Hasskriminalität nimmt in mehreren Bereichen in Niedersachsen zu. Einige Menschen im Bundesland dürften davon bereits Opfer geworden sein, wie eine Studie zeigt.
Im Kampf gegen Desinformation, Hassrede und Manipulationen im Netz hat der Bundestag nun das Digitale-Dienste-Gesetz beschlossen. Es dient der Umsetzung des sogenannten Digital Services Act der EU.
Beim bundesweiten Aktionstag gegen Hasspostings hat die Polizei am Mittwochmorgen fünf Wohnungen in Hamburg durchsucht. Die Tatverdächtigen waren in Chatgruppen, bei Facebook und Twitter aktiv.
Ein Hass-Kommentar in einem sozialen Netzwerk, eine drohende E-Mail an ein Ministerium: Eine Seniorin aus dem Kreis Rotenburg kommt nicht um eine Haftstrafe herum.
Seit etwa zweieinhalb Jahren kümmert sich eine Zentralstelle um Hasskriminalität in Niedersachsen. Bei der Staatsanwaltschaft Göttingen laufen die Fäden zusammen. Seitdem steigt die Zahl der Anzeigen dort. Das macht sich auch beim Personal bemerkbar.
Die Hälfte der Bürgermeister und (Kommunal-)Politiker ist bereits Opfer von Hass, Hetze und Gewalt geworden. Das rät der Experte vom Polizeilichen Staatsschutz bei einer Veranstaltung in Stade.
Wer Hass im Netz erfährt, kann sich in Hamburg jetzt schnell wehren. In der Hansestadt wurde dafür ein Onlineportal freigeschaltet. Justizsenatorin Gallina strebt eine bundesweite Lösung an.
Mit einer konzentrierten Aktion am heutigen Mittwoch soll Hasskriminalität im Internet bekämpft werden. In Niedersachsen wurden zehn Wohnungen durchsucht. Deutschlandweit haben Polizei und Justiz insgesamt 91 Maßnahmen organisiert.
