Jetzt doch: Warnstreik auch an den Elbe Kliniken

In der Tarifrunde der Ärzte in kommunalen Krankenhäusern wird es erste Warnstreiks geben: Der Medizinerverband Marburger Bund hat Ärzte am Dienstag, 21. März, zu einem Warnstreik aufgerufen. „Dieser wird auch die Elbe Kliniken Stade und Buxtehude betreffen“, kündigt Daniel Hajduk, Pressesprecher der Elbe Kliniken, an.

Wie groß die Einschränkungen in den Elbe Klinken Stade-Buxtehude konkret sein werden, lasse sich im Vorfeld nur abschätzen. „Die Notfallversorgung ist an diesem Tag in jedem Fall gewährleistet. Darüber hinaus versuchen wir, alles möglich zu machen, um die Belastung für Patientinnen und Patienten so gering wie möglich zu halten“, so Siegfried Ristau, Geschäftsführer der Elbe Klinken Stade-Buxtehude. Patienten mit akuten gesundheitlichen Problemen könnten demnach uneingeschränkt versorgt werden.

Die Elbe Kliniken erwarten allerdings Einschränkungen hinsichtlich des geplanten Operationsprogramms. „Patientinnen und Patienten bitten wir deshalb bereits jetzt um Verständnis, dass sich die Wartezeit in der Zentralen Notaufnahme verlängern kann und einzelne Operationstermine möglicherweise kurzfristig abgesagt werden müssen“, heißt es in einer Pressemitteilung.

Elbe Kliniken streikten zuletzt nicht

Bereits am Dienstag und Mittwoch rief die Gewerkschaft Verdi zum Streik auf, unter anderem in den Krankenhäusern. Die Elbe Kliniken in Stade und Buxtehude beteiligten sich allerdings nicht, da sie bereits 2007 aus dem Tarifverbund ausgetreten sind.

Die Elbe Kliniken haben in der Gesundheitsversorgung in der Region zentrale Bedeutung. Außerdem sind sie im Landkreis Stade mit 3000 Beschäftigten der größte Arbeitgeber und der größte Ausbildungsbetrieb.

Die Frage der Bezahlung der Beschäftigten in den Elbe Kliniken war viele Jahre lang ein kontrovers diskutiertes Thema. Nach dem Austritt aus dem Tarifverbund haben die Beschäftigten dort in der Regel deutlich unter dem verdient, was im Tarifvertrag Öffentlicher Dienst (TvÖD) vorgesehen ist. Dabei handelte es sich bei vielen Berufsgruppen um mehr als zehn Prozent Rückstand zum Tarif.

Das hat sich in den vergangenen Jahren allerdings zum Besseren verändert. In vielen Bereichen liegen die Gehälter derzeit auf Tarifniveau und darüber. Das trifft auf rund 70 Prozent der Beschäftigten zu. Es gilt für die meisten Mitarbeiter, die am Patienten arbeiten. Für die Beschäftigten der Elbe Kliniken gibt es am 1. Januar 2024 die nächste Gehaltsrunde.

Marburger Bund fordert Inflationsausgleich und mehr Lohn

Der Marburger Bund und die Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) hätten sich im Rahmen des Tarifabschlusses im Mai 2022 für die Entgeltregelungen bewusst auf eine kurze Laufzeit bis Ende dieses Jahres geeinigt, um zeitnah auf die weitere Entwicklung der Teuerung reagieren zu können, heißt es in einer Pressemitteilung des Medizinerverbandes.

Dem bevorstehenden Warnstreik gingen laut Marburger Bund zwei Verhandlungsrunden mit der VKA voraus. Der Medizinerverband fordert mit Wirkung ab 1. Januar 2023 einen Ausgleich der seit der letzten Entgelterhöhung im Oktober 2021 aufgelaufenen Preissteigerungen und zusätzlich eine lineare Erhöhung der Gehälter um 2,5 Prozent, teilt der Marburger Bund mit.

„Auf einen einfachen Nenner gebracht: Wir fordern einen echten Inflationsausgleich seit der letzten Entgelterhöhung und ein zusätzliches Gehaltsplus um 2,5 Prozent“, so Christian Twardy, Verhandlungsführer des Marburger Bundes. Die VKA ignoriere das aktuelle Inflationsgeschehen und verschließe die Augen vor der Tatsache, dass die durchgehend hohe Inflationsrate in den zurückliegenden Monaten die Reallohnentwicklung der Tarifabschlüsse der vergangenen Jahre weitgehend aufgezehrt hat.

Zentrale Kundgebung in Hamburg

„Unsere Gehaltsforderung entspricht den Erwartungen unserer Mitglieder an eine faire Bezahlung ihrer Arbeit. Die VKA muss endlich begreifen, dass wir kein Spardiktat zu Lasten der Ärztinnen und Ärzte hinnehmen werden“, sagte Dr. Andreas Botzlar, 2. Vorsitzender des Marburger Bundes. Die Leistungsfähigkeit der Kliniken hänge entscheidend von der Arbeit der darin tätigen Ärztinnen und Ärzte ab. Das müsse sich auch in den Gehältern widerspiegeln.

Der Marburger Bund ruft seine Mitglieder jetzt in den tarifgebundenen Kliniken zu ganztägigen Arbeitsniederlegungen am 21. März und am 30. März auf. An diesen Tagen finden zentrale Warnstreik-Kundgebungen statt - am 21. März in Hamburg und am 30. März in München.