Bahn in Niedersachsen braucht mehr Geld

In den ersten sechs Monaten des laufenden Jahres müsse der Bund für „eine bessere Finanzausstattung“ sorgen, mahnte die Sprecherin der Geschäftsführung der Landesnahverkehrsgesellschaft (LNVG), Carmen Schwabl, im Newsletter „LNVG aktuell“. „Sonst reicht das Geld nur für einen Erhalt des Schienennetzes, nicht aber für die Realisierung des Deutschlandtaktes.“ Damit soll der Takt zwischen den großen Ballungszentren in Deutschland bundesweit auf 30 Minuten sinken.

Schwabl betonte: „Dem Bahnverkehr in Deutschland fehlen weder Programme noch Konzepte. Wir brauchen mehr Schienen, mehr Digitalisierung und mehr Geld.“ Sie forderte Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) auf, schnell für Verbesserungen zu sorgen. Es könne nicht sein, dass auch für kleinste Modernisierungen im Netz umfassende Prüfungen nötig seien. Bis 2030 soll sich die Verkehrsleistung auf der Schiene nach dem Willen der Bundesregierung verdoppeln. Kritiker halten das für illusorisch.

Anhebung der Regionalisierungsmittel gefordert

Denn nicht nur die Regionalisierungsmittel des Bundes, sondern auch weitere Gelder müssten langfristig verlässlich fließen, sagte Schwabl. „Strohfeuer“-Investitionsprogramme wie in der Vergangenheit seien ineffizient. Die Länder fordern seit langem eine Anhebung der Regionalisierungsmittel - das sind Gelder, die der Bund den Ländern jährlich zur Finanzierung des Schienenpersonennahverkehrs zur Verfügung stellt, also etwa für Regionalbahnen oder S-Bahnen.

Schwabl erklärte, die Aufgaben des Bundesverkehrsministers seien an vielen Stellen bis ins Detail aufgeschrieben: Ausbau eingleisiger Strecken und Elektrifizierung im ländlichen Raum, Erhöhung der Kapazität vor allem der großen Bahnknoten. „Davon ist in den vergangenen Jahren kaum etwas vorangekommen“, kritisierte sie. Oft liege das auch an viel zu umfassenden Wirtschaftlichkeitsprüfungen. Lohnend sei es, zu „entbürokratisieren“. Auch bei Apps zum Ticketkauf oder zur Fahrplaninformation sei das Angebot zu unübersichtlich, der Bund müsse eine gemeinsame Plattform vorgeben. (dpa)

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