Verfassungsschutzchef: Müssen „abwehrtauglich“ werden
Pejril ist seit gut zwei Jahren Chef des niedersächsischen Verfassungsschutzes. (Archivbild) Foto: Julian Stratenschulte/dpa
Immer öfter werden Drohnen im Norden gesichtet. Der Verfassungsschutz warnt: Nicht nur die Bedrohung durch Spionage nimmt weiter zu - auch jene durch Desinformation.
Hannover. Niedersachsens Verfassungsschutzpräsident Dirk Pejril warnt vor russischer Spionage und Desinformation. „Wir müssen dringend abwehrtauglich werden. Und da haben wir noch viel Luft nach oben“, sagte Pejril der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ). Die Bürger müssten eine Sensibilität für Desinformationskampagnen entwickeln. „Davon sind wir noch weit entfernt und das macht mir schon große Sorgen“, sagte Pejril.
Niedersachsen sei als erfolgreicher Wirtschaftsstandort Ziel von Spionageaktivitäten, heißt es vom Verfassungsschutz. Laut Pejril haben Spionage, Sabotage und Desinformation für die Sicherheitsbehörden lange nur „eine nachrangige Rolle gespielt“. Doch mit Beginn des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine seien russische Desinformationskampagnen „deutlich verstärkt worden“.
Bedrohung nicht nur digital
Die Strategie Russlands begrenze sich aber nicht nur auf digitale Desinformationskampagnen, warnte Pejril. „Hybride Bedrohungen passieren digital, aber auch analog. Spionage, Sabotage, physische Angriffe auf Infrastrukturen, das alles gehört ins Repertoire. Dabei wird gezielt mit verdeckten Operationen gearbeitet.“ Das passiere „häufiger, als viele denken“.
Erst Anfang Februar hatte der Verfassungsschutz vor russischen Nachrichtendiensten gewarnt, die über soziale Medien und Messengerdienste Freiwillige für Sabotage-, Spionage- und Propagandaaktionen anwerben sollen.
