prominentem Standort in Hamburg. In der Bürgerschaft gehen die Meinungen auseinander.

Norddeutschland

Hamburgs Verfassungsgericht weist AfD-Klage ab

Für Hamburgs Innensenator Grote gehört die Relativierung des Holocaust zur Grunderzählung der AfD. Die hält das für unzulässig und zieht vors Verfassungsgericht. Nun gibt es ein Urteil.

Brennpunkte

CDU fordert Flussbad für Hamburg

In Paris kann erstmals seit 100 Jahren wieder in der Seine gebadet werden. In Kopenhagen gibt es mehrere Hafen-Bäder. In Hamburg sucht man vergebens nach so einer Badestelle. Die CDU will das ändern.

Norddeutschland

Linke: Hamburg soll Kinder aus Gaza aufnehmen

Fünf deutsche Städte sind bereit, verletzte oder traumatisierte Kinder aus Gaza aufzunehmen. Die Linken in der Hamburgischen Bürgerschaft wollen, dass auch die Hansestadt bei der Initiative mitmacht.

Norddeutschland

Mehr Trinkwasserbrunnen für Hamburg

In der Hitze des Sommers ist ausreichend Flüssigkeitszufuhr besonders wichtig. Doch nicht jeder kann sich immer und überall Trinkwasser leisten. Mehr kostenlose Spender sollen in Hamburg helfen.

Norddeutschland

Zahl der Azubis in Hamburg auf Tiefstand

Fachkräfte- und Handwerkermangel belasten die deutsche Wirtschaft. Und es bleiben immer mehr Lehrstellen unbesetzt. Eine Entwicklung, die sich auch in Hamburg an Zahlen ablesen lässt.

Norddeutschland

Ausbau der E-Taxi-Flotte in Hamburg stagniert

Seit Jahresbeginn werden in Hamburg nur noch emissionsfreie Taxis zugelassen. Der Senat hat die Flottenumstellung mit Millionenbeträgen gefördert. Doch jetzt stagniert der Anteil der E-Taxis.

Norddeutschland

Zahl der „Aufstocker“ in Hamburg gestiegen

Für gut 26.000 Menschen in Hamburg reicht der Arbeitslohn nicht, um über die Runden zu kommen. Sie brauchen zusätzlich Bürgergeld. Lange sank die Zahl der Aufstocker. Damit ist Schluss.

Norddeutschland

Hamburg will seine Schuldenbremse lockern

Der Bund hat es bereits vorgemacht, nun will Hamburg folgen. Um strukturelle Kreditaufnahmen tätigen zu können, sollen Landesverfassung und Haushaltsordnung geändert werden.

Norddeutschland

Olympia in Hamburg? Rot-Grün bereitet Referendum vor

Im kommenden Mai sollen die Hamburgerinnen und Hamburger über eine Olympia-Bewerbung abstimmen. Den dazu nötigen Vorbereitungen ebnet Rot-Grün in der Bürgerschaft den Weg - mit 2,2 Millionen Euro.

Norddeutschland

Veit wohlbehalten aus Israel zurück in Hamburg

Schon Freitag wollte sie aus Israel zurück in Hamburg sein. Der Militärschlag gegen den Iran hielt Bürgerschaftspräsidentin Veit in Tel Aviv fest. Nun hat sie es zurückgeschafft.

Norddeutschland

Trotz Radwegausbaus kaum mehr Radverkehr

In Hamburg werden viele Kilometer Fahrradwege pro Jahr neu gebaut oder saniert. Zwar geht der Anteil des Autoverkehrs in der Stadt zurück. Wirklich zulegen können aber nur ÖPNV und Fußverkehr.

Norddeutschland

Hamburg soll zweite Olympia-Chance nutzen

Hamburg will sich erneut auf den Weg machen, Austragungsort für Olympische und Paralympische Sommerspiele zu werden. Der rot-grüne Senat kann dabei auf breite parlamentarische Unterstützung setzen.

Norddeutschland

Bisher 16 Abschiebungen aus Hamburger Dublin-Zentrum

Im Dublin-Zentrum werden Asylsuchende untergebracht, die in ein anderes, für sie zuständiges EU-Land abgeschoben werden sollen. Dort gibt es Bett, Brot und Seife - und viel Kritik von der Opposition.

Norddeutschland

Viele Ermittlungsverfahren in Hamburg unerledigt

Nirgendwo sonst bei deutschen Staatsanwaltschaften wachsen die Aktenberge so sehr wie in Hamburg. In bestimmten Deliktbereichen hat sich die Zahl unerledigter Fälle vervielfacht.

Norddeutschland

Fraktionschefs in der Bürgerschaft komplett

Alle anderen in der Bürgerschaft vertretenen Parteien haben ihr Führungspersonal schon bei der konstituierenden Sitzung des Parlaments bestimmt. Rund zwei Monate später hat nun auch die SPD gewählt.

Norddeutschland

Rot-Grün will mit Preis an Großbölting erinnern

Er prägte die religionswissenschaftliche Forschung in Hamburg. Im Februar kam Professor Großbölting bei einem Zugunglück ums Leben. Rot-Grün will nun dauerhaft an den Historiker erinnern.

Norddeutschland

Hamburgs neuer Senat im Amt

SPD und Grüne regieren in Hamburg seit 2015 zusammen. Erst unter dem damaligen Bürgermeister Olaf Scholz, seit 2018 unter seinem Nachfolger Peter Tschentscher. Und der macht auch weiter.

Norddeutschland

Bremer Senat soll AfD-Verbotsverfahren forcieren

Im vergangenen Jahr wagten die Bremer Regierungsfraktionen einen ersten Vorstoß für ein Verbotsverfahren. Nach der Bewertung der AfD als gesichert rechtsextremistisch erhöhen sie den Druck.

Norddeutschland

CDU fordert mehr Fahrprüfer für Hamburg

666 Mal ist im vergangenen Jahr in Hamburg eine Führerschein-Theorieprüfung verfallen, weil die praktische nicht fristgerecht folgte. Die CDU macht lange Wartezeiten auf Termine dafür verantwortlich.

Norddeutschland

Hamburg bei „grünem Wasserstoff“ im Zeitplan

Hamburg hat bei dem Schlüsselprodukt der Energiewende große Pläne und will Drehscheibe für Vertrieb und Produktion werden. Während einige Firmen Projekte verschieben, hält der Senat am Zeitplan fest.