Weil-Nachfolger: Lies‘ Handy steht nicht mehr still

Hannover. SPD-Politiker Olaf Lies wurde mit Nachrichten überschüttet, nachdem bekannt wurde, dass er Stephan Weil als Ministerpräsidenten beerben soll. „Ich konnte sie noch gar nicht abschließend zählen“, sagte der Wirtschaftsminister am Rande des Niedersachsen-Abends auf der Hannover Messe. „Und ich schaffe es auch erst, wenn ich irgendwann mal eine freie Stunde habe, sie einigermaßen freundlich zu beantworten.“

Der starke Zuspruch gebe ihm Kraft. Es hätten ihm nicht nur Parteifreunde geschrieben. „Es waren schon einige Nachrichten dabei von Menschen, die genauso hätten schweigen können“, sagte der 57-Jährige. „Das freut mich dann umso mehr, weil es ganz ehrliche Nachrichten sind.“ Auch ein paar prominente Namen seien dabei gewesen. „Aber darüber schweige ich“, sagte der Politiker mit einem Augenzwinkern.

Am Dienstag hatte Weil (66) über seinen Rückzug als Ministerpräsident und SPD-Landeschef informiert und Lies als seinen Nachfolger vorgestellt. „In den Tagen, bevor es offiziell war, war es eine große Unruhe“, sagte Lies. Am Tag der Ankündigung habe eine sehr konzentrierte Stimmung geherrscht. „Ich gebe zu, in den Tagen danach war ich auch erschöpft.“ Nachts versuche er Kraft zu tanken. „Es ist noch mehr geworden an Terminen und Gesprächen, aber es macht einfach großen Spaß.“

Wie der Wechsel von Weil zu Lies abläuft

Weil will seinen Rücktritt zur Landtagssitzung am 20. Mai einreichen. Damit der Ältestenrat des Landtags die Wahl des neuen Ministerpräsidenten für diesen Tag ansetzen kann, muss die Rücktrittserklärung bis zum 14. Mai vorliegen.

Sobald Weil zurückgetreten ist, gilt nach der niedersächsischen Verfassung die gesamte Landesregierung als zurückgetreten. Das Kabinett bleibt aber geschäftsführend im Amt. Die Ministerpräsidenten-Wahl im Landtag erfolgt dann in geheimer Abstimmung.

Wichtige Entscheidungen treffen Weil und Lies schon jetzt im Austausch, wie eine Regierungssprecherin sagte. Die Rollenverteilung bleibe aber klar, sagte die Sprecherin, schließlich muss Lies in die neuen Ämter erst noch gewählt werden.

Wann wird Lies als SPD-Chef gewählt?

Schon von 2010 bis 2012 stand Lies an der Spitze der SPD Niedersachsen, bald soll er es wieder tun. Der Zeitplan hier: Am 16. Mai soll ein SPD-Sonderparteitag in Hannover der SPD-Fraktion im Landtag vorschlagen, Lies als Regierungschef zu nominieren. Für Weil wird das zugleich der große Abschied als Parteichef.

Gut eine Woche später, am 24. Mai in Wolfenbüttel, kommt die SPD zu einem regulären Parteitag zusammen. Dort wird der neue Landesvorstand gewählt.

Wie kehrt Lies in den VW-Aufsichtsrat zurück?

Auch diese Funktion wird für Lies eine Rückkehr: Als Ministerpräsident bekommt er, wie schon von 2013 bis 2017 als Wirtschaftsminister, wieder einen Platz im Aufsichtsrat von Volkswagen. Hintergrund ist, dass das Land mit 20 Prozent an dem Autokonzern beteiligt ist. Die Entsendung erfolgt durch das für die Landesbeteiligungen zuständige Finanzministerium, dafür braucht es einen Kabinettsbeschluss. Neben Lies sitzt Kultusministerin Julia Willie Hamburg (Grüne) als stellvertretende Regierungschefin für das Land in dem Gremium.

Wer wird neuer Wirtschaftsminister?

Die Liste der potenziellen Kandidatinnen und Kandidaten ist lang, doch ein echter Favorit oder eine echte Favoritin ist noch nicht durchgesickert. Lies kündigte an, man werde sich in der Koalition zusammensetzen und sehen, „welche Aufgaben haben wir bisher bewältigt, welche Aufgaben liegen vor uns, und danach werden die entsprechenden Entscheidungen auch getroffen“. Bis Ostern soll Klarheit herrschen.

Wird es eine größere Kabinettsumbildung geben?

Das ist möglich – etwa dann, wenn das Wirtschaftsministerium aus dem bestehenden Kabinett heraus besetzt werden soll. So wäre eine weitere Nachbesetzung naheliegend, wenn die Wahl etwa auf Innenministerin Daniela Behrens fiele, die unter Lies Staatssekretärin im Wirtschaftsministerium war, oder auf Wissenschaftsminister Falko Mohrs, der bisher Lies‘ Stellvertreter ist.

Lies könnte zudem als neuer Regierungschef gleich eigene Akzente setzen, indem er mehrere Ressorts neu besetzt – oder gar den Zuschnitt der Ministerien ändert. Die Opposition jedenfalls hält das Europaministerium für entbehrlich.

Was wird jetzt aus Weil?

Zwei Auslandsreisen als Regierungschef hat Weil noch vor sich, erst in die Niederlande, dann nach Polen. Und dann? Landtagsabgeordneter wolle er fürs Erste bleiben, „bis zur Sommerpause mit Sicherheit“, sagte der 66-Jährige. „Ob ich das auf Dauer sein werde oder nicht, das muss jetzt besprochen werden.“

Einen Masterplan für die Zeit danach habe er nicht. „Entgegen landläufigen Vorurteilen plane ich nicht alles im Voraus“, sagte Weil – ein kleiner Seitenhieb an alle, die ihm vorhalten, sein Abschied sei von langer Hand geplant worden.

Weil erklärte, er sei dankbar, dass er selbst entscheiden konnte, wann und wie er aus der Politik ausscheidet, und freue sich auf mehr Privatleben: „Ich habe jetzt wirklich so viel Druck viele Jahre lang gehabt und so viel Fremdbestimmung, dass ich es jetzt einfach mal erleben möchte, wie ist es eigentlich, wenn du ohne Druck und ohne, dass jemand was von dir will, dein Leben gestalten kannst. Da freue ich mich drauf.“